Noch immer nutzen viele Kinder und Jugendliche die Tauschbörsen im Internet, um illegal raubkopierte Musik oder Filme herunterzuladen oder selbst anzubieten. Die Folge sind oft genug teure Abmahnungen: Die Betroffenen fallen aus allen Wolken, die Eltern erst recht. Auf der Internetseite einer auf Medienrecht spezialisierten Kölner Anwaltskanzlei wird seit Kurzem ein „Handbuch Filesharing“ im PDF-Format zum kostenlosen Download angeboten. Gefährliche Tauschbörsen: Ratgeber „Filesharing“ für Eltern weiterlesen
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Kistenweise Abmahnungen für illegale Downloads
Nach seinem Urlaub wartete auf Maik Landvogt eine böse Überraschung im Briefkasten. Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte hatte ihm eine Abmahnung geschickt. Der Vorwurf: Der 27-Jährige hätte zu einem bestimmten Zeitpunkt über ein „eKad P2P Network“ einen Sexfilm aus dem Internet heruntergeladen. „Zu der Zeit war ich aber gar nicht zu Hause, und das Programm kannte ich vorher gar nicht“, verteidigt sich Landvogt. Kistenweise Abmahnungen für illegale Downloads weiterlesen
Unerwünschte Werbeanrufe für die „Forschungsgruppe Profana“ gerichtlich untersagt!
Nachdem die Abmahnung mit der Aufforderung, eine Unterlassungsverpflichtung abzugeben, von der Firma abgelehnt worden war, hat die Verbraucherzentrale eine einstweilige Verfügung bei dem Landgericht Berlin erwirkt, die jetzt endlich in der Hielscherstraße 25, 13158 Berlin, zugestellt werden konnte. Die Firma gibt in ihren Briefen falsche Adressen an, so dass nicht nur der Gerichtsvollzieher, sondern auch die Verbraucher ihre liebe Not haben, sie zu erreichen. Unerwünschte Werbeanrufe für die „Forschungsgruppe Profana“ gerichtlich untersagt! weiterlesen
Online-Shops: Parteien tappen in die Abmahnfalle
Wehe, wer im Internet Dinge verkaufen will: Komplexe Gesetze machen Online-Handel zum Risiko. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen waren lange nicht mal die Webshops der Parteien rechtssicher – CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke hatten schon Ärger. Trotzdem wollen die wenigsten die Gesetze verbessern. Online-Shops: Parteien tappen in die Abmahnfalle weiterlesen
Anonyme Abmahnung
Das Abmahnwesen treibt seltsame Blüten. Gerade habe ich ein Anwaltsschreiben auf dem Tisch, in dem der Kollege wettbewerbsrechtlich abmahnt und mitteilt, dass er einen Mitbewerber vertritt, der dieselben Produkte vertreibt wie mein Mandant. Den Namen seines Mandanten will der Kollege allerdings nicht nennen. Anonyme Abmahnung weiterlesen
Abmahnungen: Verfassungsbeschwerde gegen 100-Euro-Grenze gescheitert
Für Abmahnungen im Urheberrecht dürfen auch weiterhin nur 100 Euro kassiert werden. Eine Verfassungsbeschwerde gegen diese Regelung ist jetzt gescheitert. Abmahnungen: Verfassungsbeschwerde gegen 100-Euro-Grenze gescheitert weiterlesen
Fotoklau bei Ebay: Abmahnung kann für Urheber teuer werden
Wer sein Urheberrecht verletzt sieht, muss prüfen, ob er einen Anwalt einschaltet – er bleibt vielleicht auf den Kosten sitzen. Ein Ebay-Händler hatte vergeblich das Bundesverfassungsgericht angerufen. Fotoklau bei Ebay: Abmahnung kann für Urheber teuer werden weiterlesen
Landgericht Frankfurt verwehrt Anwalt fiktive Abmahngebühren
Kann ein Abmahn-Anwalt den tatsächlichen Streitwert einer Klage nicht nachweisen, haben Abmahngebühren dem Urteil zufolge keine Rechtsgrundlage. Ein ansonsten klassischer Filesharing-Prozess verlief diesmal zum Schluss etwas anders als sonst: In einem Urteil vom 29. Januar 2010 verweigerte das Gericht einem Anwalt, seine »fiktiven« Anwaltsgebühren einzutreiben. Landgericht Frankfurt verwehrt Anwalt fiktive Abmahngebühren weiterlesen
Gericht stellt Erlösmodell der Abmahn-Industrie in Frage
Ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Frankfurt (Az. 31 C 1078/09) vom 29. Januar 2010 könnte das lukrative Erlösmodell mit Massenabmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen ins Wanken bringen. Der Amtsrichter verweigerte dem abmahnenden Anwalt die Erstattung der eingeforderten Gebühren durch den Abgemahnten. Gericht stellt Erlösmodell der Abmahn-Industrie in Frage weiterlesen
Gebühren-Wahn: Hund wegen Besuches kostenpflichtiger Web-Seiten abgemahnt
Der Siegeszug des Internets hat Abmahnungen zu einem Riesengeschäft gemacht: Immer wieder versuchen Kanzleien und Unternehmen, Verbraucher mit Abmahnungen zur Zahlung für Dienstleistungen zu bewegen, die sie nie bezogen haben. In Münster soll ein Hund kostenpflichtige Web-Seiten aufgerufen haben. Gebühren-Wahn: Hund wegen Besuches kostenpflichtiger Web-Seiten abgemahnt weiterlesen
Online-Betrug aus Osnabrück
Seit Tagen gehen in deutschen Postfächern E-Mails der Grevenreuth AG ein. Inhalt der Schreiben: Eine Abmahnung wegen angeblich illegaler Musikdownloads inklusive einer zu zahlenden Mahngebühr in Höhe von 50 Euro. Firmensitz des Unternehmens soll Osnabrück sein. Online-Betrug aus Osnabrück weiterlesen
Stadt Mannheim beansprucht Twitter-Account von Privatnutzer
Die Stadt Mannheim hat den Unternehmer Mark Zondler per strafbewehrter Unter-lassungserklärung aufgefordert, die Nutzung seines Twitter-Accounts namens „Mannheim“ zu unterlassen und diesen den Stadtvätern von Mannheim zu übergeben. Nach Ablauf der Frist bis zum 10 Februar, droht Zondler eine Klage. Stadt Mannheim beansprucht Twitter-Account von Privatnutzer weiterlesen
Markenrecht: Die lustigste Abmahnung des Jahres
Blogs, Netzwerke, Webseiten – überall im Netz prangt das Pfeilchen-Logo der sächsischen Komsa AG. Aber nur, wenn man aus dem Firmennetz der Komsa surft. Das fand die Komsa-Rechtsabteilung erst nach einigen Abmahnungen heraus. Markenrecht: Die lustigste Abmahnung des Jahres weiterlesen
Für Raubkopierer wird es immer teurer
Die Musik- und Filmindustrie kennt keine Gnade: Sie überschwemmt Raubkopierer derzeit mit Abmahnungen, für die schnell bis zu 1200 Euro fällig werden. Immer mehr Verlage treiben auch „Lizenzgebühren“ ein – um die Internet-Piraten abzuschrecken. Für Raubkopierer wird es immer teurer weiterlesen
Wettbewerb: Konkurrent legt Internethandel lahm
Im Buchhandel wird offenbar mit harten Bandagen gekämpft. Das bekam jetzt auch die Rheinhauser Buchhändlerin Linda Broszeit zu spüren. Einen Monat lang musste sie ihre Internetseite vom Netz nehmen. Ein Rechtsanwalt hatte sie abgemahnt, im Auftrag eines Konkurrenten. Der sitzt allerdings in Norddeutschland, und auch beim Grund für die Abmahnung handelt es sich nicht etwa um Namensstreitigkeiten um die Internetadresse, sondern um juristische Feinheiten. Wettbewerb: Konkurrent legt Internethandel lahm weiterlesen