Einen vorläufigen Höhepunkt hat der Schlagabtausch zwischen Billigstromanbieter Flexstrom und Vergleichsportal Verivox erreicht. Der Stromanbieter Flexstrom hat am Landgericht Heidelberg Klage gegen Verivox eingereicht. Streit zwischen Flexstrom und Verivox eskaliert weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Korruptionsaffäre: Millionenstrafe für Ferrostaal
Über Jahre haben zwei Manager bei Ferrostaal Schmiergeld bezahlt, um beim Verkauf von U-Booten die Konkurrenz auszustechen. Nun sind sie verurteilt worden – und die Firma muss mehr als hundert Millionen Euro an Strafe zahlen. Korruptionsaffäre: Millionenstrafe für Ferrostaal weiterlesen
Deutsche Bank wegen Streit über Madoff-Ansprüche verklagt
Zwei Hedgefonds haben die Deutsche Bank wegen eines Streits über Forderungen gegen den Milliarden-Betrüger Madoff in New York verklagt. Sie werfen laut einer am Mittwoch eingereichter Anklageschrift dem Institut vor, Entschädigungsansprüche nicht wie vereinbart übernehmen zu wollen. Deutsche Bank wegen Streit über Madoff-Ansprüche verklagt weiterlesen
Patentverwerter klagt im Streit mit HTC gegen Händler
Der deutsche Patentverwerter IPCom eskaliert den Patentstreit mit dem Smartphone-Hersteller HTC weiter: In dem komplizierten Rechtsstreit um ein Mobilfunkpatent hat das Pullacher Unternehmen nun auch Händler auf Unterlassung verklagt, die HTC-Smartphones mit der strittigen Technik verkaufen. Patentverwerter klagt im Streit mit HTC gegen Händler weiterlesen
Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC
Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen Teilerfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technik einsetzen. Allerdings blieb von 10 Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig. Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC weiterlesen
US-Gericht lässt Klage gegen Facebook-Werbung zu
Facebook muss sich für Anzeigen, die Bilder und andere Daten von Nutzern des sozialen Netzwerks verwenden, wohl vor einem kalifornischen Bundesgericht verantworten. Am vergangenen Freitag wies das Gericht einen Antrag des Unternehmens zurück, die von verschiedenen Nutzern eingereichte Klage zurückzuweisen. US-Gericht lässt Klage gegen Facebook-Werbung zu weiterlesen
Betrug: Sevillas Präsident del Nido verurteilt
Der spanische Fußball-Erstligist FC Sevilla muss sich einen neuen Präsidenten suchen: Amtsinhaber Jose Maria del Nido wurde von einem Gericht in Malaga wegen Betrugs und Korruption zu einer Haftstrafe von siebeneinhalb Jahren verurteilt. Betrug: Sevillas Präsident del Nido verurteilt weiterlesen
StA Darmstadt: Anklageerhebung gegen Olaf Tank, die Gebrüder Schmidtlein und Alexander Varin
Im Verfahren 720 Js 31889/09 gegen
Olaf Tank
Andreas Walter Schmidtlein
Alexander Varin
Jan Manuel Schmidtleinwegen gewerbsmäßigen Betruges (sog. Abofallen) hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 7.6.2011 Anklage zum Landgericht Darmstadt erhoben. Die Anklage betrifft die Internetseiten opendownload.de und softwaresammler.de für den Tatzeitraum 02.09.08 – 28.02.10. StA Darmstadt: Anklageerhebung gegen Olaf Tank, die Gebrüder Schmidtlein und Alexander Varin weiterlesen
Kein Computer, keine Ahnung – und dennoch wegen Filesharings verurteilt
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und ein fehlender Computer schützt auch nicht vor einer Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgericht München in seinem Urteil vom 23.11.2011, Aktenzeichen: 142 C 2564/11. Kein Computer, keine Ahnung – und dennoch wegen Filesharings verurteilt weiterlesen
Software-Fehler im Glücksspielautomaten: Casino-Betreiber verweigert Spieler Millionengewinn
Ein Schweizer knackt den Jackpot eines Glücksspielautomaten und gewinnt 43 Millionen Euro – doch der Casino-Betreiber will das Geld nicht auszahlen und spricht von einem Softwarefehler. Nun will der Mann sein Glück vor Gericht einklagen. Software-Fehler im Glücksspielautomaten: Casino-Betreiber verweigert Spieler Millionengewinn weiterlesen
Ehemaliger Deutsche-Bank-Chef: Richter stellt Prozess gegen Breuer ein
Der Strafprozess gegen Rolf Breuer wegen angeblichen Prozessbetrugs ist vorbei. Der frühere Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank ist nicht vorbestraft, muss aber eine hohe Summe an die Staatskasse zahlen. Ehemaliger Deutsche-Bank-Chef: Richter stellt Prozess gegen Breuer ein weiterlesen
Schadensersatz-Prozess: Richter zweifeln an Bonus für Middelhoff
Der frühere Arcandor-Chef Thomas Middelhoff steht wegen angeblich überzogener Boni, Spesen und Abfindungszahlungen vor Gericht. Der Insolvenzverwalter des pleitegegangenen Handelskonzerns verlangt 16 Millionen Schadensersatz von dem Manager – und könnte teilweise Erfolg haben. Schadensersatz-Prozess: Richter zweifeln an Bonus für Middelhoff weiterlesen
Samsung greift Apple mit „Smiley“-Patent an
Im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung sollen jetzt auch „Smileys“ den Südkoreanern helfen. Samsung führte im Verfahren vor dem Landgericht Mannheim vier weitere Patente ins Feld. Darunter ist auch eins, das beschreibt, wie nach Tastatureingaben ein „Smiley“-Emoticon angezeigt wird, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller nach einer Anhörung am Freitag herausfand. Samsung greift Apple mit „Smiley“-Patent an weiterlesen
Banker wegen Betrug und Urkundenfälschung verurteilt
Das Bezirksgericht Zürich hat einen 44-jährigen ehemaligen Bankangestellten, der Konti von Kunden geplündert haben soll, zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt. Banker wegen Betrug und Urkundenfälschung verurteilt weiterlesen
Schmiergeldprozess um Banker Gribkowsky: Schöne Reisen, gutes Essen
Ein Münchner Anwalt hat im Strafprozess gegen Gerhard Gribkowsky ausgesagt, der wegen Verdachts der Bestechlichkeit, Untreue und Steuerhinterziehung vor Gericht steht. Dabei wurde klar: Es läuft nicht gut für Gribkowsky. Schmiergeldprozess um Banker Gribkowsky: Schöne Reisen, gutes Essen weiterlesen