77 Tage sitzt er in der JVA Stammheim – für eine Vergewaltigung, die er nicht begangen hat: Der 59-Jährige verliert seinen Job, sein Vermögen, sein Vertrauen in die Justiz. Die Geschichte eines fatalen Irrtums. Justizirrtum: Unschuldig in Stammheim weiterlesen
Schlagwort-Archive: Schadenersatz
BGH-Urteil: KfW muss Telekom Schadenersatz zahlen
Die Deutsche Telekom hat vor dem BGH einen Sieg gegen ihre Großaktionäre gefeiert. Ein Vergleich mit Aktionären hatte die Telekom 2005 Millionen gekostet. Diese Kosten kann die Telekom nun weiterreichen. BGH-Urteil: KfW muss Telekom Schadenersatz zahlen weiterlesen
Kurzurteil zu Abofallen
Rechtsanwälte, die Rechnungen für opendownload.de eintreiben, begehen Beihilfe zum versuchten Betrug und müssen Surfern, die sich mithilfe eines Anwalts wehren, dessen Honorar ersetzen (Amtsgericht Marburg, Az. 91 C 981/09 (81), ebenso AG Karlsruhe, Az. 9 C 93/09). Kurzurteil zu Abofallen weiterlesen
Kein Schadenersatz bei online zum falschen Preis gebuchter Reise
Verweigert ein Reiseunternehmen die Durchführung einer Reise, weil der zunächst im Internet angebotene Preis falsch und viel zu niedrig ist, hat eine Klage auf Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit keine Erfolgsaussichten. Kein Schadenersatz bei online zum falschen Preis gebuchter Reise weiterlesen
Baustopp: Bahn drückt bei Stuttgart 21 aufs Tempo
Deutsche-Bahn-Chef Grube reicht es: Wenn der Bau des umstrittenen Bahnhofs bis zur Volksabstimmung im Oktober verzögert werden sollte, droht er der neuen grün-roten Landes-regierung mit Regressansprüchen. Geplant sind 100 Mio. Euro. Baustopp: Bahn drückt bei Stuttgart 21 aufs Tempo weiterlesen
Neues Gesetz gibt Onlinekäufern umfassendere Prüfrechte
Unternehmer sollen künftig von einem Verbraucher im Falle des Widerrufs eines Fernabsatz-vertrages nur dann Wertersatz erhalten können, wenn dieser „die gelieferte Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hi-nausgeht.“ Neues Gesetz gibt Onlinekäufern umfassendere Prüfrechte weiterlesen
Internet per Handy: Gericht widerspricht 1600-Euro-Forderung
Ein Mobilfunkkunde aus dem sauerländischen Menden hat sich erfolgreich gegen eine vier-stellige Handy-Rechnung wehren können. Insgesamt 1600 Euro für Gebühren, vorzeitige Ver-tragskündigung und Schadensersatz hatte sein Anbieter von ihm gefordert, insbesondere für mobile Datennutzung. Internet per Handy: Gericht widerspricht 1600-Euro-Forderung weiterlesen
„Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung“: Middelhoff wegen Täuschung verurteilt
Der frühere Arcandor-Chef Thomas Middelhoff hat den Kapitalmarkt vorsätzlich und sitten-widrig geschädigt. Dies hat das Landgericht Essen festgestellt und ihn zu Schadenersatz ver-urteilt. „Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung“: Middelhoff wegen Täuschung verurteilt weiterlesen
Formel-1-Affäre: BayernLB lässt Gribkowskys Vermögen einfrieren
Die BayernLB hat im juristischen Streit mit Gerhard Gribkowsky einen Teilerfolg erzielt: Das Landgericht München hat das Vermögen des Ex-Vorstands sicherstellen lassen. Das Institut hofft auf Schadensersatzzahlungen von dem ehemaligen Manager. Formel-1-Affäre: BayernLB lässt Gribkowskys Vermögen einfrieren weiterlesen
Internet: User müssen für illegale Downloads zu viel zahlen
Verbraucherschützer haben festgestellt, dass die Zahl der Abmahnungen illegaler Downloads im Internet ansteigt. Es habe sich ein Geschäftsfeld entwickelt, mit dem man gutes Geld ver-dienen könne. Sie warnen: Manche Forderung ist überhöht oder ungerechtfertigt. Internet: User müssen für illegale Downloads zu viel zahlen weiterlesen
Top-of-Software – alte Masche in neuem Gewand
Bereits im letzten Jahr warnte die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz vor dem Internetpor-tal „top-of-software.de“ der Antassia GmbH mit Sitz in Mainz. Der Seitenbetreiber bat Inter-netnutzer für ein Abonnement zur Kasse, welches sie angeblich durch Registrierung auf sei-ner Seite geschlossen hatten. Mit der Weiterverbreitung von kostenlosen Programmen Dritter versuchten die Drahtzieher der Seite, unbedarfte Internetnutzer abzukassieren. Top-of-Software – alte Masche in neuem Gewand weiterlesen
Sammelklage: Blogger fordern Millionen von „Huffington Post“
Jahrelang hat die „Huffington Post“ von Gratis-Beiträgen profitiert. Jetzt verlangen mehr als 9000 Autoren Schadensersatz in Millionenhöhe. Sammelklage: Blogger fordern Millionen von „Huffington Post“ weiterlesen
Spieß umdrehen: Abzocker verklagen
Eine langjährige Forderung auch der Göttinger Verbraucherzentrale scheint jetzt erfüllt zu werden: Opfer von sogenannten Abo-Fallen im Internet können die Betreiber erfolgreich auf Schadensersatz verklagen. Spieß umdrehen: Abzocker verklagen weiterlesen
Abkassieren per E-Mail: Warnung vor gefälschten Abmahnungen
Viele Verbraucher bekommen in diesen Tagen eine unangenehme E-Mail: Eine Kanzlei „Olaf Kaltbrenner“ beschuldigt sie darin, illegal Musikstücke aus dem Internet heruntergeladen zu haben und verlangt 100 Euro Schadenersatz, um juristische Schritte zu vermeiden. Abkassieren per E-Mail: Warnung vor gefälschten Abmahnungen weiterlesen
Kaffeefahrt aus Angst vor Schadenersatzansprüchen
Es war die Angst vor angedrohten Schadenersatzansprüchen, die am vergangenen Dienstag etliche Senioren veranlasst hatte an einer Senioren-Kaffeefahrt teilzunehmen. Schon vor Ta-gen ist die Polizeidirektion Tuttlingen auf eine anberaumte Kaffeefahrt aufmerksam gewor-den. Kaffeefahrt aus Angst vor Schadenersatzansprüchen weiterlesen