Vielleicht merkt es ja keiner. Das dachten sich wohl die Täter, als sie jeweils 9,28 Euro von 18 816 fremden Bankkonten abbuchten. Wegen Computerbetrugs hat das Heidelberger Landgericht jetzt zwei Männer zu Haftstrafen verurteilt. Internet-Betrüger zu Haftstrafen verurteilt weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Filesharing-Abmahnung: OLG Köln sieht andere Berechnungsgrundlage für Schadensersatz
Der Schadensersatz ist bei Filesharing-Abmahnungen im Regelfall ein “dicker Batzen” und macht in den Anschreiben ca. 50% der geforderten Summe aus. Während die bisherige Rechtsprechung diese Richtung bestätigt (ca. 150-300 Euro bei einem Lied, siehe dazu hier unsere Übersicht), hat das OLG Köln (6 U 67/11) im September 2011 eine neue Richtung vorgeschlagen. Filesharing-Abmahnung: OLG Köln sieht andere Berechnungsgrundlage für Schadensersatz weiterlesen
Portfolio: Rechtsschutzversicherer geben auf
Die Verbraucherzentrale Hamburg setzt sich im Streit um intransparente Klauseln bei drei Anbietern durch. Die Gesellschaften haben eine Revision vor dem BGH zurückgezogen. Jetzt müssen sie auf eine Vorschrift verzichten, die viele Anbieter verwenden, um die Leistung zu verweigern. Portfolio: Rechtsschutzversicherer geben auf weiterlesen
Lizenzkrieg: Münchner Gericht gibt Apple gegen Motorola recht
iPhone-Nutzer entsperren ihren Bildschirm mit einer bestimmten Geste. Die habe Motorola kopiert, behauptet Apple und bekommt vor einem Münchner Gericht recht. Dadurch hat der Konzern ein neues Urteil gegen seinen Konkurrenten in der Tasche. Lizenzkrieg: Münchner Gericht gibt Apple gegen Motorola recht weiterlesen
Patentverwerter verklagt US-Netzbetreiber
Der US-Patentverwerter Intellectual Ventures wirft den US-Netzbetreibern AT&T, Sprint und T-Mobile USA vor, geschützte Technik aus seinem Portfolio ohne Erlaubnis zu verwenden. Vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Delaware fordert das Unternehmen Unterlassung und Schadenersatz. Patentverwerter verklagt US-Netzbetreiber weiterlesen
Betrug im Kinderkanal: Fabian B. erhält zwei Jahre auf Bewährung
Fabian B. brachte als Geschäftsführer der Berliner Firma Kopp-Film den Millionenbetrug beim Kika ans Licht. Er zeigte sich als Beteiligten an. Das Landgericht Erfurt verurteilte ihn am Mittwoch zu zwei Jahren Haft auf Bewährung. Betrug im Kinderkanal: Fabian B. erhält zwei Jahre auf Bewährung weiterlesen
Apple unterstellt Kodak Patentverstöße
Nachdem der Digitalkamerapionier Kodak im Januar Konkurs anmelden musste, droht nun weiterer Ärger vor Gericht. Apple unterstellt Patentverstöße, die ausgerechnet die Geschäftsbereiche betreffen sollen, auf die Kodak in Zukunft setzen wollte. Apple unterstellt Kodak Patentverstöße weiterlesen
Nürburgring-Affäre: Ex-Minister wegen Untreue angeklagt
Im Skandal um den Ausbau des Nürburgrings soll nun der frühere Finanzminister von Rheinland-Pfalz vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft Ingolf Deubel (SPD) Untreue vor – doch der ist sich keiner Schuld bewusst. Nürburgring-Affäre: Ex-Minister wegen Untreue angeklagt weiterlesen
Obdachlosenhilfe-Verein aus Duisburg soll Spender betrogen haben
Zwei Vorstandsmitglieder des Vereins „Obdachlosenhilfe Ruhrgebiet und Niederrhein“ müssen sich derzeit vor dem Oberhausener Amtsgericht wegen „Vorspiegelung falscher Tatsachen“ verantworten. Sie sollen unter falschen Voraussetzungen Spenden entgegen genommen haben. Obdachlosenhilfe-Verein aus Duisburg soll Spender betrogen haben weiterlesen
Verlagsbranche geht gegen E-Book-Sharing vor
Eine internationale Allianz aus Verlagshäusern und Verbänden hat laut eigenen Angaben beim Landgericht München 17 einstweilige Verfügungen gegen den Sharehoster ifile.it und eine damit verbundene Link-Website erwirkt. Verlagsbranche geht gegen E-Book-Sharing vor weiterlesen
Abzocke durch „Gewerbeauskunfts-Zentrale“: Gericht stoppt irreführende Auskunftsforderungen
Kleine Unternehmer fallen auf den fiesen Trick der Gewerbeauskunft-Zentrale rein: Sie glaubten, sie erteilten einem Amt Auskunft, unterschrieben unbemerkt einen Vertrag und mussten dann fast 600 Euro zahlen. Ein Gericht hat nun die Masche der GWE Wirtschaftsinformationsgesellschaft gestoppt. Abzocke durch „Gewerbeauskunfts-Zentrale“: Gericht stoppt irreführende Auskunftsforderungen weiterlesen
Internet: Verbraucherschützer wollen Abmahn-Abzocke verhindern
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) will Internet-Nutzer vor überhöhten und ungerechtfertigten Abmahnforderungen im Urheberrecht schützen. In einem Gesetz müsse klar geregelt werden, dass eine erste Abmahnung von privaten Verbrauchern maximal 100 Euro kosten dürfe. Internet: Verbraucherschützer wollen Abmahn-Abzocke verhindern weiterlesen
Berichte über intime Details: Kachelmann gewinnt Prozess gegen Medien
Jörg Kachelmann hat einen juristischen Erfolg errungen: Das Oberlandesgericht Köln gab seiner Klage gegen drei Medien statt. Diese hatten während des Prozesses gegen den Moderator detailliert über dessen Sexleben berichtet. Berichte über intime Details: Kachelmann gewinnt Prozess gegen Medien weiterlesen
Patentklage gegen Zynga
Der US-amerikanische Onlinespiele-Anbieter Zynga verletzt nach Ansicht der texanischen Firma Personalized Media Communications (PMC) vier Patente aus deren Portfolio. Patentklage gegen Zynga weiterlesen
16 Jahre Haft für Hauptangeklagte im Asbest-Prozess
„Historischer Prozess in der Geschichte der Arbeitssicherheit“: Der frühere Eigentümer und ein Ex-Manager des Asbest-Herstellers Eternit sind in Turin zu langen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Sie sollen in mehreren Fabriken des Unternehmens die Schutz- und Sicherheitsregeln missachtet haben – und damit für den Tod von etwa 3000 Menschen verantwortlich sein. 16 Jahre Haft für Hauptangeklagte im Asbest-Prozess weiterlesen