Bei Abmahnungen in Sachen Urheberrecht, die immer fleißiger von Anwälten im Umfeld der Rechteindusrie als neues Geschäftsmodell entdeckt werden, hat unsere ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries laut der Hannoversche Allgemeine einen pragmatischen Vorschlag gemacht: Urheberrechts-Abmahnungen: Zypries empfiehlt Papierkorb weiterlesen
Schlagwort-Archive: Abmahnung
Abmahnmissbrauch im Online-Handel – SPD stellt Kleine Anfrage im Bundestag
Abmahnungen sollen eigentlich für einen fairen Wettbewerb sorgen, werden aber oft aus missbräuchlichen Gründen ausgesprochen. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat aus diesem Grund eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt und will wissen, was die Regierung gegen Abmahnmissbrauch tun will. Abmahnmissbrauch im Online-Handel – SPD stellt Kleine Anfrage im Bundestag weiterlesen
Mahnung von MySecurityCenter – keinesfalls bezahlen
Ein Virenscanner gehört zur Standardausrüstung jedes sicherheitsbewussten Anwenders – gar keine Frage. Doch dass sich aus dieser Schutzvorrichtung gegen Bedrohungen aus dem Internet selbst eine Bedrohung entwickeln kann, hätte sich wohl kaum ein PC-Nutzer jemals träumen lassen. Genau das passiert jedoch derzeit rund 140.000 Besitzern eines Computers von Medion oder Targa. Mahnung von MySecurityCenter – keinesfalls bezahlen weiterlesen
Axel Springer-Verlag schickt Abmahnung ans Bildblog
Der Axel Springer-Verlag ist erstmals juristisch gegen das Bildblog vorgegangen. Diesem wurden kürzlich Abmahnungen geschickt und Anwaltskosten in Höhe von 2.407,36 Euro in Rechnung gestellt. Auslöser für die Abmahnungen war ein Beitrag, nach dem die Springer-Publikation ‚Welt Online‘ seine Leser nicht über eine Rüge des Deutschen Presserates informiert habe. Tatsächlich wurde diese Information allerdings veröffentlicht. Axel Springer-Verlag schickt Abmahnung ans Bildblog weiterlesen
Bitkom: Überprüfung des Abmahn-Rechts im Netz gefordert
Der Hightech-Verband BITKOM fordert Politiker auf, das geltende Abmahnrecht im Internt zu überarbeiten. Händlern unterliefen häufig formale Fehler in den Belehrungen zu ihren Online-Angeboten. Dies würden Anwälte und Konkurrenten gezielt ausnutzen, um Anbieter mit teuren Abmahnungen in Bedrängnis zu bringen. Bitkom: Überprüfung des Abmahn-Rechts im Netz gefordert weiterlesen
Kündigung nach Betriebsratwahl: Betriebsführung nach Gutsherrenart?
Kündigungen, nachdem Mitarbeiter Betriebsratswahlen organisiert haben, Abmahnungen mitten in der Nacht, Streik und Aussperrung: In einem kleinen Herforder Betonwerk eskaliert der Arbeitskampf. Kündigung nach Betriebsratwahl: Betriebsführung nach Gutsherrenart? weiterlesen
US-Berufungsgericht kassiert Netzneutralitätsauflagen für Comcast
Das Berufungsgericht für den District of Columbia im US-Regierungssitz Washington hat am gestrigen Dienstag eine Abmahnung des Kabelnetzbetreibers Comcast durch die Federal Communications Commission (FCC) für nichtig erklärt. US-Berufungsgericht kassiert Netzneutralitätsauflagen für Comcast weiterlesen
Urteil – Abmahnung per Email ausreichend
Wichtige Dokumente schickt man mit der Post, eventuell sogar per Einschreiben. Doch nicht immer ist das nötig. Wird eine Abmahnung statt per Brief via Email versendet, ist das ausreichend, urteilte das Landgericht Hamburg. Urteil – Abmahnung per Email ausreichend weiterlesen
Internet-Abzocke: Anwalt mahnt Sechsjährigen ab
Eine Abmahnung für einen Sechsjährigen? Kein Aprilscherz, sondern üble Internet-Abzocke. Paul aus Dortmund hat eine Rechnung von einem Anwalt bekommen, da der Junge Software aus dem Web heruntergeladen haben soll. Nun soll er 138 Euro bezahlen. Die Verbraucherzentrale wittert Betrug. Internet-Abzocke: Anwalt mahnt Sechsjährigen ab weiterlesen
Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche
Seit vielen Jahren existiert die Unsitte, dass einige Rechtsanwaltskanzleien im gewerblichen und urheberrechtlichen Bereich Unternehmen und Privatpersonen quasi gewerbsmäßig abmahnen. Gesetzgeber und Gerichte halten dagegen. Doch wo fängt der Missbrauch an? Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche weiterlesen
Rapidshare löscht Konten: Userkonten von Fileshareren werden gelöscht
Nach ersten Medienberichten wurde bestätigt, dass der Schweizer Filehoster Rapidshare Benutzerkonten löscht, wenn sich die betreffenden User nicht an die vorgegebenen Vertragsbedingungen des 1-Click-Hosters halten. Erst vorgestern wurde bekannt das aufgrund des Rapidshare Uploads des aktuellen Bushido Films der betreffende Uploader eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf erhalten haben soll. Rapidshare löscht Konten: Userkonten von Fileshareren werden gelöscht weiterlesen
Öffentlich umstrittener „Abmahnanwalt“ darf namentlich genannt werden
Ein Rechtsanwalt, der in der Vergangenheit wegen ungewöhnlicher Straftaten und der Durchsetzung einer Vielzahl von rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen in der Öffentlichkeit stand, muss es hinnehmen, dass in einem Online-Artikel mit namentlicher Nennung über ihn berichtet wird. Öffentlich umstrittener „Abmahnanwalt“ darf namentlich genannt werden weiterlesen
P2P-Filesharing: So reagiert man richtig auf Abmahnungen
Ein Abmahnschreiben wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ist kein Grund zur Panik. ZDNet zeigt, wie man die Folgen mit einem kühlen Kopf und den richtigen Schritten minimiert. Der geforderte Geldbetrag lässt sich oft reduzieren. P2P-Filesharing: So reagiert man richtig auf Abmahnungen weiterlesen
Musikindustrie: Gorny will Raubkopierer aus dem Netz werfen
Das Sprachrohr der Musikindustrie poltert mal wieder gegen Raubkopierer: Wer dreimal erwischt wird, solle nicht mehr surfen dürfen, findet Verbandschef Dieter Gorny. Grundrechte sieht der Viva-Gründer dadurch nicht verletzt. Auf WELT ONLINE sagt Gorny auch, was Tausende Abmahnverfahren bewirkt haben. Musikindustrie: Gorny will Raubkopierer aus dem Netz werfen weiterlesen
Wirtschaft: Die perfide (Abmahn-)Welle
Immobilienmaklerin ist die FDP-Ratsfrau May-Britt Liesmann (41). In dieser Eigenschaft hat sie über eine Anwaltskanzlei Briefe an Kollegen schicken lassen. Der Inhalt hat es in sich: Es sind Abmahnungen, in denen wegen kleiner formaler Verstöße jeweils „Gesamtgebühren“ von 506 Euro in Rechnung gestellt werden. Wirtschaft: Die perfide (Abmahn-)Welle weiterlesen