100 000 betrug die Kaution. Zwar darf der Gründer der Skandalfirma PIP, Jean-Claude Mas, Frankreich nicht verlassen. Laut seinem Anwalt erwartet den 72-Jährigen für den Verkauf der Brustimplantate mit Billig-Silikon aber auch nur noch eine Anklage wegen Körperverletzung. Skandalfirma PIP: Billig-Silikon-König auf freiem Fuß weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verbot
Anhörung im Bundestag: Linke will Kiffer-Clubs eröffnen
Exklusive Clubs, in denen „gärtnerische Praxis“ und Rauscheffekte verbunden werden – so soll nach Ansicht der Linken Cannabis in Deutschland legalisiert werden. Der Bundestag wird den Antrag diskutieren, doch schon jetzt empören sich FDP und Union. Anhörung im Bundestag: Linke will Kiffer-Clubs eröffnen weiterlesen
Neue Rocker-Gewalt in NRW: Messerstecherei und Explosion
Die Waffenruhe zwischen den verfeindeten Rockerclubs Bandidos und Hells Angels scheint in NRW aufgekündigt. Am Wochenende (22.01.2012) gab es eine Explosion am Hertener Clubhaus der Bandidos. Kurz zuvor prügelten sich Rocker in Mönchengladbach. Neue Rocker-Gewalt in NRW: Messerstecherei und Explosion weiterlesen
Wegen Atomprogramm: EU verbietet Ölimport aus Iran
Spätestens vom 1. Juli an soll kein iranisches Öl mehr in die EU importiert werden. Auch Konten der iranischen Zentralbank werden gesperrt. „Wir können nicht akzeptieren, dass Iran nach der Atombombe greift“, sagt Guido Westerwelle nach dem Beschluss der EU-Außenminister. Wegen Atomprogramm: EU verbietet Ölimport aus Iran weiterlesen
Gesundheitsministerin: Warnung vor E-Zigaretten erlaubt
Die NRW-Gesundheitsministerin Steffens darf auch weiterhin vor den Gefahren der E-Zigaretten warnen. Eine Herstellerfirma wollte dies verbieten, scheiterte aber vor Gericht. Auch die Medien waren in die Kritik der E-Zigarettenbefürworter geraten. Gesundheitsministerin: Warnung vor E-Zigaretten erlaubt weiterlesen
Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones
Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones weiterlesen
Bundesländer verbieten Verkauf: E-Zigarette boomt trotz aller Warnungen
Die E-Zigarette ist in Deutschland gefragt wie nie – und umstrittener denn je. Experten sehen große Gesundheitsrisiken. Sogar in China, wo die E-Zigarette einst entwickelt wurde, darf nicht mehr gedampft werden. Bundesländer verbieten Verkauf: E-Zigarette boomt trotz aller Warnungen weiterlesen
„Mein Kampf“: Brite bringt Hitlers Buch an deutsche Kioske
Bis 2015 verbietet Bayerns Finanzministerium die Edition von „Mein Kampf“. Jetzt will der Verleger Peter McGee Hitlers Pamphlet in Heftchenform veröffentlichen. „Mein Kampf“: Brite bringt Hitlers Buch an deutsche Kioske weiterlesen
Rechtsterror: Verfassungsschutz richtet eigene Abteilung Rechtsextremimus ein
Nach dem Anschlag vom 11. September 2001 wurde die Beobachtung des Rechts- und Linksextremismus in Deutschland zusammengelegt. Ein Fehler, zeigen die Morde der Zwickauer Neonazi-Zelle – die Zusammenlegung wird rückgängig gemacht. Rechtsterror: Verfassungsschutz richtet eigene Abteilung Rechtsextremimus ein weiterlesen
Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC
Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten vom Dienstag hervorgeht. Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC weiterlesen
Belastung weiter gestiegen: Trotz Umweltzonen mehr Feinstaub
Die Feinstaubwerte in deutschen Städten und Gemeinden sind in den vergangenen beiden Jahren weiter gestiegen – trotz der Fahrverbote für ältere Autos. Auch das Wetter vermiest die Bilanz der Umweltzonen. Belastung weiter gestiegen: Trotz Umweltzonen mehr Feinstaub weiterlesen
Gesetzentwurf in der Diskussion: CDU will Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen
Statt in den Club geht es auf den Platz, statt in die Eckkneipe an die Straßenecke – die NRW-CDU will die Party draußen nun trocken legen. Eine Gesetzesänderung soll den Städten ermöglichen, Alkoholverbote für Plätze und Straßen auszusprechen. Gesetzentwurf in der Diskussion: CDU will Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen weiterlesen
Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC
Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen Teilerfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technik einsetzen. Allerdings blieb von 10 Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig. Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC weiterlesen
Französisches Genozid-Gesetz: Ankara droht Paris mit Handelskrieg
Die Stimmung ist schon vergiftet, Handelsbeschränkungen könnten folgen: Die Türkei droht mit Wirtschaftssanktionen, sollte der französische Senat das Verbot zur Leugnung des Völkermordes an den Armeniern bestätigen. Besonders hart würden die Maßnahmen Airbus treffen. Französisches Genozid-Gesetz: Ankara droht Paris mit Handelskrieg weiterlesen
Software-Fehler im Glücksspielautomaten: Casino-Betreiber verweigert Spieler Millionengewinn
Ein Schweizer knackt den Jackpot eines Glücksspielautomaten und gewinnt 43 Millionen Euro – doch der Casino-Betreiber will das Geld nicht auszahlen und spricht von einem Softwarefehler. Nun will der Mann sein Glück vor Gericht einklagen. Software-Fehler im Glücksspielautomaten: Casino-Betreiber verweigert Spieler Millionengewinn weiterlesen