Auch in der Türkei kann man jetzt wieder YouTube-Videos sehen. Nachdem das Videoportal jahrelang immer wieder von türkischen Behörden gesperrt worden war, ist der Zugang für Nutzer in der Türkei am Wochenende wieder geöffnet worden, nachdem von Politikern kritisierte Videos entfernt wurden. Zensur: Türkei hebt YouTube-Sperre auf weiterlesen
Schlagwort-Archive: Politik
Elektronischer Personalausweis: Kriminaler nennt Technik Elektroschrott
Kurz vor der Einführung des elektronischen Personalausweis reißt die Kritik nicht ab. Krimi-nalbeamte und Regierungspolitiker warnen die Bevölkerung vor blindem Vertrauen in die neue Technik. Elektronischer Personalausweis: Kriminaler nennt Technik Elektroschrott weiterlesen
SPD fordert mehr Kostentransparenz im World Wide Web
Zur Ablehnung des SPD-Gesetzentwurfes zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Ernährung, Land-wirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundes-tagsfraktion Marianne Schieder ihr Bedauern. SPD fordert mehr Kostentransparenz im World Wide Web weiterlesen
Stuttgart 21: Landtag schmettert Antrag auf Volksabstimmung ab
Trotz aller Bemühungen wird es in Baden-Württemberg wohl doch keine Volksabstimmung über Stuttgart 21 vor der Landtagswahl im März 2011 geben. Stuttgart 21: Landtag schmettert Antrag auf Volksabstimmung ab weiterlesen
Schwarz-gelbe Energiepolitik: Bundestag beschließt längere Atomlaufzeiten
Da halfen auch die Aktionen von Atomgegnern in Berlin nicht: Die längeren Laufzeiten für die Kernkraftwerke sind beschlossene Sache, der Bundestag stimmte mit der schwarz-gelben Mehrheit dafür. Als Zeichen ihres Protests trugen Grünen-Abgeordnete schwarze Kleidung mit kleinen gelben X- Kreuzen. Schwarz-gelbe Energiepolitik: Bundestag beschließt längere Atomlaufzeiten weiterlesen
Geplantes Büro in NRW: FPÖ schmiedet neue Allianz mit deutschen Rechten
In Österreich wird die rechtspopulistische FPÖ immer stärker – jetzt wird sie auch in Deutsch-land aktiv. Die früher von Jörg Haider geführte Partei will ein Büro in Nordrhein-Westfalen gründen und Aufbauhilfe für die rechte Pro-Bewegung leisten. Geplantes Büro in NRW: FPÖ schmiedet neue Allianz mit deutschen Rechten weiterlesen
Reform des ORF: So richtet man den Sender zugrunde
Am Küniglberg wackeln die Wände: Beim österreichischen Rundfunk wird um Posten ge-schachert. Der Generaldirektor mischt parteipolitisch kräftig mit. Er beruft einen Chefre-dakteur, der Informationschef muss in Zwangsurlaub. Reform des ORF: So richtet man den Sender zugrunde weiterlesen
Finanzierungsstreit: Union hält wenig von FDP-Plan zur Alkoholsteuer
Die Union steht Vorschlägen aus der FDP äußerst skeptisch gegenüber, nach Tabak auch Al-kohol mit höheren Steuern zu belasten. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagte, man sollte mit solchen Steuervorschlägen nicht übertreiben. Finanzierungsstreit: Union hält wenig von FDP-Plan zur Alkoholsteuer weiterlesen
Korruptionsindex: Deutschlands Korruptionsproblem weiter ernst
Deutschland hat weiterhin ein ernsthaftes Korruptionsproblem: Im jährlich veröffentlichten Index der Organisation Transparency International rutscht die Bundesrepublik vom 14. auf den 15. Platz ab – vor allem Politiker machten es korrupten Kräften zu leicht. Korruptionsindex: Deutschlands Korruptionsproblem weiter ernst weiterlesen
Spendenskandal: Linkspartei holt die Vergangenheit ein
Der Linkspartei droht ein Parteispendenskandal. Die Bundestagsverwaltung untersucht mög-liche Zahlungen des WASG-Vereins, die bei der Partei nicht ordnungsgemäß verbucht wur-den. Nach FOCUS-Informationen könnte auf die Linke Nachzahlungen in Höhe von weit über 300 000 Euro zukommen. Spendenskandal: Linkspartei holt die Vergangenheit ein weiterlesen
Österreich: Regierung warnt vor Fake-Webshops
Um besser gegen Betrüger im Internet vorgehen zu können, richtet das Bundeskriminalamt (BK) ein neues Cybercrime-Kompetenzzentrum ein. Auch die internationale Zusammenarbeit zwischen den Behörden will Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) weiter ausbauen. Österreich: Regierung warnt vor Fake-Webshops weiterlesen
Betrug: Anklage gegen Mitglieder der Kreis-FDP
Wegen gemeinsamen Betrugs und Beihilfe zum Betrug hat die Staatsanwaltschaft Aachen Anklage gegen fünf Politiker der Freien Demokraten im Kreis Düren erhoben. Dies bestätigte Oberstaatsanwalt Robert Deller unserer Zeitung. Betrug: Anklage gegen Mitglieder der Kreis-FDP weiterlesen
SPD will Nebeneinkünfte genauer erfassen: „Offen und ehrlich“ – keine „Feigenblattlösung“
Die SPD will genauer wissen, was Bundestagsabgeordnete nebenbei verdienen. Die bisherige Einordnung von Einkünften in Stufen bis zu 7000 Euro soll ergänzt werden, um das Ausmaß der Nebentätigkeiten „nachvollziehbar und etwaige Interessenkonflikte erkennbar zu machen“. SPD will Nebeneinkünfte genauer erfassen: „Offen und ehrlich“ – keine „Feigenblattlösung“ weiterlesen
Justizministerin kontert Kampagne zur Vorratsdatenspeicherung
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist in der öffentlichen Kampagne von Innenpolitikern von CDU und CSU für eine Neueinführung der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung zum Kontern übergegangen. Justizministerin kontert Kampagne zur Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Streit über Zuwanderung: Merkel stärkt Seehofer
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich im Streit über die Zuwanderung hinter CSU-Chef Horst Seehofer. Sie lässt verkünden, dass sie kein Problem mit Seehofers Thesen über Türken und Araber aus dem FOCUS-Interview hat. Streit über Zuwanderung: Merkel stärkt Seehofer weiterlesen