Die Bundesregierung hält an dem umstrittenen Urheberrechtsabkommen ACTA fest. Das Vertragswerk sei „notwendig und richtig“ und bringe „keine der Gefahren mit sich, die derzeit beschworen werden“, so Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Bundesregierung hält an ACTA fest weiterlesen
Schlagwort-Archive: Markenrecht
Streit um Namensrechte mit Apple: China sammelt iPads ein
Es ist der vorläufige Höhepunkt eines seit Jahren schwelenden Streits zwischen Apple und einer chinesischen Firma: Die Behörden Chinas setzen offenbar in Teilen des Landes ein Gerichtsurteil um, das Apple die Namensrechte fürs iPad aberkennt. Streit um Namensrechte mit Apple: China sammelt iPads ein weiterlesen
Rechtsstreit Samsung gegen Apple: Galaxy Tab bleibt verboten
Samsung hat im Patentkrieg mit Apple eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag (31.01.2012) per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer „Galaxy Tab“. Rechtsstreit Samsung gegen Apple: Galaxy Tab bleibt verboten weiterlesen
Symantec und die Malware-Warnung für Android-User – Alles nur ein Fehlalarm?
Die Virenexperten von Symantec haben 13 Apps als bösartige Malware eingestuft und gewarnt, dass sich bereits fünf Millionen Android-User infiziert hätten. Der Android-Sicherheitsspezialist kritisiert den vermeintlichen Fehlalarm. Die Apps sollen lediglich ein aggressives Werbemodul enthalten – das genüge nicht für die Einstufung als Malware. Symantec und die Malware-Warnung für Android-User – Alles nur ein Fehlalarm? weiterlesen
Apple und Ravensburger legen Streit bei
Wie die Hannoversche Neue Presse (NP) heute in ihrer Druckausgabe berichtet, haben sich Apple und der Spieleverlag Ravensburger im Streit um die Wortmarke „Memory“ außergerichtlich geeinigt. Details zu dem Abkommen sind bislang noch nicht bekannt. Apple und Ravensburger legen Streit bei weiterlesen
Betrug mit Rauchmeldern – Prozess eingestellt
Der Prozess vor der Wirtschaftsstrafkammer des Mönchengladbacher Landgerichts um Rauchmelder-Plagiate aus China endete gestern, noch ehe er richtig angefangen hatte. Betrug mit Rauchmeldern – Prozess eingestellt weiterlesen
Betrug mit Rauchmelder-Plagiaten aus China
Wegen gemeinschaftlichen Betruges, Urkundenfälschung, Verstößen gegen das Markengesetz und Abgabe von falschen eidesstattlichen Versicherungen stehen in der kommenden Woche zwei Geschäftsführer von Ex-und Importfirmen vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts. Betrug mit Rauchmelder-Plagiaten aus China weiterlesen
Internet-Adressen: Neue Domain-Endungen starten trotz Kritik
Ab sofort können sich Unternehmen und Städte um Domain-Endungen wie .Berlin oder .shop bewerben – vorausgesetzt, sie sind bereit, 120.000 Euro zu investieren. Die neuen Adressen sind allerdings umstritten – am Ende könnten vor allem Abzocker und Markenanwälte profitieren. Internet-Adressen: Neue Domain-Endungen starten trotz Kritik weiterlesen
Samsung greift Apple mit „Smiley“-Patent an
Im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung sollen jetzt auch „Smileys“ den Südkoreanern helfen. Samsung führte im Verfahren vor dem Landgericht Mannheim vier weitere Patente ins Feld. Darunter ist auch eins, das beschreibt, wie nach Tastatureingaben ein „Smiley“-Emoticon angezeigt wird, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller nach einer Anhörung am Freitag herausfand. Samsung greift Apple mit „Smiley“-Patent an weiterlesen
AVM vs. Cybits: Gericht stärkt GPL
Im Verfahren AMV gegen Cybits wegen der Veränderung von Linux-Firmware auf AVM-Routern liegt jetzt die Begründung des Urteils vor. AVM hatte Cybits wegen seiner Software Surf-Sitter verklagt, die auf verschiedenen Fritzbox-Modellen einen Webfilter installiert und dazu die Firmware verändert. AVM vs. Cybits: Gericht stärkt GPL weiterlesen
Ravensburger klagt gegen Apple
In einer eher ungewohnten Rolle findet sich derzeit Apple wieder. Denn vor dem Landgericht München I läuft derzeit ein vom Spieleverlag Ravensburger angestrebtes Verfahren gegen das US-Unternehmen, nachdem auf eine Abmahnung nicht reagiert wurde. Ravensburger klagt gegen Apple weiterlesen
Hohe Haftstrafe für Online-Betrüger
Trotz ernster Warnungen – Mario L. ließ sich nicht aus der Ruhe bringen. Unbeirrt machte der Internet-Händler weiter. Verkaufte vermeintlich edle Kleidung, Gürtel, Uhren und andere Accessoires internationaler Luxus-Hersteller wie Dolce & Gabbana, Prada, Armani, Louis Vuitton, Hugo Boss, um nur einige zu nennen. Hohe Haftstrafe für Online-Betrüger weiterlesen
Streit um Namensrechte: Pornofirma geht gegen Smartphone-Riesen HTC vor
Nur wo Vivid drin ist, darf auch Vivid draufstehen: Der US-Pornoproduzent Vivid verlangt vom Handy-Hersteller HTC, sein Smartphone Vivid anders zu benennen – sonst bestünde Verwechslungsgefahr. Streit um Namensrechte: Pornofirma geht gegen Smartphone-Riesen HTC vor weiterlesen
Prozessbeginn: Internet-Betrug im ganz großen Stil
Ausgesprochen raffiniert ging eine aus Lüneburg und Hamburg stammende Bande von Internet-Betrügern vor, die sich jetzt vor dem Hamburger Landgericht verantworten muss. Weil einer der acht Angeklagten die Ladung nicht erhalten hatte, konnte der Staatsanwalt erst nicht wie zunächst vorgesehen am Montag die umfangreiche Anklageschrift vortragen, sondern erst am Mittwoch. Prozessbeginn: Internet-Betrug im ganz großen Stil weiterlesen
OLG-Urteil schließt „Perlentaucher“-Verfahren ab
Bei der Übernahme von Auszügen fremder Texte im Internet lässt sich die rechtliche Zulässigkeit nur im Einzelfall bewerten – so lautet nach jahrelangem Rechtsstreit um das Online-Magazin perlentaucher.de eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom Dienstag. Das Online-Kulturmagazin gibt unter anderem einen Überblick über das Geschehen im deutschen Feuilleton. OLG-Urteil schließt „Perlentaucher“-Verfahren ab weiterlesen