Deutschland rüstet wegen der starken Zunahme von Angriffen auf seine Computernetze auf. Das „Nationale Cyber-Abwehrzentrum“ nahm nun seine Arbeit in Bonn auf. Attacken aus dem Netz: Deutsches Cyber-Abwehrzentrum startet weiterlesen
Schlagwort-Archive: Bundesregierung
Verbraucherschützer fordern schnelle Abhilfe gegen Telefonabzocke
Die Verbraucherzentralen fordern von der Bundesregierung eine schnelle Regelung gegen il-legale Werbeanrufe. Die Telefongesellschaften trieben das Geld für Leistungen wie etwa Ge-winnspiel-Abonnements derzeit automatisch ein, sagte der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Gerd Billen. Verbraucherschützer fordern schnelle Abhilfe gegen Telefonabzocke weiterlesen
Twitter-Eklat auf Bundespressekonferenz: Netz spottet über Hauptstadtjournalisten
Müssen sich arrivierte Hauptstadtjournalisten mit neumodischem Zeug wie Twitter herum-schlagen, um in Sachen Bundesregierung auf dem Laufenden zu bleiben? Ja, findet das Bun-despresseamt. Manche Journalisten fühlen sich übergangen. Eine Posse über Herrschafts-wissen in Zeiten des Netzes. Twitter-Eklat auf Bundespressekonferenz: Netz spottet über Hauptstadtjournalisten weiterlesen
Kritische Äußerungen zu Libyen-Einsatz: Moralist Niebel fällt Alliierten in den Rücken
FDP-Minister Dirk Niebel sagt, dass es beim Libyen-Einsatz nur ums Öl gehe. Dieses Überle-genheitsgefühl ist beschämend – und spielt der Gegenseite in die Hände. Kritische Äußerungen zu Libyen-Einsatz: Moralist Niebel fällt Alliierten in den Rücken weiterlesen
Kernkraftdebatte: Energieriesen wollen gegen AKW-Abschaltung klagen
Die großen deutschen Stromkonzerne wehren sich gegen die Zwangspause von sieben AKW. Nach SPIEGEL-Informationen bereiten RWE und E.on Widersprüche und Schadensersatz-forderungen gegen die Bundesregierung vor. Auch in der Union wächst der Widerstand gegen die Atompolitik der Kanzlerin. Kernkraftdebatte: Energieriesen wollen gegen AKW-Abschaltung klagen weiterlesen
Sozialsysteme: Chef der Rentenversicherung fürchtet Altersarmut
Wer wenig verdient, bekommt auch nur wenig Rente. Angesichts des wachsenden Niedrig-lohnsektors fürchtet der Chef der Deutschen Rentenversicherung einen Kollaps der Sozialsys-teme. Sozialsysteme: Chef der Rentenversicherung fürchtet Altersarmut weiterlesen
Teurer EnBW-Deal: Landesbank-Studie zeigt, wie sich Mappus verzockte
Die Atom-Kehrtwende der Bundesregierung könnte für Baden-Württemberg teuer werden. Denn vor der Japan-Katastrophe hatte Ministerpräsident Mappus den Stromkonzern EnBW ge-kauft – die Milliarden könnten nun zum großen Teil futsch sein. Das belegt ausgerechnet eine Studie der landeseigenen LBBW. Teurer EnBW-Deal: Landesbank-Studie zeigt, wie sich Mappus verzockte weiterlesen
Brüderle: AKW-Moratorium ist nur Wahlkampf-Taktik
Deutsche Kernkraftwerke gehen aus taktischen Gründen vom Netz: Wirtschaftsminister Rai-ner Brüderle hat nach SZ-Informationen vor der Spitze der deutschen Industrie gesagt, dass die anstehenden Landtagswahlen der Grund für den plötzlichen Sinneswandel der Regierung in der Atompolitik sind. Entscheidungen seien da „nicht immer ganz rational“. Brüderle: AKW-Moratorium ist nur Wahlkampf-Taktik weiterlesen
Justizministerin lehnt „digitalen Radiergummi“ ab
Einen „digitalen Radiergummi“ zur Löschung privater Daten im Internet lehnt Bundesjustiz-ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ab. Ob so eine Technik funktioniere, sei unter Fachleuten umstritten, so die FDP-Politikerin am Dienstag in Berlin. Die von der Bundesregierung geplante Stiftung Datenschutz werde eine solche Lösung nicht bieten können. Justizministerin lehnt „digitalen Radiergummi“ ab weiterlesen
Merkels Moratorium: AKW-Konzerne drohen mit Zahlstopp für Ökofonds
Die Energiekonzerne setzen die Bundesregierung unter Druck: Weil auf Merkels Weisung sie-ben Altmeiler stillgelegt wurden, drohen die Betreiber nun damit, ihre Zahlungen in den Fonds für Erneuerbare Energien einzustellen. Motto: „Wir zahlen nur für Reaktoren, die laufen.“ Merkels Moratorium: AKW-Konzerne drohen mit Zahlstopp für Ökofonds weiterlesen
Kernkraftdebatte: RWE-Atomchef verteidigt Uralt-AKW Biblis
In Japan steht ein Uralt-AKW vor dem Super-GAU. Auch in Deutschland sind Methusalem-Mei-ler wie Biblis am Netz. Die Regierung will das Kraftwerk nun abschalten, doch RWE-Atom-Vor-stand Gerd Jäger wehrt sich: „Wenn die Anlage nicht sicher wäre, würde sie nicht mehr lau-fen“, sagt er im Interview. Kernkraftdebatte: RWE-Atomchef verteidigt Uralt-AKW Biblis weiterlesen
Kampf gegen Kinderpornos: BKA-Zahlen belegen den Erfolg von „löschen statt sperren“
Derzeit evaluiert das Bundeskriminalamt (BKA) seine Erfolge beim Löschen von kinderporno-graphischen Inhalten im Web. Vom Ergebnis möchte die Bundesregierung ableiten, ob das derzeit ausgesetzte Websperren-Gesetz nötig ist, um nicht vom Netz zu bekommende Inhalte für die Surfer auszublenden. Kampf gegen Kinderpornos: BKA-Zahlen belegen den Erfolg von „löschen statt sperren“ weiterlesen
Schwarz-gelbe Atomwende: Die neue Anti-AKW-Bewegung
Deutschland erlebt die Energiewende: Sieben Altmeiler müssen erst mal vom Netz, die Zu-kunft der Atomenergie ist ungewiss. Kanzlerin Merkel und ihre Union präsentieren sich plötz-lich als große AKW-Kritiker. Aber wie geht es nach den Landtagswahlen wirklich weiter? Schwarz-gelbe Atomwende: Die neue Anti-AKW-Bewegung weiterlesen
Bericht: Bundesregierung plant weitere Abwehreinrichtung gegen Cyberkriminalität
Die Bundesregierung plant neben dem angekündigten nationalen „Cyber-Abwehrzentrum“ eine weitere zentrale Abwehreinrichtung gegen Cyberkriminalität und internationale Online-Angriffe. Bericht: Bundesregierung plant weitere Abwehreinrichtung gegen Cyberkriminalität weiterlesen
Umweltschutz: EU will Benzin-Autos aus Städten verbannen
Deutschlands Regierung muss sich wegen des E10-Debakels rechtfertigen – die EU-Kommis-sion dagegen plant weitreichende Regeln für den Straßenverkehr: Laut einem Zeitungsbericht will sie bis 2050 Autos mit Verbrennungsmotoren komplett aus den Innenstädten verbannen. Umweltschutz: EU will Benzin-Autos aus Städten verbannen weiterlesen