Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones weiterlesen
Schlagwort-Archive: Klage
Millionengeschäft Abofalle
Gut zwei Jahre ist es her, dass Ralf Anzinger seinen Computer neu installieren musste. „Dafür brauchte ich ein paar Treiber“, sagt der Moosburger. Im Internet stieß er auf die Seite my-downloads.de. „Ich habe mir nichts dabei gedacht, aber ein paar Wochen später kam eine Rechnung, gleich mit dem Hinweis: Letzte Mahnung.“ Millionengeschäft Abofalle weiterlesen
OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung
In einem jetzt veröffentlichten bemerkenswerten Beschluss vom 14.11.2011 (Aktenzeichen I–20 W 132/11) stellt das Oberlandesgericht Düsseldorf fest, dass eine von der Hamburger Kanzlei Rasch verschickte Abmahnung zu pauschal verfasst und daher unwirksam ist. Sie ist als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung anzusehen, für die keinerlei Abmahngebühren verlangt werden könne. OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung weiterlesen
Anklage gegen Pirnaer Onlineshop
Die Betreiber des inzwischen abgeschalteten Pirnaer Onlineshops „Sunphone24“ müssen sich jetzt vor Gericht verantworten. Über die gleichnamige Internetseite wurden Mobiltelefone vertrieben. Doch Kunden aus ganz Deutschland beschwerten sich, dass sie die bestellte Ware nicht erhielten, obwohl sie per Vorkasse gezahlt hatten. Anklage gegen Pirnaer Onlineshop weiterlesen
Heftige Vorwürfe gegen die Kreissparkasse
Der Geschäftsführer einer Schweizer Inkassofirma bezichtigt den Freiberger Geschäftsmann Günter Daiss der Geldwäsche – und zerrt jetzt die KSK vor das Zivilgericht. Der Landrat hält die Anschuldigungen für diffus, und steht damit nicht allein. Heftige Vorwürfe gegen die Kreissparkasse weiterlesen
Wegen angeblicher Falschberatung: Kunde will von HypoVereinsbank 124 Millionen Euro
Der HypoVereinsbank steht massiver Ärger ins Haus. Ein Kunde hat die Münchner Tochter der italienischen UniCredit auf 124 Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Wegen angeblicher Falschberatung: Kunde will von HypoVereinsbank 124 Millionen Euro weiterlesen
Patent-Streit um Smartphone: Apple erleidet Schlappe gegen Motorola
Motorola hat im Patentstreit mit Apple gepunktet. Die US-Handelskommission wies eine Beschwerde zurück, Motorola habe bei der Entwicklung seiner Smartphones nicht gegen Apple-Patente verstoßen. Patent-Streit um Smartphone: Apple erleidet Schlappe gegen Motorola weiterlesen
Sinkende Medizinkosten: Apotheken dürfen billige Arznei-Importe verkaufen
Arzneimittel könnten in deutschen Apotheken bald billiger werden: Der Bundesgerichtshof hat Re-Importe aus Ländern erlaubt, in denen Medikamente deutlich günstiger sind – allerdings gilt das nicht für alle Mittel. Sinkende Medizinkosten: Apotheken dürfen billige Arznei-Importe verkaufen weiterlesen
Musikindustrie verklagt Irland wegen unzureichendem Copyright-Schutz
Die fünf Plattenlabels EMI, Sony, Universal, Warner und WEA haben vor dem High Court in Dublin einen Zivilprozess gegen den irischen Staat angestrengt (AZ.: 2012 146). Die Unternehmen werfen der Regierung vor, EU-Vorgaben zum Urheberrechtsschutz nicht umzusetzen und keine Maßnahmen zur Einführung von Netzsperren zu erfgeifen. Musikindustrie verklagt Irland wegen unzureichendem Copyright-Schutz weiterlesen
Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC
Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten vom Dienstag hervorgeht. Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC weiterlesen
Bilanzbetrug: Olympus verklagt Manager auf Schadensersatz
Der japanische Kamerahersteller Olympus hat 19 frühere und amtierende Manager wegen eines milliardenschweren Bilanzbetrugs verklagt. Selbst vor dem eigenen Präsidenten des Unternehmens schreckt die Firma nicht mehr zurück. Bilanzbetrug: Olympus verklagt Manager auf Schadensersatz weiterlesen
Staatsanwaltschaft klagt Bande von Immobilienbetrügern an
Betrug, gewerbsmäßiger Bandenbetrug, Erpressung und Bedrohung – 54 Taten wirft die Staatsanwaltschaft in ihrer rund 190 Seiten starken Anklageschrift neun Berliner Vermittlern sogenannter Schrottimmobilien vor. Der Chef der Vertriebsfirma und einige seiner engsten Mitarbeiter sitzen in Untersuchungshaft. Staatsanwaltschaft klagt Bande von Immobilienbetrügern an weiterlesen
Christian Wulffs Kreditaffäre: Mehr Details, mehr Verwunderung
Neue Details zu Wulffs Privatkredit stärken den Eindruck, dass der Geldgeber verschleiert werden sollte. Die SPD nennt das Verhalten des Bundespräsidenten „unwürdig und abstoßend“. Christian Wulffs Kreditaffäre: Mehr Details, mehr Verwunderung weiterlesen
Investoren geißeln Pflichtverletzung bei Volkswagen: Wut auf Wulff
Neue Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten: Im Zusammenhang mit der Schadenersatzforderung gegen Volkswagen und Porsche sehen Investoren eine Mitverantwortung in seiner Zeit als Ministerpräsident. Er soll als VW-Aufsichtsrat seine Pflichten verletzt haben. Investoren geißeln Pflichtverletzung bei Volkswagen: Wut auf Wulff weiterlesen
Streit um Action-Figur: Apple will Verkauf von Plastik-Jobs‘ verbieten
Apple duldet keine Kopien seines Gründers: Einem chinesischen Unternehmen, das jetzt für eine Actionfigur im Steve-Jobs-Look wirbt, ließ der Konzern eine Unterlassungserklärung zustellen, droht mit Klage. Dessen Chef zeigt sich unbeeindruckt, will die teure Devotionalie trotzdem verkaufen. Streit um Action-Figur: Apple will Verkauf von Plastik-Jobs‘ verbieten weiterlesen