Seit Jahren sperren türkische Richter unbequeme Domains. Nun hat die Regierung im Netz 138 „schädliche“ Wörter verboten. Ohne gesetzliche Grundlage, wie Provider glauben. Netzsperren: Türkei dehnt Zensur des Internets aus weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verbot
EuGh verbietet Internet-Filter
Eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, triumphiert über das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Belgien hatte versucht, Internetsperren einzuführen und scheiterte nun daran. EuGh verbietet Internet-Filter weiterlesen
Behörden warnen vor illegalem Potenzmittel
Bayerische Gesundheitsbehörden warnen vor dem in Deutschland verbotenen Potenzmittel «Man Power». Die Pillen sind lebensgefährlich und sollten keinesfalls konsumiert werden. Behörden warnen vor illegalem Potenzmittel weiterlesen
S3 vs. Apple: US-Handelsbehörde weist Patentklage gegen Apple ab
Apple hat einen Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3 Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde (International Trade Commission, ITC) wies eine Klage von S3 Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Verletzung von zumindest zwei Patenten gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung aber, Apple verletze die vier vor der ITC vorgebrachten Patente von S3 nicht. S3 vs. Apple: US-Handelsbehörde weist Patentklage gegen Apple ab weiterlesen
Bundesrechnungshof: Wie Deutschland bei Lebensmittelskandalen versagt
Der Bundesrechnungshof hat das Krisenmanagement von Bund und Ländern während der Ehec-Epidemie oder dem Dioxin-Skandal untersucht – das Urteil ist vernichtend: Die Absprachen seien lückenhaft und unkoordiniert, die Prüfer überfordert. Was fehle, sei eine Elite-Truppe mit Sachverstand. Bundesrechnungshof: Wie Deutschland bei Lebensmittelskandalen versagt weiterlesen
Schwarze Liste der EU: Komplett-Flugverbote für viele Airlines aus Afrika
Der aktualisierten Schwarzen Liste der EU zufolge darf die Rollins Air aus Honduras nicht mehr in Europa landen. Doch vor allem afrikanische Fluglinien wurden mit Flugverboten belegt, während russische gerade nochmal davonkamen. Schwarze Liste der EU: Komplett-Flugverbote für viele Airlines aus Afrika weiterlesen
Verkäufer angeschmiert: Gericht stoppt Etikettenschwindel bei Nutella
Mit Schokolade fit werden? Dass dies möglich ist, wollte der Hersteller von Nutella vermitteln. Nun ist dieser Etikettenschwindel gerichtlich untersagt. Verkäufer angeschmiert: Gericht stoppt Etikettenschwindel bei Nutella weiterlesen
Innenminister Friedrich plant Neonazi-Register
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will künftig Neonazis in einem zentralen Register erfassen. Dort sollen „Daten über gewaltbereite Rechtsextremisten und politisch rechts motivierte Gewalttaten zusammengeführt werden“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) der Süddeutschen Zeitung. Innenminister Friedrich plant Neonazi-Register weiterlesen
Rechtsradikale NPD mit neuem Chef: Außen seriös, innen extrem
Holger Apfel steht nun auch an der Bundesspitze der rechtsradikalen NPD. Der Parteitag in Neuruppin wählte den sächsischen Parteichef zum Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden Udo Voigt. Apfel will seine Partei nun anders darstellen. Rechtsradikale NPD mit neuem Chef: Außen seriös, innen extrem weiterlesen
Zwickauer Zelle: Innenminister Friedrich spricht von „Rechtsterrorismus“
Nach ersten Ermittlungsergebnissen über die Zwickauer Zelle steht fest: Rechte Gewalt hat eine neue Dimension erreicht. Politiker aller Parteien zeigten sich alarmiert. Vor allem die Rolle des Verfassungsschutzes wird hinterfragt. Auch über ein Verbot der NPD wird nun diskutiert. Zwickauer Zelle: Innenminister Friedrich spricht von „Rechtsterrorismus“ weiterlesen
WDR Markt vom 07.11.11: Handy – Überwachung wider Willen (Video)
„Immer wissen, wo der Partner ist, ob du betrogen wirst …“ – so oder ähnlich locken die Anbieter von Ortungsdiensten Handynutzer. Dabei ist es verboten, Dritte ohne deren Zustimmung zu orten. Doch nicht nur im Telekommunikationsgesetz klaffen Lücken. WDR Markt vom 07.11.11: Handy – Überwachung wider Willen (Video) weiterlesen
Datenkrake Origin: Gamer laufen Sturm gegen „Battlefield 3“
Die Online-Spiele- und Vertriebsplattform Origin bringt Käufer des Actionspiels „Battlefield 3“ auf die Barrikaden. Über 8000 Gamer fordern in einer Petition ein Verkaufsverbot des Kassenschlagers von Game-Hersteller Electronic Arts, der nun einlenkt. Datenkrake Origin: Gamer laufen Sturm gegen „Battlefield 3“ weiterlesen
Auch unter Rot-Grün: Tanzverbot an Feiertagen bleibt
Auch die grüne Regierungsbeteiligung hat nichts daran geändert: In Rheinland-Pfalz bleibt es beim Verbot öffentlicher Tanzveranstaltungen an bestimmten christlichen Feiertagen. Eine Petition dagegen ist durchgefallen. Auch unter Rot-Grün: Tanzverbot an Feiertagen bleibt weiterlesen
„Luxus-Highspeed-Surfen“: Telekom wehrt sich gegen Flatrate-Urteil
Wo Flatrate drauf steht, muss auch Flatrate drinstecken: Ein Gericht hat der Telekom irreführende Werbung untersagt. Die Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit ab einem bestimmten Datenvolumen muss deutlich angezeigt werden. Die Telekom geht jetzt in Berufung. „Luxus-Highspeed-Surfen“: Telekom wehrt sich gegen Flatrate-Urteil weiterlesen
Provisions-Verbot: Meilenstein für Verbraucherschutz im Finanzmarkt
Ein Meilenstein für mehr Verbraucherschutz im Finanzmarkt ist das von der EU-Kommission geplante Verbot von Provisionen in Teilen des Finanzvertriebs. Das erklärt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und fordert einen Kurswechsel der Bundesregierung. „Die EU ist Deutschland beim Anlegerschutz weit voraus“, kommentiert Vorstand Gerd Billen. Das gelte für die Reform der Finanzaufsicht ebenso wie für die des Finanzvertriebs. Provisions-Verbot: Meilenstein für Verbraucherschutz im Finanzmarkt weiterlesen