Erst Rechtsextreme, dann Scientologen: Weil in ihren Reihen auch Mitglieder der Scientology-Sekte sein sollen, stehen die Piraten erneut in der Kritik. Während die Bundespartei Religion als Privatsache deklariert, überlegt man im betroffenen Landesverband, wie man die unliebsamen Anhänger wieder loswerden kann. Scientology-Anhänger als Parteimitglieder: Sektenmitglieder bringen Piraten in Bedrängnis weiterlesen
Schlagwort-Archive: Rechtsextremismus
Innenminister Friedrich plant Neonazi-Register
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will künftig Neonazis in einem zentralen Register erfassen. Dort sollen „Daten über gewaltbereite Rechtsextremisten und politisch rechts motivierte Gewalttaten zusammengeführt werden“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) der Süddeutschen Zeitung. Innenminister Friedrich plant Neonazi-Register weiterlesen
Neonazi-Mordserie: Niedersachsen räumt Panne bei Terrorfahndung ein
Innenministerium und Verfassungschutz in Niedersachsen haben schwere Fehler eingestanden: Der mutmaßliche Komplize des Zwickauer Neonazi-Trios, Holger G., habe zwar unter Beobachtung gestanden – er wurde allerdings nur als Mitläufer eingestuft. Erkenntnisse seien nicht gespeichert worden. Neonazi-Mordserie: Niedersachsen räumt Panne bei Terrorfahndung ein weiterlesen
Rechter Terror: Die mögliche Verbindung der Täter zum Geheimdienst
Bei den Ermittlungen gegen die rechte Terrorgruppe werden Zweifel an den Thüringer Sicherheitsbehörden laut. Ausweispapiere weisen auf eine Verbindung zum Geheimdienst hin. Rechter Terror: Die mögliche Verbindung der Täter zum Geheimdienst weiterlesen
Rechtsradikale NPD mit neuem Chef: Außen seriös, innen extrem
Holger Apfel steht nun auch an der Bundesspitze der rechtsradikalen NPD. Der Parteitag in Neuruppin wählte den sächsischen Parteichef zum Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden Udo Voigt. Apfel will seine Partei nun anders darstellen. Rechtsradikale NPD mit neuem Chef: Außen seriös, innen extrem weiterlesen
Zwickauer Zelle: Innenminister Friedrich spricht von „Rechtsterrorismus“
Nach ersten Ermittlungsergebnissen über die Zwickauer Zelle steht fest: Rechte Gewalt hat eine neue Dimension erreicht. Politiker aller Parteien zeigten sich alarmiert. Vor allem die Rolle des Verfassungsschutzes wird hinterfragt. Auch über ein Verbot der NPD wird nun diskutiert. Zwickauer Zelle: Innenminister Friedrich spricht von „Rechtsterrorismus“ weiterlesen
Rechter Richtungsstreit: Militante Ultrarechte unterwandern die NPD
Beunruhigt beobachtet der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger die Unterwanderung der Landes-NPD durch neonazistische Kameradschaften. Rechter Richtungsstreit: Militante Ultrarechte unterwandern die NPD weiterlesen
Urteil: Betreiber von Neonazi-Portal müssen ins Gefängnis
Sie hetzten gegen Juden, politische Gegner und Muslime – selbst ein Mordaufruf fand sich auf der Seite: Wegen insgesamt 48 Straftaten mussten sich die Betreiber des Neonazi-Portals „Altermedia“ vor Gericht verantworten. Jetzt sind sie zu Haftstrafen verurteilt worden. Urteil: Betreiber von Neonazi-Portal müssen ins Gefängnis weiterlesen
Oslo-Attentäter: Ermittler prüfen Breivik-Kontakte zu bayerischen Neonazis
Norwegische Polizisten haben einen E-Mail-Verteiler von Anders Breivik ausgewertet – und darin auch Adressen deutscher Neonazis gefunden. Nach SPIEGEL-Informationen überprüfen deutsche Ermittler nun, ob der Attentäter tatsächlich Verbindungen zu bayerischen Rechtsextremisten hatte. Oslo-Attentäter: Ermittler prüfen Breivik-Kontakte zu bayerischen Neonazis weiterlesen
Netzattacke: Hacker knacken NPD-Server
Die rechtsextreme NPD ist erneut von Hackern angegriffen worden. Große Mengen an Datensätzen gingen an Medien im In- und Ausland. Mehrere Dutzend Websites der Partei wurden lahmgelegt. Die NPD spricht von einem Überfall. Netzattacke: Hacker knacken NPD-Server weiterlesen
Umstrittene Internetseite: „Politicially Incorrect“ eng vernetzt mit rechter Szene
Interne Mails und Dokumente belegen: Die umstrittene Internetseite „Politicially Incorrect“ pflegt nach Informationen des SPIEGEL intensive Kontakte ins rechtsradikale Milieu – bis hin nach Schweden. Umstrittene Internetseite: „Politicially Incorrect“ eng vernetzt mit rechter Szene weiterlesen
NPD-Auftritt vor Neuntklässlern: Schulstunde mit Herrn Neonazi
Die rechtsextreme NPD in Mecklenburg-Vorpommern umwirbt vor der Landtagswahl auch Schüler: Spitzenkandidat Pastörs hat eine Gruppe Neuntklässler abgefangen, um seine braune Propaganda zu streuen. Den Auftritt ließ er mitschneiden – jetzt benutzt er das Video als Wahlkampfwerbung. NPD-Auftritt vor Neuntklässlern: Schulstunde mit Herrn Neonazi weiterlesen
Sachsen will Massenabfragen von Handy-Daten begrenzen
Die sächsische Landesregierung hat am Dienstag einen Gesetzesantrag verabschiedet, mit dem die Funkzellenabfrage zur Auswertung von Handy-Daten bundesweit eingeschränkt werden soll. Das Landeskabinett reagierte mit der Bundesratsinitiative auf die umfangreiche Analyse hunderttausender Verbindungs- und Standortinformationen im Umfeld einer Demonstration gegen Neonazis im Februar in Dresden. Sachsen will Massenabfragen von Handy-Daten begrenzen weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Die NPD in der Krise
Sie ist laut und dubios. Nun bangt die rechtsextreme NPD in Mecklenburg-Vorpommern um den Wiedereinzug in den Landtag – und um die Finanzen. Mecklenburg-Vorpommern: Die NPD in der Krise weiterlesen
Jahresbericht zu Rechtsextremen: Neonazis umwerben Sympathisanten im Internet
Soziale Netzwerke sind vor allem für junge Menschen attraktiv. Das machen sich rechtsextreme Gruppen zunutze und werben auf Youtube, Twitter und Facebook um Gefolgsleute. Ein Blick ins Netz. Jahresbericht zu Rechtsextremen: Neonazis umwerben Sympathisanten im Internet weiterlesen