Eine rauschende Party ist ihm nicht genug. Michael Gove, britischer Bildungsminister, will seiner Königin eine Yacht zum Thronjubiläum spendieren. Kostenpunkt: 60 Millionen Pfund. Premier Cameron hat er schon überzeugt – das Volk reagiert mit Spott und Häme. 60-Millionen-Yacht für die Queen: Ahoi, „Kaputtes Britannien“ weiterlesen
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Verharmlosung von Pinochet: Ende der Diktatur – in Schulbüchern
Tausende Chilenen ließ Augusto Pinochet foltern und umbringen, doch der jetzige Bildungsminister findet: Diktatur ist ein zu hartes Wort für die Jahre unter dem Gewaltherrscher. Künftig soll in den Schulbüchern des Landes lediglich von einem „Militär-Regime“ die Rede sein. Verharmlosung von Pinochet: Ende der Diktatur – in Schulbüchern weiterlesen
Spanien verankert Websperren im Kampf gegen illegale Downloads
Die neue, von der konservativen Volkspartei gestellte spanische Regierung will möglichst bald das umstrittene und bislang auf Eis liegende „Sinde“-Gesetz umsetzen. Eine der ersten Amtshandlungen von Ministerpräsident Mariano Rajoy war die Ankündigung der dafür notwendigen „Königliche Verordnung“. Spanien verankert Websperren im Kampf gegen illegale Downloads weiterlesen
Wulffs Schnäppchenkredit: Aufsichtsrätin der BW-Bank fordert Aufklärung
Jetzt meldet sich die aktuelle Aufsichtsrätin der BW-Bank zu Wort: Roswitha Blind will die Hintergründe für den günstigen Wulff-Kredit schnell untersuchen lassen. Ein Verfassungsrechtler riet dem Bundespräsidenten derweil zur Selbstanzeige. Wulffs Schnäppchenkredit: Aufsichtsrätin der BW-Bank fordert Aufklärung weiterlesen
Griechenland: Korruption ohne Korrumpierte
Bürgerlich heißt der Abt und Archimandrit Vasilis Koutsou. Dem seit 1990 amtierenden Abt, der 1956 in Ammochosto auf Zypern geboren wurde, wird einiges zur Last gelegt. Er soll Geldwäsche, Bestechung, Betrug, Urkundenfälschung und Anstiftung zu Straftaten im Rahmen von Grundstücksdeals zu Lasten des griechischen Gemeinwesens auf dem Gewissen haben. Griechenland: Korruption ohne Korrumpierte weiterlesen
Gestohlen gemeldeter Dienstwagen: Deutsche verschoben Minister-Mercedes in die Ukraine
Seit Monaten ist der ukrainische Justizminister Alexander Lawrinowitsch in einem schicken Mercedes unterwegs – das Auto hat nur ein Manko: Es ist in Deutschland als gestohlen gemeldet. Nach Informationen des SPIEGEL waren es die beiden Besitzer des Wagens selbst, die die Karosse in den Osten schmuggelten. Gestohlen gemeldeter Dienstwagen: Deutsche verschoben Minister-Mercedes in die Ukraine weiterlesen
Korruption in Brasilien: Sechster Ministerrücktritt in sechs Monaten
Die Rücktrittsserie in der brasilianischen Regierung reißt nicht ab. Als sechstes Kabinettsmitglied innerhalb eines halben Jahres nahm der Arbeitsminister seinen Hut. Auch er hat mit Korruptionsvorwürfen zu kämpfen. Korruption in Brasilien: Sechster Ministerrücktritt in sechs Monaten weiterlesen
Keine Ermittlungen gegen bayerischen Innenminister wegen Bayerntrojaners
Gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wird nicht wegen des Einsatzes des so genannten Bayerntrojaners ermittelt. Das schreibt der Freisinger Rechtsanwalt Thomas Stadler in seinem Weblog. Stadler hatte im Oktober für die Piratenpartei Bayern Anzeige erstattet gegen Herrmann, den Präsidenten des bayerischen LKA Peter Dathe und weitere Personen, die an der Anordnung und dem Einsatz der Überwachungssoftware beteiligt waren. Keine Ermittlungen gegen bayerischen Innenminister wegen Bayerntrojaners weiterlesen
Fahrenschon-Nachfolger Söder: Seehofer bringt die Allzweckwaffe
Eigentlich sollte Markus Söder die Energiewende in Bayern vorantreiben. Doch nun muss er als Finanzminister einspringen und Ministerpräsident Seehofer aus der Patsche helfen. Die Suche nach einem Nachfolger für Georg Fahrenschon geriet zum Possenspiel. Fahrenschon-Nachfolger Söder: Seehofer bringt die Allzweckwaffe weiterlesen
Niederlande in Aufruhr: Wer im Zug muss, soll in die Tüte pinkeln
Nicht alle Züge in den Niederlanden sind mit Toiletten ausgestattet. Als Retter in der Not wollen die Staatsbahnen jetzt Pinkelbeutel anbieten. Das Bahnpersonal ist davon nicht angetan. Selbst die Verkehrsministerin dachte zunächst an einen Scherz. Niederlande in Aufruhr: Wer im Zug muss, soll in die Tüte pinkeln weiterlesen
Hessens Innenminister unter Verdacht: Huren gegen Höllenengel
Ein Rundgang im Rotlichtviertel, ein dubioser Reporter und ein Innenminister, der gute Kontakte zu den Hells Angels haben soll – das klingt nach einem hübschen Polit-Skandal. Der hessische CDU-Politiker Boris Rhein muss sich nach einem Besuch im Frankfurter Bahnhofsviertel gegen schwere Vorwürfe wehren. Tatsächlich aber wird man ihm allenfalls vorhalten können, dass er zu viel „Bild“-Zeitung gelesen hat. Hessens Innenminister unter Verdacht: Huren gegen Höllenengel weiterlesen
Plagiatsaffären: Im Bundestag beginnt das große Zittern
Welcher Doktortitel eines Politikers ist echt, welcher erschwindelt – ein Professor will für Klarheit sorgen. Er hat sich vorgenommen, 1000 Doktorarbeiten zu prüfen. Die Politiker sind wenig kooperativ. Plagiatsaffären: Im Bundestag beginnt das große Zittern weiterlesen
Vorwurf des Amtsmissbrauchs: Ermittlungen gegen IWF-Chefin Lagarde
Der Staatsanwalt wirft der früheren französischen Finanzministerin Amtsmissbrauch vor. Es geht um eine Entschädigung von 285 Mio. Euro aus der Staatskasse an einen Geschäftsmann. Lagarde soll damals alle Bedenken ignoriert haben. Vorwurf des Amtsmissbrauchs: Ermittlungen gegen IWF-Chefin Lagarde weiterlesen
Korruptionsskandal in Italien: Der Sparkommissar zahlte immer in bar
Jetzt auch noch der Finanzminister: Italiens Sparkommissar Giulio Tremonti muss sich gegen Korruptionsvorwürfe verteidigen. „Fehler“ hat er eingestanden, „Rechtswidriges“ aber nicht. Die Opposition fordert seinen Rücktritt, die Finanzmärkte reagieren empfindlich. Korruptionsskandal in Italien: Der Sparkommissar zahlte immer in bar weiterlesen
Doktorarbeit unter Verdacht: Uni startet Plagiatsverfahren gegen Althusmann
Die Universität Potsdam leitet gegen den niedersächsischen Kultusminister Althusmann ein förmliches Plagiatsverfahren wegen seiner Doktorarbeit ein. Jetzt soll die Kommission für wissenschaftliches Fehlverhalten die Dissertation prüfen. Der Minister reagiert gelassen. Doktorarbeit unter Verdacht: Uni startet Plagiatsverfahren gegen Althusmann weiterlesen