Das Landgericht Leipzig hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen einen Drahtzieher des illegalen Filmportals Kino.to zugelassen. Der Prozess gegen den Mann beginnt am 20. März, teilte das Landgericht am Freitag mit. Geplant sind vorerst noch vier weitere Verhandlungstage. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, zusammen mit anderen Beteiligten massenhaft das Urheberrecht gebrochen zu haben. Kino.to-Drahtzieher angeklagt weiterlesen
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Drohbrief an Apple: Namensstreit ums iPad eskaliert
Kaum hatte Apple-Chef Tim Cook das neue iPad vorgestellt, gab es für den Elektronikkonzern einen Drohbrief aus China. Der Namensstreit ums iPad eskaliert, denn mittlerweile unterstützen staatliche chinesische Banken die klagende Firma Proview Technology. Drohbrief an Apple: Namensstreit ums iPad eskaliert weiterlesen
Unseriöse „Verbraucherschutzzentrale“ täuscht Verbraucher
Die Verbraucherzentrale Niedersachsen warnt vor einem Trittbrettfahrer, der sich „Verbraucherschutzzentrale – Telefonische Verbraucherberatung e. V.“ nennt. Der Verein wirbt bundesweit in örtlichen Branchen- und Telefonbüchern ohne eine Anschrift. Unseriöse „Verbraucherschutzzentrale“ täuscht Verbraucher weiterlesen
Warnung vor Haustürgeschäft: Hinweis der Stadtwerke
Die Stadtwerke warnen erneut vor Haustürgeschäften des Billigstromanbieters „Sorglos Strom“. Laut Pressesprecher Jörg Sacher hätten die Stadtwerke gegen den Stromanbieter Eprimo GmbH beim Landgericht Schweinfurt wegen wettbewerbswidrigem Verhalten geklagt. Dieser hatte in der Vergangenheit versucht, durch unzulässige Telefonanrufe und Haustürgeschäfte Kunden abzuwerben. Warnung vor Haustürgeschäft: Hinweis der Stadtwerke weiterlesen
DRK-Skandal: So lief die Abzocke
Die Herren in Weiß waren überrascht: Überall Damen und Herren in Grün. Leitende Ärzte und Geschäftsführer der DRK-Kliniken in Berlin sahen sich 2010 einer Razzia wegen Betrugsverdachts ausgesetzt. Jetzt ist die Anklageschrift fertig. Vorwurf: Banden- und erwerbsmäßiger Betrug. DRK-Skandal: So lief die Abzocke weiterlesen
Der Selbstoptimierer
Der umstrittene AWD-Gründer Carsten Maschmeyer veröffentlicht am 19. März seine Memoiren – die Empörung hat schon begonnen. Der Selbstoptimierer weiterlesen
Bericht: US-Justizministerium droht Apple mit Klage wegen E-Book-Preisabsprachen
Wegen des Verdachts von Preisabsprachen untersucht das US-Justizministerium seit einigen Monaten den Markt der E-Books. Nach Informationen des Wall Street Journal könnten nun Apple sowie fünf große Verlage verklagt werden, darunter das zur deutschen Mediengruppe Georg von Holtzbrinck gehörende Verlagshaus Macmillan. Bericht: US-Justizministerium droht Apple mit Klage wegen E-Book-Preisabsprachen weiterlesen
60 mal Geld aufs eigene Konto?
Die Verfehlungen von Jörg Daniel beim Umgang mit Sozialhilfegeldern des Rheingau-Taunus-Kreises hat jetzt ein gerichtliches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden hat gegen den Mitarbeiter der Kreisverwaltung Anklage erhoben wegen Untreue, Betrug und Computerbetrug. 60 mal Geld aufs eigene Konto? weiterlesen
Staatsanwalt klagt 15 Hartz-IV-Betrüger an
Remscheider Hartz-IV-Betrüger stehen bald vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal erhebt sieben Anklagen gegen 15 Beschuldigte im Alter von 24 bis 60 Jahren. Ihnen wird Betrug im großen Stil gegen die Sozialkassen vorgeworfen, sagt Wolf-Tilman Baumert, Sprecher des Staatsanwaltschaft Wuppertal. Staatsanwalt klagt 15 Hartz-IV-Betrüger an weiterlesen
Commerzbank verkauft 92-Jähriger Fonds mit 20-jähriger Laufzeit
Die Commerzbank verkaufte der 92-jährigen Dortmunderin Irmgard Greiner einen Schiffsfonds mit einer Laufzeit von 20 Jahren. 40.000 Euro wollte die Seniorin bei der Bank einfach nur „sicher anlegen“. Sie müsste 108 Jahre alt werden, um wieder an ihr Geld zu kommen. Jetzt zieht sie gegen die Bank vor Gericht. Commerzbank verkauft 92-Jähriger Fonds mit 20-jähriger Laufzeit weiterlesen
Internationale Verhaftungen angeblicher LulzSec-Anführer
Am gestrigen Dienstag haben internationale Ermittler in einer konzertierten Aktion führende Mitglieder der Hacker-Gruppe LulzSec verhaftet. Einer in New York eingereichten Anklageschrift zufolge wurden zwei Briten, zwei Iren und ein Amerikaner verhaftet. Ein FBI-Mitarbeiter kommentierte die Aktion mit den Worten „Wir schlagen LulzSec den Kopf ab.“ Internationale Verhaftungen angeblicher LulzSec-Anführer weiterlesen
WDR Markt vom 05.03.12: Gewerbeauskunft: Schreiben unzulässig (Video)
Die Gewerbeauskunft-zentrale erweckt mit dem Formular den Eindruck, dass es sich um den Eintrag in ein öffentliches Register handelt. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung “Az. I ZR 157/10″ der Abzocke durch so genannte Branchendienste einen Riegel vorgeschoben. WDR Markt vom 05.03.12: Gewerbeauskunft: Schreiben unzulässig (Video) weiterlesen
Gerichtsurteil: Teile der AGB von Facebook sind rechtswidrig
Dass Facebook ohne ausdrückliche Einwilligung auf die Adress-Sammlungen seiner Nutzer zugreift und ihre Daten zu Werbezwecken weiterverarbeitet, ist rechtswidrig. Das hat das Landgericht Berlin an diesem Dienstag entschieden. Gerichtsurteil: Teile der AGB von Facebook sind rechtswidrig weiterlesen
Verdacht auf Kreditbetrug: Anklage gegen Porsches Ex- Finanzchef Härter
Nachspiel des spektakulären Übernahmekampfs zwischen dem Sportwagenbauer und VW: Drei Manager aus Stuttgart werden angeklagt – darunter Ex-Vorstand Härter. Banken sollen getäuscht worden sein. Der Vorwurf lautet auf Kreditbetrug. Verdacht auf Kreditbetrug: Anklage gegen Porsches Ex- Finanzchef Härter weiterlesen
Patentstreit: Google und Motorola sollen Apple Daten offenlegen
Google und Motorola wurden von einem US-Richter dazu verpflichtet, Informationen über die Entwicklung von Android an Apple zu übergeben. Die Entscheidung sei im Rahmen eines Patenstreits ergangen, der mit einer Klage von Apple im Jahr 2010 begonnen hatte, berichtet Bloomberg. Patentstreit: Google und Motorola sollen Apple Daten offenlegen weiterlesen