Die FDP bereitet offenbar eine spektakuläre Politikwende vor. In einem neuen Grundsatzprogramm wollen die Sozialexperten der Partei laut einem Zeitungsbericht eine Lohnuntergrenze verankern. Damit wäre der Weg für einen flächendeckenden Mindestlohn frei. Neues Grundsatzprogramm: FDP gibt Widerstand gegen Mindestlohn auf weiterlesen
Archiv für den Monat: Oktober 2011
Atommüll: Räumung der Asse nicht vor 2021 beendet
Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit: Das frühere Salzbergwerk Asse droht einzustürzen, der eingelagerte Atommüll muss schnell raus. Laut Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) wird die Bergung aber über zehn Jahre dauern. Atommüll: Räumung der Asse nicht vor 2021 beendet weiterlesen
EnBW-Deal war verfassungswidrig: Schallende Ohrfeige für Mappus
Für den baden-württembergischen Ex-Regierungschef Mappus ist das Urteil eine Schlappe: Der Einstieg des Landes beim Energieversorger EnBW war verfassungswidrig, entschied der Stuttgarter Staatsgerichtshof. Mappus hätte den Landtag früher informieren müssen. In Bedrängnis gerät nun aber ein anderer. EnBW-Deal war verfassungswidrig: Schallende Ohrfeige für Mappus weiterlesen
Notfallplan: Merkel und EZB wollen Banken mit Milliarden helfen
Die Kanzlerin und die Währungshüter von EZB und IWF reaktivieren alte Instrumente: Angeschlagenen Banken soll es nicht an Kapital fehlen. Notfallplan: Merkel und EZB wollen Banken mit Milliarden helfen weiterlesen
Verdacht auf Insiderhandel: BaFin zeigt Immobilienkonzern Gagfah an
Der Verdacht auf Insiderhandel beim Wohnungskonzern Gagfah hat sich nach Meinung der Bafin erhärtet, die Finanzaufsicht hat bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet. Für Gagfah-Chef William Brennan wird es jetzt eng. Verdacht auf Insiderhandel: BaFin zeigt Immobilienkonzern Gagfah an weiterlesen
Verdacht des Wettbetrugs: Polizei nimmt Wayne Rooneys Vater fest
Ein Hinweis von Buchmachern soll die Ermittlungen ausgelöst haben: Die britische Polizei hat neun Männer wegen des Verdachts des Wettbetrugs festgenommen: Brisant: Unter ihnen ist auch der Vater von Englands Fußballstar Wayne Rooney. Verdacht des Wettbetrugs: Polizei nimmt Wayne Rooneys Vater fest weiterlesen
Internetsperre: 650.000 Franzosen droht Web-Pause
Noch keine zwei Jahre existiert die französische HADOPI-Behörde, die Urheberrechts-Verletzungen im Web verfolgen soll und Warnungen an jene Nutzer verschickt, die gegen das Gesetz verstoßen. Nach drei Verwarnungen wird der Internet-Anschluss des Übeltäters dann für einen Monat gesperrt – daher hat das „Three-Strikes“-Modell auch seinen Namen. Internetsperre: 650.000 Franzosen droht Web-Pause weiterlesen
Neuer Ausrutscher: Der versaute Humor des Silvio Berlusconi
Der italienische Ministerpräsident Berlusconi ist für körperliche wie verbale Entgleisungen bekannt. Und immer wenn man meint, ein Spitzenpolitiker könne nicht weiter sinken, legt der Cavaliere noch eins drauf. Neuer Ausrutscher: Der versaute Humor des Silvio Berlusconi weiterlesen
Nach Eklat bei der UN: Deutschland bestellt syrischen Botschafter ein
Als „Makler einer verlogenen und betrügerischen Resolution“ hatte der syrische UN-Botschafter Deutschland im Sicherheitsrat in New York bezeichnet – und an die Judenverfolgung während des Zweiten Weltkrieges erinnert. Das Auswärtige Amt wies die Äußerungen als „völlig inakzeptabel“ zurück – und zieht Konsequenzen. Nach Eklat bei der UN: Deutschland bestellt syrischen Botschafter ein weiterlesen
Skandal in Frankreich: Höllenfahrt eines Star-Polizisten
Er diente als Vorbild für einen Polizisten in einem Gangsterfilm, wurde für seine Ermittlungserfolge mit der Mitgliedschaft in der französischen Ehrenlegion ausgezeichnet: Doch nun steht der Kriminaldirektor Michel Neyret in Verdacht, die Seiten gewechselt zu haben. Skandal in Frankreich: Höllenfahrt eines Star-Polizisten weiterlesen
Insiderhandel: Millionstrafe für George Soros ist rechtens
Der US-Milliardär und Investor George Soros ist mit einer Beschwerde gegen eine Millionenstrafe vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Der 81-Jährige wurde wegen Insiderhandels verurteilt. Insiderhandel: Millionstrafe für George Soros ist rechtens weiterlesen
Dubiose Firma versucht Thuner abzuzocken
Ein Wohnhaus im Tessin im Wert von 650’000 Franken und Bargeld en masse: Diese Preise verspricht eine Zürcher Firma 1000 angeblichen Thuner Kunden in einem Gewinnspiel. Brisant dabei: Das Unternehmen existiert höchstwahrscheinlich gar nicht. Dubiose Firma versucht Thuner abzuzocken weiterlesen
Warnung des BKA: Hacker greifen zunehmend Smartphones an
Der Bankräuber des digitalen Zeitalters braucht nicht mehr Strumpfmaske und Revolver, sondern nur noch die Geheimnummer für das Online-Banking. Warnung des BKA: Hacker greifen zunehmend Smartphones an weiterlesen
Kostenfalle Internetverzeichnis – Vorsicht Rechnung!
Das Formular eines Adressbuchverlags ist dann täuschend, wenn es die Begründung einer Entgeltpflicht und die Laufzeit des Vertrages nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit erkennen lässt. Ein darauf hin geschlossener Vertrag kann daher wirksam angefochten werden. Kostenfalle Internetverzeichnis – Vorsicht Rechnung! weiterlesen
Verbraucherschützer warnen: „Super Lover“ mit Nebenwirkungen
Schönheit, Jugend und Potenz: Das versprechen die Wundermittelchen aus dem Online-Handel. Doch statt Traumfigur und Sexolymp droht den Konsumenten die Notaufnahme. Verbraucherschützer warnen nun vor den Pillen und Pulvern – sie können lebensgefährlich sein. Verbraucherschützer warnen: „Super Lover“ mit Nebenwirkungen weiterlesen