Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) will den Zugang zu Sonnenstudios beschränken. Jugendliche unter 18 Jahren sollen zum Schutz vor Hautkrebs nicht mehr unter die Sonnenbank dürfen. Außerdem sollen die Grenzwerte der UV-Strahlung für die Geräte neu definiert werden. Doch noch gibt es strittige Punkte in dem Gesetzentwurf. Hautkrebs: SPD fordert Sonnenstudio-Verbot für Jugendliche weiterlesen
Schlagwort-Archive: SPD
Migration: Einbürgerungstest – Politiker listet 72 Fehler auf
Wie die Deutschen Karneval feiern, sei entbehrliches Wissen, kritisiert der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy. 72 der 300 Fragen des Einbürgerungstests sollten überarbeitet werden, denn einige der Fragen hätten sogar die Autoren des Tests selbst falsch beantwortet. Migration: Einbürgerungstest – Politiker listet 72 Fehler auf weiterlesen
Bewährungsstrafen nach Müllskandal
Im Zusammenhang mit der so genannten Kölner Müllaffäre hat das Landgericht die beiden früheren Kölner SPD-Politiker Klaus Heugel und Norbert Rüther am Donnerstag (07.08.08) zu Bewährungsstrafen verurteilt. Bewährungsstrafen nach Müllskandal weiterlesen
Clement wehrt sich gegen Rausschmiss
Ein prominenter Sozialdemokrat soll ausgeschlossen werden, ein anderer verteidigt ihn als Anwalt: Ex-Innenminister Schily sprach vom «suizidalen Charakter» des SPD-Beschlusses. Clement wehrt sich gegen Rausschmiss weiterlesen
Energie sparen: Die Pulloverschlacht des Thilo Sarrazin
Der stets zu Provokationen aufgelegte Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat es mal wieder geschafft: Der SPD-Mann rief zum Energiesparen per Pullovertaktik auf – und muss heftige Kritik einstecken. Sogar Parteigenossen überlegen nun, ob man den streitbaren Politiker nicht endlich wegloben sollte. Energie sparen: Die Pulloverschlacht des Thilo Sarrazin weiterlesen
SPD schließt Beck-kritisches Internet-Forum
Philipp Geldmacher ist erst zwanzig Jahre alt, doch mit Kritik hält der Jungsozialist nicht hinterm Berg. In einem Internet-Forum hat er die Gruppe „Keine Zukunft mit Kurt Beck“ ins Leben gerufen. Die SPD befand die Attacken für zu heftig und ließ das Forum jetzt sperren. Doch Geldmacher lässt sich nicht mundtot machen. SPD schließt Beck-kritisches Internet-Forum weiterlesen
Abkommen zum Austausch: SPD für US-Zugriff auf Personendaten
Nun stimmen auch die Sozialdemokraten einer gemeinsamen Terrorverdachts-Datenbank mit den USA zu. Datenschützer kritisieren, dass auch sensible Informationen über Sexualität und Religion übermittelt werden. Abkommen zum Austausch: SPD für US-Zugriff auf Personendaten weiterlesen
Landtag debattiert Ausschuss-Ergebnisse zum JVA-Foltermord
Im Untersuchungsausschuss zum Siegburger Foltermord sind Regierung und SPD zu ganz gegensätzlichen Ergebnissen gekommen. Am Donnerstagnachmittag (19.0608) debattiert der Düsseldorfer Landtag den Ausschussbericht. Landtag debattiert Ausschuss-Ergebnisse zum JVA-Foltermord weiterlesen
SPD in der Krise: Ärger über Geheimtreffen mit Linkspartei
Für die SPD ist das Treffen junger Parteilinker mit Linkspartei-Politikern ein GAU. Denn wegen ihrer Techtelmechtel mit Lafontaines Trupp sind die Sympathiewerte im Keller. Entsprechend sauer sind die Spitzenvertreter. SPD in der Krise: Ärger über Geheimtreffen mit Linkspartei weiterlesen
Stefan Aust glaubt, dass ihn die SPD gestürzt hat
Der frühere „Spiegel“-Chefredakteur Stefan Aust beschuldigt die SPD, für seinen Sturz mitverantwortlich zu sein. In einem Gespräch mit der Zeitschrift „Cicero“ beschreibt Aust seinen Rauswurf als Intrige der Sozialdemokraten. Der Ex-„Spiegel“-Chef zeigt sich auch von einigen Mitarbeitern sehr enttäuscht. Stefan Aust glaubt, dass ihn die SPD gestürzt hat weiterlesen
SPD will Hartz-IV-Sätze an Energiepreise anpassen
Aufgrund des gestiegenen Ölpreises droht nun auch eine dramatische Teuerung des Gaspreises. Das Umweltministerium rechnet mit einem Anstieg um bis zu 40 Prozent. SPD-Politiker fordern nun, Hartz-IV-Empfänger mit dieser Mehrbelastung nicht allein zu lassen und die Regelsätze anzuheben. SPD will Hartz-IV-Sätze an Energiepreise anpassen weiterlesen
Wie Koch die SPD ins offene Messer laufen ließ
SPD und Grüne haben sich in Hessen ordentlich blamiert: Im Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren hatten sie einen Textbaustein vergessen. Roland Koch genoss es, seine Widersacherin Andrea Ypsilanti als unfähig vorzuführen – aber damit schwinden seine Chancen, Chef einer Jamaika-Koalition zu werden. Wie Koch die SPD ins offene Messer laufen ließ weiterlesen
Schwan vs. Lafontaine: Das böse D-Wort
Anti-Kommunismus im Verzug: Wer Lafontaine einen «Demagogen» mit ungünstiger Sozialprognose nennt, bekommt natürlich Gegenwind von bestimmten Genossen. Der Saarländer kontert, die SPD-Kandidatin sei «aus der Zeit gefallen». Schwan vs. Lafontaine: Das böse D-Wort weiterlesen
SPD will Ausspionieren von Beschäftigten stoppen
Das SPD-Präsidium hat am gestrigen Montag einen Beschluss gefasst, demzufolge der Arbeitnehmerdatenschutz verbessert werden soll. Die Führung der sozialdemokratischen Partei strebt demnach vor allem eine stärkere Einhaltung der Persönlichkeitsrechte Beschäftigter in einer Reaktion auf die Überwachungsfälle bei Lidl und der Deutschen Telekom an. SPD will Ausspionieren von Beschäftigten stoppen weiterlesen
Rede im Bundestag: Wie sich Gysi gegen die Stasi-Vorwürfe verteidigt
In einer selten heftigen und emotionalen Debatte haben Union, SPD, Grüne und FDP von Linken-Fraktionschef Gysi Konsequenzen wegen neuerlicher Stasi-Vorwürfe verlangt. Die Debatte war geprägt von persönlichen Angriffen gegen Gysi. WELT ONLINE dokumentiert die Verteidigungsrede der Politikers. Rede im Bundestag: Wie sich Gysi gegen die Stasi-Vorwürfe verteidigt weiterlesen