Schlagwort-Archive: Widerstand


Wirtschaftskrise: SPD-Politiker zieht Rente mit 67 in Zweifel

In der SPD formiert sich neuer Widerstand gegen die Rente mit 67. Wegen der Wirtschaftskrise könne das Gesetz nicht wie geplant in Kraft treten, sagte der Abgeordnete Florian Pronold. Er verwies auf eine Klausel im Gesetz, nach der die Regierung prüfen muss, wie sich die Rente mit 67 auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Wirtschaftskrise: SPD-Politiker zieht Rente mit 67 in Zweifel weiterlesen

Gravierende Einwände im Bundesrat gegen Kinderporno-Sperren

Im Bundesrat braut sich Widerstand gegen den umkämpften Gesetzesentwurf „zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“ zusammen. So hat der federführende Wirtschaftsausschuss Ende vergangener Woche eine heise online vorliegende Empfehlung für eine Stellungnahme der Länderkammer beschlossen, wonach der Vorstoß noch „zahlreiche rechtliche und technische Fragen aufwirft“. Gravierende Einwände im Bundesrat gegen Kinderporno-Sperren weiterlesen

Koalition lässt Paintball-Verbot vorerst fallen

Der Widerstand gegen das geplante Verbot von „Paintball-Spielen“ im Zuge des verschärften Waffenrechts zeigt Wirkung. Das Büro des innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion bestätigte gegenüber heise online Aussagen des SPD-Innenpolitikers Dieter Wiefelspütz, wonach es in dieser Wahlperiode wahrscheinlich zu keinem Verbot mehr kommen wird. Koalition lässt Paintball-Verbot vorerst fallen weiterlesen

Evangelische Kirche: Bekommt Hamburg den ersten schwulen Bischof?

Das ist selbst für die progressive evangelische Kirche ein Novum: In Schleswig stellt sich im Juli ein bekennender homosexueller Propst zur Wahl. Wird er gewählt, bekommt Deutschland seinen ersten schwulen Bischof. Doch die Wahl gilt keineswegs als sicher: Vor allem Konservative und Evangelikale leisten Widerstand. Evangelische Kirche: Bekommt Hamburg den ersten schwulen Bischof? weiterlesen