Die Arbeitslosigkeit in Europas Krisenstaaten steigt auf Rekordwerte. Bislang hatten Einwanderer aus europäischen Staaten die Möglichkeit, Hartz IV zu beantragen, wenn sie nach Deutschland kommen, um hierzulande Arbeit zu suchen. Diese Regelung hat die Bundesregierung jetzt gestoppt. Von der Leyen streicht EU-Zuwanderern Hartz IV weiterlesen
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Regeln gegen Schwarzgeld: Schweiz sagt sich von Steuersündern los
Die Schweizer Banken müssen sich auf härtere Regelungen gegen Schwarzgeld einstellen: Die Regierung in Bern schwört den Geschäften mit Steuersündern ab. Ganz freiwillig kam diese Strategie nicht zustande. Regeln gegen Schwarzgeld: Schweiz sagt sich von Steuersündern los weiterlesen
Gemeinsames TV-Interview: Merkozy – ein Tête-à-tête im TV
Weltpremiere! Erstmals mischt ein deutscher Kanzler offensiv im französischen Wahlkampf mit: Merkel hilft Sarkozy mit einem gemeinsamen TV-Interview. Außenminister Westerwelle ist verschnupft. Gemeinsames TV-Interview: Merkozy – ein Tête-à-tête im TV weiterlesen
MSUpdate-Trojaner attackierte Rüstungsfirmen
Mit einer Einladung zu renommierten Fachkonferenzen haben Unbekannte versucht, einen Trojaner bei Firmen der Rüstungsindustrie einzuschleusen. Wer den angehängten Flyer im PDF-Format öffnete, handelte sich über eine bis dahin nicht bekannte Lücke im Acrobat-Reader Spionage-Software ein, erklären die Sicherheitsfirmen Seculert und Zscaler. MSUpdate-Trojaner attackierte Rüstungsfirmen weiterlesen
Rechtsstreit Samsung gegen Apple: Galaxy Tab bleibt verboten
Samsung hat im Patentkrieg mit Apple eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag (31.01.2012) per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer „Galaxy Tab“. Rechtsstreit Samsung gegen Apple: Galaxy Tab bleibt verboten weiterlesen
Größte US-Pleite seit Lehman: Moody’s will fatale MF-Global-Wetten nicht gekannt haben
Drei Monate nach der Insolvenz der US-Brokerfirma MF Global stehen Rating-Agenturen im Fadenkreuz der Ermittler. Moody’s und S&P hatten das Unternehmen erst etwa eine Woche vor dessen Kollaps herabgestuft – obwohl es schon früher Warnsignale gab. Größte US-Pleite seit Lehman: Moody’s will fatale MF-Global-Wetten nicht gekannt haben weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung vs. Grundrechte
Knapp zwei Jahre nach einer ersten Ankündigung hat der irische High Court jetzt den Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen der Brüsseler Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung angerufen. Laut irischen Medienberichten sollen die Richter in Luxemburg prüfen, ob diese EU-Richtlinie Grundrechte der Nutzer respektiert, wie sie in der europäischen Grundrechtecharta verbrieft sind. Vorratsdatenspeicherung vs. Grundrechte weiterlesen
Verbraucherschutz kritisiert lasche Regeln für Kinderwerbung
Verbraucherschützer haben strengere Regeln für die Lebensmittelwerbung für Kinder gefordert. Selbstverpflichtungen der deutschen und der europäischen Wirtschaft hätten bisher „keine ausreichende Wirkung“ gezeigt, kritisierte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Dienstag in Berlin. Verbraucherschutz kritisiert lasche Regeln für Kinderwerbung weiterlesen
Unabhängige Studie wird vorgelegt: Antisemitismus in der Gesellschaft tief verankert
In dem Bericht, der auf den Seiten des Bundesinnenministeriums seit November abrufbar ist, heißt es, das Internet spiele bei der Verbreitung von Antisemitismus eine besondere Rolle. Rechtsextreme, Holocaust-Leugner und extremistische Islamisten nutzten das Netz mit großer Selbstverständlichkeit als Plattform für ihre Propaganda. Unabhängige Studie wird vorgelegt: Antisemitismus in der Gesellschaft tief verankert weiterlesen
Reding: Datenschutz-Neuregelung für Verbraucher und Unternehmen
Viviane Reding, die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft wirbt weiter für ihre Pläne, den europäischen Datenschutz anzugleichen. Auf der Konferenz Digital Life Design in München rief sie am Sonntag die Internetwirtschaft auf, ihr bei diesem Vorhaben zu helfen. Reding: Datenschutz-Neuregelung für Verbraucher und Unternehmen weiterlesen
Christine Lagarde: Madame Oui liest Merkel die Leviten
Christine Lagarde trifft sich mit Angela Merkel – und kritisiert anschließend ziemlich unverblümt deren Euro-Krisenpolitik. Der Besuch der französischen IWF-Chefin zeigt, wie sehr sich Deutschland vom Rest der Welt isoliert hat. Christine Lagarde: Madame Oui liest Merkel die Leviten weiterlesen
Drogeriekette: Schlecker ist pleite
Die Drogeriemarktkette Schlecker ist insolvent. Das erfuhr SPIEGEL ONLINE aus Branchenkreisen. Zuletzt hatten die Nachfolger von Firmenpatriarch Anton Schlecker nach einem Investor gesucht – offenbar vergebens. Drogeriekette: Schlecker ist pleite weiterlesen
Verdacht auf Kursmanipulation: Razzia bei Standard & Poor’s in Mailand
Italienische Fahnder haben Geschäftsräume von Standard & Poor’s in Mailand durchsucht. Sie verdächtigen die Rating-Agentur, Kurse an der Börse manipuliert zu haben. Auch gegen den Konkurrenten Moody’s ermitteln die Behörden. Verdacht auf Kursmanipulation: Razzia bei Standard & Poor’s in Mailand weiterlesen
Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones
Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones weiterlesen
Falsches Fleisch? Razzia bei Vion in Hilden
Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen die Vion Hilden GmbH, einen der größten Fleischanbieter Europas. Vion soll Rindfleisch aus anderen europäischen Ländern zu deutscher Ware umetikettiert haben. Falsches Fleisch? Razzia bei Vion in Hilden weiterlesen