Das Kabinett hat das Energiekonzept mit längeren Atomlaufzeiten verabschiedet. Ob der Bundesrat das Vorhaben absegnen muss, ist unsicher. SPD-Chef Gabriel wirft der Regierung vor, den Energiekonzernen Millionen zuzuschachern und Arbeitsplätze zu vernichten. Energiepolitik: Regierung beschließt umstrittene AKW-Laufzeitverlängerung weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
DDoS-Angriff auf Webseiten von regimekritischen Exil-Burmesen
Die von Exil-Burmesen betriebene Online-Publikation The Irrawaddy wurde am Montag erneut Ziel einer DDoS-Attacke. Die burmesische und die englischsprachige Ausgabe seien so wie die Website des Herausgebers Aung Zaw vorübergehend nicht erreichbar gewesen, heißt es in einem Bericht auf Irrawaddy in eigener Sache. DDoS-Angriff auf Webseiten von regimekritischen Exil-Burmesen weiterlesen
Stuxnet-Attacke: Iran nennt Wurm plötzlich „Propaganda“-Trick
Nach der Cyber-Attacke auf zehntausende Computer der iranischen Industrie- und Atoman-lagen versucht Teheran jetzt, die Berichte als „Propaganda-Trick“ des Westens herunter-zuspielen. Die von vielen vermutete Katastrophe durch den Computer-Schädling Stuxnet gebe es gar nicht, deutete das iranische Außenministerium an. Stuxnet-Attacke: Iran nennt Wurm plötzlich „Propaganda“-Trick weiterlesen
Rezession: Die Woche der Wahrheit für Irlands Banken
Brenzlige Woche für Irland: Der Kapitalbedarf der angeschlagenen Anglo Irish Bank drückt die Volkswirtschaft in die Rezession. Am Mittwoch läuft die zweijährige Garantie aus, welche die Regierung auf dem Höhepunkt der Bankenkrise verkündet hatte. Rezession: Die Woche der Wahrheit für Irlands Banken weiterlesen
Russland: Medwedjew feuert Moskaus Bürgermeister Luschkow
Es ist eine Machtdemonstration: Russlands Präsident entlässt den international bekannten und umstrittenen Moskauer Stadtchef aus seinem Amt. Russland: Medwedjew feuert Moskaus Bürgermeister Luschkow weiterlesen
China: Erstmals Ermittlungen wegen Geheimgefängnissen
Die Pekinger Polizei ermittelt erstmals wegen „schwarzer Gefängnisse“ in der chinesischen Hauptstadt. Bisher war die Existenz der privat geführten Kerker abgestritten worden. China: Erstmals Ermittlungen wegen Geheimgefängnissen weiterlesen
Arzneimittel: Pharmaindustrie steht vor neuem Erfolg
Eigentlich will Gesundheitsminister Rösler bei den Kosten für Medikamente sparen. Doch hin-ter den Kulissen scheint die Pharmalobby wieder ganze Arbeit geleistet zu haben. Arzneimittel: Pharmaindustrie steht vor neuem Erfolg weiterlesen
Medienpolitik: Stoiber verlässt ZDF-Verwaltungsrat
Bahn frei für Horst Seehofer: Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber verlässt den Verwaltungsrat des ZDF mit einem Plädoyer für Werbefreiheit und nimmt die Printmedien gegen das öffentlich-rechtliche Expansionsstreben in Schutz. Medienpolitik: Stoiber verlässt ZDF-Verwaltungsrat weiterlesen
Finanzdesaster: CSU-Granden müssen vor das BayernLB-Tribunal
Mit Größenwahn und Schlamperei verspielte die CSU ihre Landesbank. Das BayernLB-Desaster ist Symbol für den Abstieg der Partei – jetzt müssen ihre früheren Größen in den Zeugenstand. Finanzdesaster: CSU-Granden müssen vor das BayernLB-Tribunal weiterlesen
Bonus-Debatte: Schwarz-Gelb erwägt Gesetz gegen Boni bei Pleitebankern
Eine halbe Million Euro Jahresbrutto muss zum Leben reichen, finden die Gewerkschaften und fordern ein Bonusverbot bei Banken, die mit Steuergeldern am Leben gehalten werden. In der Regierung scheint man das ähnlich zu sehen. Bonus-Debatte: Schwarz-Gelb erwägt Gesetz gegen Boni bei Pleitebankern weiterlesen
Koalition ringt um Linie zur Strafverfolgung im Internet
Nachdem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den liberalen Partner Ende ver-gangener Woche mit Forderungen nach einem neuen Sicherheitspaket und einer Ausweitung der Netzüberwachung überraschte, ist nun ein Entwurf der FDP-Bundestagsfraktion für ein „Konzept zur Verbesserung der Kriminalitätsbekämpfung im Internet“ durchgesickert. Koalition ringt um Linie zur Strafverfolgung im Internet weiterlesen
Geänderte Sätze: Der Hartz-IV-Skandal
Wieviel kostet ein menschenwürdiges Leben? Glaubt man den Berechnungen der Bundes-regierung, dann ist es schon für günstige 364 pro Monat zu haben. Denn, so argumentiert die schwarz-gelbe Koalition, das Statistische Bundesamt habe exakt analysiert, was Menschen mit kleinem Einkommen monatlich ausgeben können. Geänderte Sätze: Der Hartz-IV-Skandal weiterlesen
Arzneimittel: Pharmalobby diktiert Gesetzesänderung Nr. 4
Die Pharmakonzerne sahen schon wie die Verlierer des neuen Arzneimittelgesetzes aus – bis ihre Lobby zuschlug. Nun können sie schon wieder einen grandiosen Erfolg feiern. Zu Lasten der Patienten und Beitragszahler. Arzneimittel: Pharmalobby diktiert Gesetzesänderung Nr. 4 weiterlesen
Studie: Kinderpornographie im Netz kein großes Geschäft
Ein Fortschrittsbericht der „European Financial Coalition“ (EFC) gegen die sexuelle Ausbeu-tung von Kindern im Netz kommt zu dem Ergebnis, dass vom viel beschworenen „Massen-markt“ für Kinderpornographie im Internet keine Rede sein kann. Studie: Kinderpornographie im Netz kein großes Geschäft weiterlesen
Telefonauskunft: Deutsche Telekom kassiert bei Konkurrenten ab
Die Deutsche Telekom hat einen erneuten Rückschlag im Handel mit Anschlussdaten für die Telefonauskunft hinnehmen müssen. Mehr als 1,65 Millionen Euro dürfe sie für die Daten ihren Konkurrenten nicht in Rechnung stellen. Das geht aus einem Beschluss der Bundes-netzagentur hervor, der WELT ONLINE vorliegt. Telefonauskunft: Deutsche Telekom kassiert bei Konkurrenten ab weiterlesen