Heribert Schwan hat die Biografie von Hannelore Kohl verfasst – und in einem Interview behauptet, die Söhne der ehemaligen Kanzlergattin seien mitschuldig an deren Tod. Nach SPIEGEL-Informationen haben Walter und Peter Kohl nun vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen den Autor erwirkt. Gerichtsstreit: Biograf unterliegt den Söhnen Kohls weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Streit im Markenrechte: Coca-Cola verklagt Pepsi wegen kurviger Flaschen
Sie dominieren den Markt für Cola: Nun geht Coca-Cola in Australien gerichtlich gegen den Rivalen vor – wegen angeblicher Markenverletzungen. Das Urteil könnte weltweite Folgen haben. Streit im Markenrechte: Coca-Cola verklagt Pepsi wegen kurviger Flaschen weiterlesen
Eltern müssen Zusatzdienste für kostenlose Online-Spiele nicht zahlen
„Wer Minderjährige animiert, unbefugt in den Geldbeutel der Eltern zu greifen, handelt sittenwidrig. Auch dann, wenn die Eltern so fahrlässig waren, den Geldbeutel nicht wegzuschließen.“ Eltern müssen Zusatzdienste für kostenlose Online-Spiele nicht zahlen weiterlesen
US-Studie beziffert Schäden durch Patent-Trolle auf viele Milliarden
In den vergangenen zwanzig Jahren haben Patentlizenzierungsfirmen, die selbst keine Produkte herstellen, mit ihren Verletzungsklagen den Börsenwert von Unternehmen um über 500 Milliarden US-Dollar gedrückt. US-Studie beziffert Schäden durch Patent-Trolle auf viele Milliarden weiterlesen
Rechtsstreit um neue Lebensmittel: Süßer als Zucker
Unerlaubte Zusätze im Bio-Joghurt? Das sogenannte Honigkraut wird gern als Süßungsmittel in Lebensmitteln verwendet. Nach einer EU-Verordnung könnte es damit bald vorbei sein. Wenn der süße Sud der Pflanze als neuartiges Lebensmittel eingestuft wird, könnte das Folgen haben für die gesamte Bio-Branche. Rechtsstreit um neue Lebensmittel: Süßer als Zucker weiterlesen
23-Jähriger will vom Finanzamt zwei Millionen ergaunern
Mit einer getürkten Rechnung über knapp zwölf Millionen Euro für den Kauf der Internet-Plattform „klick-die-millionen.de“ hat ein Mann aus Saldenburg (Lkr. Freyung-Grafenau) beim Finanzamt Grafenau rund 1,9 Millionen abzocken wollen. Für die „Jugendummheit“ kam er jetzt beim Amtsgericht Landshut mit einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren davon. 23-Jähriger will vom Finanzamt zwei Millionen ergaunern weiterlesen
Handykosten: Horrorrechnung abgewehrt
Ungewollte Internetverbindungen übers Handy können tausende Euro kosten. Auch Kunden mit Prepaidtarifen sind nicht auf der sichern Seite und können schnell in die Kostenfalle tappen. Doch oft müssen Kunden solche Horrorrechnungen nicht zahlen. test.de klärt auf. Handykosten: Horrorrechnung abgewehrt weiterlesen
Prozess gegen Portal: Pokerwebsite hat sich verzockt
Der zweitgrößte Anbieter von Onlinepoker, Full Tilt Poker (FTP), hat ausgezockt. Wegen des Vorwurfs der Geldwäsche und der Steuerhinterziehung hatte das FBI die Dienste der drei Branchenführer Pokerstars, FTP und Absolute Poker bereits im April gesperrt. Prozess gegen Portal: Pokerwebsite hat sich verzockt weiterlesen
Prozesse: Fast fünf Jahre Haft für Chef von Frauenhilfeverein
Betrug mit einer Spende von Alice Schwarzer muss der Chef eines Berliner Frauennothilfevereins mit fast fünf Jahren Gefängnis büßen. Das Berliner Landgericht verurteilte den 42-Jährigen am Mittwoch, weil er 500 000 Euro unterschlagen hatte. Die Frauenrechtlerin Schwarzer hatte das Geld bei einer Promi-Ausgabe von Günther Jauchs Quiz „Wer wird Millionär“ gewonnen. Prozesse: Fast fünf Jahre Haft für Chef von Frauenhilfeverein weiterlesen
Untreue, Betrug, Bestechung?
Es geht um sportlichen Erfolg, Macht und vor allem um viel Geld: Beim spektakulärsten Strafprozess in der Geschichte ihres Sports sitzen die beiden Macher des Kieler Handballmärchens auf der Anklagebank. Uwe Schwenker und Zvonimir Serdarusic sollen unter anderem das Champions-League-Finale 2007 manipuliert haben. Untreue, Betrug, Bestechung? weiterlesen
Prozess gegen CDU-Abgeordneten Billen in Rheinland-Pfalz: Geheime Daten für Papa
Reumütig wirkt er nicht und sein Landtagsmandat will er behalten, egal wie der Prozess ausgeht: Dem rheinland-pfälzischen CDU-Politiker Michael Billen wird vorgeworfen, seine Tochter zu einer Straftat angestiftet zu haben. Juristisch sind die Vorwürfe jedoch kaum nachzuweisen. Prozess gegen CDU-Abgeordneten Billen in Rheinland-Pfalz: Geheime Daten für Papa weiterlesen
LG Hamburg: Keine Zahlungspflicht gegenüber Online-Branchenbuch Betreiber bei Betrug
Der Anbieter eines Online-Branchenbuches muss klar sagen, für welche Leistungen eine Vergütungspflicht besteht. Wenn er davon bewusst bei einer angebotenen Branchenbuch-Korrektur zwecks Irreführung absieht, ist das ein Betrug. Der Kunde braucht dann auch nicht zu zahlen, wenn er dies hätte erkennen können. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Hamburg. LG Hamburg: Keine Zahlungspflicht gegenüber Online-Branchenbuch Betreiber bei Betrug weiterlesen
Autoverkäufer aus Dithmarschen gesteht Betrug
Mit Luftgeschäften soll er sein Geld gemacht haben: Einem 43 Jahre alten Mann aus Dithmarschen wird vorgeworfen, potenzielle Autokäufer um insgesamt fast 750.000 Euro gebracht haben. Am Dienstag hat der Prozess vor dem Landgericht Itzehoe begonnen. Der Dithmarscher gestand zu Beginn des Prozesses seine Betrügereien. Autoverkäufer aus Dithmarschen gesteht Betrug weiterlesen
Verhandlung: Phoenix-Anleger können auf Entschädigung hoffen
Mit einem Schneeballsystem hat der Phoenix Kapitaldienst rund 30.000 Anleger geprellt. Der Fall gehört zu den größten Wertpapierbetrügerein in der deutschen Geschichte. Nun steht der Prozess kurz vor dem Abschluss. Verhandlung: Phoenix-Anleger können auf Entschädigung hoffen weiterlesen