Schlagwort-Archive: Abmahnung

Abmahnwelle gegen „Bilderdiebe“ in der Schweiz?

Wie das schweizerische Magazin „20 Minuten“ aktuell berichtet, macht die amerikanische Bilderagentur Getty Images zur Zeit im Rahmen einer Abmahnwelle Jagd auf Bilderdiebe im WWW. Wer dabei ertappt wird, ein Bild aus der Getty-Datenbank ohne Genehmigung im Web zu benutzen, muss mit horrenden Forderungen der Agentur rechnen. Abmahnwelle gegen „Bilderdiebe“ in der Schweiz? weiterlesen

RTL lässt Filesharer abmahnen

Auf Nachfrage bestätigte RTL-Sprecher Konstantin von Stechow, dass RTL Enterprises und RTL Games die Kanzlei KuW beauftragten, den „illegalen Vertrieb“ von PC-Spielen in Filesharingsystemen abzumahnen. Diese Abmahnungen seien dem Firmensprecher zufolge notwendig, „um unsere aufwändig entwickelten und beliebten Titel vor Raubkopierern zu schützen. RTL lässt Filesharer abmahnen weiterlesen

Verbraucherzentrale NRW: Bausparkassen abgemahnt

Millionen von Bausparern können nach Angaben von Verbraucherschützern auf einen Scheck von ihrer Bausparkasse hoffen: Die Verbraucherzentrale NRW hat die LBS West, die Schwäbisch Hall und die „Deutscher Ring Bausparkasse“ abgemahnt, weil diese ihrer Auffassung nach unzulässige Abschluss- und Darlehensgebühren erheben. Verbraucherzentrale NRW: Bausparkassen abgemahnt weiterlesen

Icann mahnt Registrare von Spam-Domains ab

Die Icann hat auf eine Untersuchung des KnujOn-Projektes zu den zehn größten Registraren von Spam-Domains reagiert und verschiedene Vergabestellen aufgefordert, die Korrektur von Whois-Einträgen zu veranlassen oder betroffene Domains zu löschen. Registraren, die den Aufforderungen nicht nachkommen, drohte die Icann mit der Entziehung ihrer Zulassung. Icann mahnt Registrare von Spam-Domains ab weiterlesen

Urheberrecht: Abmahnungkosten auf 100 Euro begrenzt

Im Kampf gegen das illegale Filesharing darf die Film- und Musikindustrie künftig direkt bei den Providern Nutzerdaten einholen. Das hat der Bundesrat beschlossen. Allerdings steht die Auskunft unter Richtervorbehalt. Gleichzeitig werden die Abmahngebühren begrenzt – auf 100 Euro bei einfachen Delikten. Urheberrecht: Abmahnungkosten auf 100 Euro begrenzt weiterlesen

Recht: Sex auf dem Balkon

Der Mai ist da. Der Mensch erfreut sich an der sprießenden Natur. Alle Triebe sind willkommen – solange sie grün und pflanzlich, aber bitte nicht menschlich und körperlich sind. Denn wer seine Frühlingsgefühle gut einsehbar auf seinem Balkon auslebt, dem droht eine Abmahnung vom Vermieter. Und das völlig zu Recht, urteilte das Amtsgericht Bonn (Az. 8 C 209/05). Recht: Sex auf dem Balkon weiterlesen

Landgericht Bückeburg enscheidet über Abmahnungsmissbrauch

Das Landgericht (LG) Bückeburg hatte sich in einer Entscheidung vom 22. April 2008 (Az.: 2 O 62/08) mit der Frage zu beschäftigen, wann eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung hinsichtlich der Formulierung von Geschäftsbedingungen bei eBay als rechtsmissbräuchlich einzustufen ist. Die Rechtsprechung in diesem Bereich ist seit Jahren höchst umstritten. Landgericht Bückeburg enscheidet über Abmahnungsmissbrauch weiterlesen

BGH: Kostenerstattung für Abmahnungen auch bei eigener Rechtsabteilung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 8. Mai 2008 entschieden, dass die im Zuge einer Abmahnung entstandenen Anwaltskosten von dem Abgemahnten auch dann zu ersetzen sind, wenn die Gegenseite über eine eigene Rechtsabteilung verfügt (Az. I ZR 83/06). Der BGH bestätigte damit die Entscheidung des OLG Frankfurt als Vorinstanz. BGH: Kostenerstattung für Abmahnungen auch bei eigener Rechtsabteilung weiterlesen

Abmahnungen auch für Leecher?

Bisher wurden Abmahnungen nach eigenen Angaben der Medienindustrie und der Abmahnanwälte nur dann verschickt, wenn Musik- Film- oder Programmdateien zum Upload angeboten wurden. Die ersten Jahre gab es zudem offenbar Abmahnungen lediglich für solche Dateien, welche Filesharingnutzer komplett in ihren mit anderen Teilnehmern geteilten Ordnern stehen hatten. Abmahnungen auch für Leecher? weiterlesen