Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt. Nach Debatte über Afghanistan-Äußerungen: Bundespräsident Köhler tritt zurück weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Debatte
Debatte über Sparmaßnahmen: CDU-Politiker fordert Luxussteuer
Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) plädiert für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes und eine höhere Mehrwertsteuer auf Luxusgüter. Müller sagte der „Saarbrücker Zeitung“, wer die Bildungsausgaben anheben und gleichzeitig die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten wolle, werde an einer Debatte über zusätzliche Einnahmen nicht vorbeikommen. „Die Quadratur des Kreises geht nicht“, erklärte er. Debatte über Sparmaßnahmen: CDU-Politiker fordert Luxussteuer weiterlesen
Hotline-Abzocke: Firmen parken Kunden minutenlang in Warteschleifen
Die Debatte um lange Wartezeiten in Telefonhotlines war hitzig, doch genützt hat sie bislang offenbar wenig: Einer neuen Erhebung zufolge hängen Verbraucher bei einigen Unternehmen noch immer minutenlang in der Warteschleife – vor allem Billigflieger fielen negativ auf. Hotline-Abzocke: Firmen parken Kunden minutenlang in Warteschleifen weiterlesen
Google-Debatte: Datenschützer kritisieren W-Lan-Kartografie
Große Aufregung um Uralt-Technik: Datenschützer werfen Google vor, mit Street-View-Wagen widerrechtlich auch die Position von Funknetzen zu erfassen. Deutsche Forscher und Unternehmen machen das seit Jahren – bislang unbehelligt. Google-Debatte: Datenschützer kritisieren W-Lan-Kartografie weiterlesen
Debatte über Unternehmenskultur: Die fiesen Rituale der Business-Elite
Die Hälfte des deutschen Top-Managements stammt aus den reichsten Familien des Landes – und benimmt sich auch so. Dabei zeigt die Bankenkrise, dass jeder Imbissbudenbesitzer den Job genauso gut machen könnte. Wenn die Unternehmen fairer arbeiten wollen, brauchen sie eine Kulturrevolution. Debatte über Unternehmenskultur: Die fiesen Rituale der Business-Elite weiterlesen
Netzpolitik: Im Angesicht der Piraten
Der Erfolg der Piratenpartei hat sie aufgescheucht: In Berlin buhlen Minister und Parteien um die Gunst der Netz-Community: Besonders Innenminister de Maizière umwirbt Netzaktivisten. Netzpolitik: Im Angesicht der Piraten weiterlesen
Parteientricks im ZDF – Kurt Beck klagt
Das Ende von ZDF-Chefredakteur Brender löste eine Debatte über die Staatsferne des Fernsehens aus. Jetzt geht Landeschef Beck nach Karlsruhe. Parteientricks im ZDF – Kurt Beck klagt weiterlesen
Merkel weist Westerwelle wegen Hartz IV zurecht
Lang hat die Kanzlerin die Debatte laufen lassen. Jetzt griff sie den FDP-Chef im Koalitionsausschuss scharf an. Es sei befremdlich, wie er sich als einziger Reformmotor der Regierung geriere, schimpfte sie. Danach war klar: In der Bundestagsdebatte über Hartz IV wird Westerwelle nicht reden. Merkel weist Westerwelle wegen Hartz IV zurecht weiterlesen
Rösler will sich Pharmaindustrie vorknöpfen
Erst schwieg Gesundheitsminister Philipp Rösler in der Debatte um zusätzliche Krankenkassenbeiträge. Jetzt bezeichnet der FDP-Politiker diese nicht nur als unsozial, auch will er den Arzneimittelkonzernen das Leben schwerer machen. Rösler will sich Pharmaindustrie vorknöpfen weiterlesen
Mafia-Experte beklagt Vertuschung
Der Landtag debattiert am Mittwoch (20.01.10) über die Aktivitäten der Mafia in NRW. Die Opposition ist der Meinung, dass die kriminelle Organisation weiterhin unterschätzt wird. Derselben Ansicht ist auch der Autor und Mafia-Experte Jürgen Roth. Mafia-Experte beklagt Vertuschung weiterlesen
Debatte um FDP-Spende: Hohn und Spott für die „Mövenpick-Partei“
Sind den Liberalen Millionen wichtiger als der gute Ruf? Wegen der großzügigen Zuwendungen eines Hoteliers gerät die FDP unter Beschuss. Ihr neuer Spitzname: „Mövenpick-Partei“. Nun fordern Politiker und Experten eine Deckelung für Spenden – wie in manchem Nachbarland. Debatte um FDP-Spende: Hohn und Spott für die „Mövenpick-Partei“ weiterlesen
Koch will Hunderttausende Hartz-IV-Jobs vom Staat
In der Debatte um Hartz IV legt Hessens Ministerpräsident Roland Koch nach. Der Staat soll Hunderttausende Jobs für Hartz-IV-Empfänger schaffen, fordert der CDU-Politiker im WELT-ONLINE-Interview. Konkret meint er gemeinnützige Bürger- und Gemeindearbeit. Koch: „Wir können nicht sagen, denen bieten wir nichts an.“ Koch will Hunderttausende Hartz-IV-Jobs vom Staat weiterlesen
Sperrfeuer gegen de Maizières Internet-Regeln
Kanzleramts-Chef de Maizière (CDU) hat sich überraschend in die Debatte um Internet-Kontrollen eingeschaltet, fordert strengere „Verhaltensregeln“. Anderen Parteien gefällt das gar nicht: Sie werten seinen Vorstoß als „überflüssig“ und warnen vor einer Zensurbehörde. Spöttisch sprechen sie von „Schäuble II“. Sperrfeuer gegen de Maizières Internet-Regeln weiterlesen
Steuerzahler kritisieren Rentengarantie als zu teuer
In der Rentendebatte schlagen die Wellen immer höher. Nach Bundesfinanzminister Steinbrück hat auch Wirtschaftsminister Guttenberg die Rentengarantie infrage gestellt. Der Bund der Steuerzahler kritisierte die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Maßnahme als zu kostspielig für Jüngere. Steuerzahler kritisieren Rentengarantie als zu teuer weiterlesen
Die Generation C64 schlägt zurück
Die Debatte um Ursula von der Leyens Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie im Netz macht eine gesellschaftliche Kluft sichtbar: Die Generation Online will nicht länger akzeptieren, dass über sie hinwegregiert wird. Ein Generationenkonflikt wird sichtbar, der das Land noch Jahre lang spalten könnte. Die Generation C64 schlägt zurück weiterlesen