Die Europäische Union will einen gemeinsamen Online-Binnenmarkt schaffen, in dem geistiges Eigentum gut geschützt ist. Einen entsprechenden Rahmenplan hat EU-Kommissar Michel Barnier präsentiert. Vorgesehen sind Musik-Lizenzen und Regeln für „verwaiste“ Bücher. Online-Binnenmarkt: EU-Kommission will geistiges Eigentum schützen weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
Fall Chodorkowski: Haft-Urteil überraschend reduziert
Die Berufung des früheren Öl-Milliardärs Chodorkowski wurde abgewiesen. Überraschend wurde aber die Haftstrafe um ein Jahr reduziert. „Ich brauche keine Gnade von Verbrechern“, so der Kremlkritiker noch kurz zuvor. Fall Chodorkowski: Haft-Urteil überraschend reduziert weiterlesen
Transparenzberichte von Pflegekassen: Online-Warnung vor schlechter Pflege ist verboten
Die AOK darf bei ihren Berichten über Pflegeheime im Internet bis auf weiteres keine Suche nach Risikokriterien anbieten. Eine Hintertür lässt der Beschluss des LSG Essen dabei offen: Als separates Angebot soll diese Funktion durchaus erlaubt sein. Mit den klaren Regelungen in der für die Kassen geltenden Vereinbarung ist das jedoch unvereinbar, meint Dominique Hopfenzitz. Transparenzberichte von Pflegekassen: Online-Warnung vor schlechter Pflege ist verboten weiterlesen
„Internet-Leihe“ am Rand der Legalität
Auf der Internetseite kino.to sind Blockbuster zu sehen, ohne das Verbraucher dafür Geld zahlen müssen. Als Stream laufen dort aktuelle Kinofilme wie „Thor“ oder „Scream 4“. Das Portal ist genauso beliebt wie umstritten. Einig sind sich Juristen lediglich darin, dass das Angebot illegal ist. „Internet-Leihe“ am Rand der Legalität weiterlesen
Schummeln bei der Steuererklärung: Steuertricks mit schlechten Chancen
Bei der Steuererklärung gerät so mancher in Versuchung, seine Schuld beim Fiskus zu drücken. Doch viele Tricks sind nicht nur rechtswidrig, sondern können auch schnell auffliegen. stern.de gibt Tipps, was man vermeiden sollte. Schummeln bei der Steuererklärung: Steuertricks mit schlechten Chancen weiterlesen
Polizei in Ansbach: Schikanieren für die Karriere
Wer hat die meisten Bußgelder verhängt, wer hat die meisten Anzeigen erstattet? Im bayerischen Ansbach führte die Polizei Strichlisten, wie viele Verkehrssünden die Beamten anzeigten. Manche Bürger wurden bis zu drei Mal pro Tag kontrolliert. Polizei in Ansbach: Schikanieren für die Karriere weiterlesen
Airlines: Ryanair erhöht Flugpreise drastisch
Billig fliegen wird immer teurer: Nach Easyjet kündigt nun auch Ryanair höhere Preise an. Die Iren rechnen im Schnitt mit zwölf Prozent mehr pro Passagier. Airlines: Ryanair erhöht Flugpreise drastisch weiterlesen
Aktuelle Rechtsprechung: Werkstatt muss auf Verschleißteile hinweisen
Eine Kfz-Werkstatt muss bei einer Inspektion auf einen demnächst erforderlichen Austausch von Verschleißteilen hinweisen. Das berichtet die „Monatsschrift für Deutsches Recht“ unter Berufung auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig. Aktuelle Rechtsprechung: Werkstatt muss auf Verschleißteile hinweisen weiterlesen
Gericht lockert Rundfunkgebührenpflicht für PCs
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass beruflich genutzte PCs von der Gebührenpflicht befreit sind, wenn der Besitzer bereits für privat genutzte Rundfunkgeräte zahlt, die sich auf demselben Grundstück befinden. Gericht lockert Rundfunkgebührenpflicht für PCs weiterlesen
Spritpreise: Bundesregierung droht Mineralölkonzernen
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erwägt Schritte gegen die großen Mineralölkonzerne in Deutschland. Er schließe „eine Verschärfung der rechtlichen Rahmenbedingungen“ im Kraftstoffsektor „ausdrücklich nicht aus“, erklärte Rösler am Montag in Berlin. Spritpreise: Bundesregierung droht Mineralölkonzernen weiterlesen
HMI-Lustreise: Organisator der Sexparty war beim AWD
Eine Party mit Prostituierten als Belohnungsfeier für Vertriebler: Damit geriet der heute zum Ergo-Konzern gehörende Versicherer Hamburg Mannheimer in die Schlagzeilen. Der Organsiator soll ausgerechnet Carsten Maschmeyers Schwager gewesen sein. HMI-Lustreise: Organisator der Sexparty war beim AWD weiterlesen
Gewaltausbruch in Wien: Österreich sucht Verantwortliche nach Hooligan-Attacke
Bilder wie aus England Anfang der 1990er-Jahre: Hunderte Hooligans stürmen beim Wiener Fußball-Derby den Rasen und greifen Fans und Spieler an. Einen Tag nach dem „Platzsturm“ radikaler Rapid-Anhänger debattiert Österreich über Konsequenzen. Gewaltausbruch in Wien: Österreich sucht Verantwortliche nach Hooligan-Attacke weiterlesen
Karriere-Netzwerk: Experte – LinkedIn-Profile leichte Beute für Hacker
Die Karriere-Webseite LinkedIn hat nach Ansicht eines Experten eine gravierende Sicherheitslücke. Profile sind offenbar ohne Passwort zugänglich. Karriere-Netzwerk: Experte – LinkedIn-Profile leichte Beute für Hacker weiterlesen
Zuckerberg will Facebook für Kinder öffnen
Nach dem Willen von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg soll das soziale Netzwerk künftig auch für Kinder nutzbar sein, die jünger als 13 Jahre sind. Gegenwärtig verbietet das US-Bundesgesetz Children’s Online Privacy Protection Act (COPPA) US-amerikanischen Unter-nehmen, persönliche Daten von Kindern zu speichern. Zuckerberg will Facebook für Kinder öffnen weiterlesen
Affäre um mysteriösen Twitter-Kläger: Abgeordneter outet Fußballstar
In Großbritannien legte sich ein Fußballer mit dem Netzwerk Twitter an, dessen Nutzer Ge-rüchte über eine Liebesaffäre weiterverbreitet hatten. Wer dieser prominente Kläger war, durften Medien nicht schreiben. Jetzt wurde die Identität des Mannes doch preisgegeben – im britischen Unterhaus. Affäre um mysteriösen Twitter-Kläger: Abgeordneter outet Fußballstar weiterlesen