Die Assad-Truppen haben offenbar bewusst versucht, in Homs westliche Journalisten zu töten. Das soll aus Mitteilungen der syrischen Armee hervorgehen, die der libanesische Geheimdienst abgefangen haben will. Laut „Daily Telegraph“ sollten die Tötungen später als Versehen dargestellt werden. Syrien: Abgehörte Nachrichten sollen gezieltes Feuer auf Journalisten belegen weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
Energie wird teurer: Millionen Kunden müssen höhere Strompreise zahlen
Im März und April erhöhen insgesamt 178 Versorger ihre Strompreise. Rund zehn Millionen Haushalte müssen im Schnitt drei Prozent mehr bezahlen. Doch es kann noch weit teurer werden. Energie wird teurer: Millionen Kunden müssen höhere Strompreise zahlen weiterlesen
CDU will Krankenkassen zur Offenlegung ihrer Finanzen zwingen
Im Streit um die Milliardenreserven der gesetzlichen Krankenversicherung erwägt die Union, alle Kassen zur kompletten Offenlegung ihrer Finanzen zu zwingen. «Wenn Kassen uns weiterhin im Trüben fischen lassen, muss man sie im Zweifel zu Transparenz eher zwingen», sagte der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn. CDU will Krankenkassen zur Offenlegung ihrer Finanzen zwingen weiterlesen
Bundesverfassungsgericht: Hamburger Nichtraucher-Gesetz gekippt
In den Kneipen der Hansestadt darf bislang in separaten Nebenräumen geraucht werden – in Restaurants allerdings nicht. Das ist verfassungswidrig, urteilten die Richter in Karlsruhe. Bundesverfassungsgericht: Hamburger Nichtraucher-Gesetz gekippt weiterlesen
Affäre in Niedersachsen: McAllister ließ Gäste für Nord-Süd-Dialog einladen
Die SPD verlangt Aufklärung in der Affäre um den Nord-Süd-Dialog und klagt vor dem Staatsgerichtshof. Landesvater David McAllister bemüht sich um „größtmögliche Gelassenheit“ – musste aber einräumen, dass er Gäste zu dem umstrittenen Lobbytreffen einladen ließ. Affäre in Niedersachsen: McAllister ließ Gäste für Nord-Süd-Dialog einladen weiterlesen
Nach Vorwürfen gegen Ex-Bundespräsident Wulff: Transparency fordert Spendenannahme-Verbot
Als Konsequenz aus der Affäre um Ex-Bundespräsident Christian Wulff fordert die Antikorruptions-Organisation Transparency International in einem Vier-Punkte-Katalog erweiterte Verhaltensregeln für Abgeordnete in Bezug auf Einladungen, Geschenke, Reisen und andere Zuwendungen. Nach Vorwürfen gegen Ex-Bundespräsident Wulff: Transparency fordert Spendenannahme-Verbot weiterlesen
Joachim Gauck: Diskussionen in der Koalition, Vorbehalte bei den Grünen
Während die Koalition am Dienstag weiterhin über das Vorgehen der FDP bei der Kandidatenkür Gaucks debattierte, haben Grünen-Politiker Vorbehalte gegen den Kandidaten geäußert. Gauck hatte unter anderem die Occupy-Bewegung kritisiert. Joachim Gauck: Diskussionen in der Koalition, Vorbehalte bei den Grünen weiterlesen
Schuldenschnitt: Deutschlands größte Bad Bank braucht Geld
Der Schuldenschnitt für Griechenland trifft vor allem die Bad Bank der maroden Hypo Real Estate. Keine andere private Bank besitzt derart viele griechische Staatsanleihen. Schuldenschnitt: Deutschlands größte Bad Bank braucht Geld weiterlesen
Klagen gegen die Postbank wegen Falschberatung
Der Postbank drohen weitere Klagen wegen Falschberatung. Nach Informationen der NDR 1 Welle Nord und des Schleswig-Holstein Magazins wollen 30 Kunden aus Schleswig-Holstein gerichtlich gegen die Postbank vorgehen. Klagen gegen die Postbank wegen Falschberatung weiterlesen
Razzia in Deutschland-Zentrale: Staatsanwaltschaft durchsucht Philips-Büros
Großaufgebot bei Philips: Beamte haben die Hamburger Büros des niederländischen Elektrokonzerns durchsucht. Nach SPIEGEL ONLINE-Informationen wird gegen einen Mitarbeiter ermittelt – wegen des Verdachts auf Vorteilsgewährung. Razzia in Deutschland-Zentrale: Staatsanwaltschaft durchsucht Philips-Büros weiterlesen
Valencia: Spanische Polizei prügelt auf Minderjährige ein
Eine Schülerdemonstration für geheizte Klassenzimmer und mehr Bücher beendet die spanische Polizei mit Schlagstöcken und Gummigeschossen. Das Land ist entsetzt. Valencia: Spanische Polizei prügelt auf Minderjährige ein weiterlesen
Kanada bekommt den „Hochschultrojaner“
Die kanadische Vereinigung von Universitätslehrern hat den Abschluss von Verträgen zweier Hochschulen des Landes mit der Lizenzierungsgesellschaft „Access Copyright“ scharf kritisiert, da mit diesen eine umfassende Überwachung verknüpft sei. Kanada bekommt den „Hochschultrojaner“ weiterlesen
Neue Vorwürfe gegen Strauss-Kahn: Orgien für Freunde
Im Präsidentschaftswahlkampf taucht Frankreich tief ein in das Doppelleben eines Mannes, dem es beinahe das höchste Amt anvertraut hätte. Dominique Strauss-Kahn muss aussagen, weil er Sexorgien organisiert haben soll. Neue Vorwürfe gegen Strauss-Kahn: Orgien für Freunde weiterlesen
Internetrecht: Europäischer Gerichtshof verbietet Durchsuchung von Nutzerdaten
Mit seinem Urteil vom 16. Februar stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass auf Webservern gespeicherten Nutzerdaten nicht auf Urheberrechtsverletzungen untersucht werden dürfen. Internetrecht: Europäischer Gerichtshof verbietet Durchsuchung von Nutzerdaten weiterlesen
Britisches Gericht ebnet den Weg für Netzsperre gegen Pirate Bay
Die Betreiber der berühmt-berüchtigten Torrent-Seite The Pirate Bay und ihre Nutzer machen sich nach Ansicht des obersten britischen Zivilgerichts der Urheberrechtsverletzung schuldig und sind dafür haftbar zu machen. Britisches Gericht ebnet den Weg für Netzsperre gegen Pirate Bay weiterlesen