Nach ersten Ermittlungsergebnissen über die Zwickauer Zelle steht fest: Rechte Gewalt hat eine neue Dimension erreicht. Politiker aller Parteien zeigten sich alarmiert. Vor allem die Rolle des Verfassungsschutzes wird hinterfragt. Auch über ein Verbot der NPD wird nun diskutiert. Zwickauer Zelle: Innenminister Friedrich spricht von „Rechtsterrorismus“ weiterlesen
Schlagwort-Archive: Politik
Geringe Mengen: IAEA misst Jod in Europa
Die ersten Spuren fanden sich in Tschechien, inzwischen sind auch andere europäische Orte betroffen: Messungen der Internationalen Atomenergiebehörde stellen geringe Mengen von Jod 131 fest. Geringe Mengen: IAEA misst Jod in Europa weiterlesen
Neuer Boss beim AC Mailand? Berlusconi plant Comeback
Kaum ist Silvio Berlusconi zurückgetreten, da plant er auch schon seine Rückkehr. Zunächst einmal möchte er wieder Präsident des AC Mailand werden – in einem Brief kündigt er jedoch bereits an, bald wieder in die Regierung Italiens zurückkehren zu wollen. Neuer Boss beim AC Mailand? Berlusconi plant Comeback weiterlesen
Haushaltsschieflage: Wird Belgien der nächste Krisenstaat?
Der designierte belgische Premier Elio Di Rupo kommt bei den Verhandlungen über das Spar-Budget 2012 nur mühsam voran. Die Gespräche mit den Chefs von sechs Parteien zogen sich über das gesamte Wochenende hin. Haushaltsschieflage: Wird Belgien der nächste Krisenstaat? weiterlesen
Milliarden-Projekt Keystone XL: Obama kapituliert vor Pipeline-Protesten
Wochenlang hatten die Gegner mobilisiert, jetzt ist Barack Obama eingeknickt. Der US-Präsident hat den Bau der Riesen-Pipeline Keystone XL quer durch die USA gestoppt. Umweltaktivisten triumphieren, die Wirtschaft wittert ein Wahlkampf-Manöver. Milliarden-Projekt Keystone XL: Obama kapituliert vor Pipeline-Protesten weiterlesen
Frankreich versehentlich herabgestuft: „Standard & Poor’s befindet sich in einer heiklen Lage“
Ein peinlicher Fehler bei einer Ratingagentur schockiert Frankreich: Standard & Poor’s meldete, sie habe die Kreditwürdigkeit des Landes herabgestuft. Es war ein Irrtum. Frankreichs Regierung schäumt, die Finanzaufsicht ermittelt gegen die Agentur. Das Pikante ist: Die französischen Anleihen haben sich auch nach dem Eingeständnis der Agentur nicht erholt. Frankreich versehentlich herabgestuft: „Standard & Poor’s befindet sich in einer heiklen Lage“ weiterlesen
Protest gegen Bambi für Bushido: Trostpflaster für einen „Gar-nix-Checker“
Bambi für den Brutal-Rapper: Ausgerechnet Bushido soll heute Abend vom Burda-Verlag eine Auszeichnung für Integration erhalten. Politiker, Frauenrechtsorganisationen und Homosexuellen-Verbände sind empört – und prangern das Verlagshaus an. Protest gegen Bambi für Bushido: Trostpflaster für einen „Gar-nix-Checker“ weiterlesen
Kampf gegen Plagiate: Keine Lehre aus der Guttenberg-Affäre
Das Copygate des ehemaligen Verteidigungsministers ist ein mahnendes Beispiel. Konsequenzen für den Wissenschaftsbetrieb bleiben allerdings aus – solange Wissenschaft und Politik Lösungen beim jeweils anderen suchen. Kampf gegen Plagiate: Keine Lehre aus der Guttenberg-Affäre weiterlesen
Türkei verurteilt mehr Menschen wegen Terror als China: Freigeister unerwünscht
Seit 9/11 wurden in keinem Land so viele Menschen wegen Terrorverdachts verurteilt wie in der Türkei – die meisten davon willkürlich. Vor allem im Umgang mit Intellektuellen scheint die Regierung Erdogan zunehmend die Kommunistische Partei Chinas zu imitieren. Türkei verurteilt mehr Menschen wegen Terror als China: Freigeister unerwünscht weiterlesen
Drogenkrieg in Mexiko: Blogger enthauptet aufgefunden
In der mexikanischen Grenzstadt Nuevo Laredo haben Unbekannte einen Blogger enthauptet – es ist bereits der vierte Internet-Aktivist, der im brutalen Drogenkrieg hingerichtet wurde. Alles deutet darauf hin, dass das Drogenkartell „Los Zetas“ hinter dem Mord steckt. Drogenkrieg in Mexiko: Blogger enthauptet aufgefunden weiterlesen
Neuwahlen: Berlusconi muss sich gegen Justiz wappnen
Italiens Premier tritt nur mit Verspätung ab. Offiziell will er zunächst die EU-Verpflichtungen umsetzen. Aber Silvio Berlusconi muss sich auch selbst gegen mögliche Strafverfahren absichern. Neuwahlen: Berlusconi muss sich gegen Justiz wappnen weiterlesen
Datenschutz-Panne bei Berliner Piraten
In der Fraktion der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus ist es zu einer Datenschutz-Panne gekommen. In einer E-Mail an Bewerber für Stellen der Fraktion konnte jeder Empfänger die E-Mail-Adresse und damit wohl auch Namen der anderen Bewerber sehen. Datenschutz-Panne bei Berliner Piraten weiterlesen
Kritik an Freundschaftsnetzwerk wächst: Wie Datenschützer weltweit mit Facebook ringen
Facebooks Like-Button ist nicht nur deutschen Datenschützern suspekt: Auch in anderen Ländern prüfen Behörden und Politiker, was die Software des Unternehmens speichert. Können sie Facebook zähmen, wird dies das Internet verändern. Kritik an Freundschaftsnetzwerk wächst: Wie Datenschützer weltweit mit Facebook ringen weiterlesen
Berichte über G20-Panne – Sarkozy: «Netanjahu ist ein Lügner»
Eine technische Panne beim G20-Gipfel in Cannes hat nach französischen Medienberichten faszinierende Einblicke in eine Aussprache der Präsidenten Barack Obama und Nicolas Sarkozy gewährt. Berichte über G20-Panne – Sarkozy: «Netanjahu ist ein Lügner» weiterlesen
Betreuungsgeld statt Krippenplätze: Wenn die Politik die Kinder vergisst
Der Ausbau der Krippen in Deutschland stockt, gleichzeitig schüttet die Bundesregierung Milliarden an Eltern aus, die ihr Kind zu Hause betreuen. Das zeigt, wie schwer es der Regierung in der Familienpolitik fällt, dort Geld auszugeben, wo es nötig und wirksam ist. Betreuungsgeld statt Krippenplätze: Wenn die Politik die Kinder vergisst weiterlesen