Zum Frühlingsbeginn liegt das Kompendium Internetrecht in neuer Version vor. Diesmal wur-den vor allem Urteile eingearbeitet, die sich seit der vorigen Ausgabe vom Oktober 2010 an-gesammelt haben. Über 200 neue Urteile im Kompendium Internetrecht weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
Brüderle-Affäre: Schnappauf tritt als BDI-Geschäftsführer zurück
Patzer mit Folgen: Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie wirft hin. Werner Schnappauf zieht die Konsequenz aus der Affäre um ein BDI-Protokoll, in dem Wirtschaftsminister Rainer Brüderle das Atommoratorium als wahlkampfmotiviert dar-gestellt hat. Doch der FDP-Minister wird erneut kritisiert – vom Polit-Partner CSU. Brüderle-Affäre: Schnappauf tritt als BDI-Geschäftsführer zurück weiterlesen
Kernkraftdebatte: Energieriesen wollen gegen AKW-Abschaltung klagen
Die großen deutschen Stromkonzerne wehren sich gegen die Zwangspause von sieben AKW. Nach SPIEGEL-Informationen bereiten RWE und E.on Widersprüche und Schadensersatz-forderungen gegen die Bundesregierung vor. Auch in der Union wächst der Widerstand gegen die Atompolitik der Kanzlerin. Kernkraftdebatte: Energieriesen wollen gegen AKW-Abschaltung klagen weiterlesen
Werbung: Der Trick mit den durchgestrichenen Preisen
Möbel, Matratzen, Computer – überall lauert Reklame mit durchgestrichenen Preisen, die völ-lig aus der Luft gegriffen sind. Die Gerichte scheinen machtlos zu sein. Werbung: Der Trick mit den durchgestrichenen Preisen weiterlesen
CTIA: Jamba-Eigentümer plant TV-Abo für Handys
Der US-amerikanische TV-Abonnement-Dienst für Mobiltelefone bitbop soll demnächst auch in Deutschland auf den Markt kommen. Das wurde auf der Mobilfunkmesse CTIA Wireless be-kannt. Bitbop bietet in den USA das Streaming beliebter Fernsehsendungen ab dem Tag nach der Ausstrahlung. CTIA: Jamba-Eigentümer plant TV-Abo für Handys weiterlesen
Spaniens Kontaktanzeigen: Es gibt eine Kultur der Prostitution
Spanien will Kontaktanzeigen in der Presse verbieten. Doch ist das Werben für käuflichen Sex das Problem oder nur ein Symptom? Im Internet laufen die Geschäfte ungehindert, das Land ist gespalten. Spaniens Kontaktanzeigen: Es gibt eine Kultur der Prostitution weiterlesen
Korruptionsvorwürfe in Indien: Die verkaufte Demokratie
Indiens Regierung – eine Vetternwirtschaft, die sich aufs Schmieren versteht und politische Mehrheiten einfach kauft: So beschreiben Medienberichten zufolge US-Botschaftsdepeschen den indischen Staat. Premier Singh soll tatenlos zugeschaut haben. Die Beschuldigten weisen das zurück. Korruptionsvorwürfe in Indien: Die verkaufte Demokratie weiterlesen
Streit um Twitter-Nutzerdaten von Wikileaks-Helfern geht weiter
Um die Vertraulichkeit ihrer Twitterdaten kämpfen derzeit die isländische Abgeordnete Bir-gitta Jonsdottir und die beiden Netzaktivisten Jacob Appelbaum und Rop Gonggrijp. Streit um Twitter-Nutzerdaten von Wikileaks-Helfern geht weiter weiterlesen
Zehn Jahre Haft: Uno kritisiert harte Strafe für chinesischen Dissidenten
China geht mit neuer Härte gegen Menschenrechtsaktivisten vor. Für Reformaufrufe im Netz verurteilte ein Gericht den Bürgerrechtler Liu Xianbin zu zehn Jahren Haft. Uno-Menschen-rechtskommissarin Navi Pillay protestiert gegen die neue Repressionswelle. Zehn Jahre Haft: Uno kritisiert harte Strafe für chinesischen Dissidenten weiterlesen
Europakonsument.at – Glücksspiele von CSS Kontor Euro PSP (Deluxemedia)
Viele Konsumenten erhalten zur Zeit Mahnungen der Focus Gesellschaft für Forderungs-management mbH aus Ludwigshafen. In diesen Schreiben wird behauptet, dass Focus mit dem Einzug einer bestehenden Forderung beauftrag wurde. Als Auftraggeber ist die CSS Kontor GmbH Euro PSP UG (Deluxemedia), Kurze Mühren 1, 20095 Hamburg genannt. Europakonsument.at – Glücksspiele von CSS Kontor Euro PSP (Deluxemedia) weiterlesen
Gewinnspielmafia: Herausgeber von in cold calls beworbenen Tankgutscheinen haftet mit
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass sich ein Gutscheinherausgeber bei Missbrauch seines Gutscheins durch unerbetene Telefonwerbung unter Bewerbung eines dubiosen Ge-winnspieldienstes unter Bewerbung auch der Zugabe des Tankgutscheins nicht einfach darauf berufen kann, er wisse nicht, wer für den Missbrauch verantwortlich sei. Gewinnspielmafia: Herausgeber von in cold calls beworbenen Tankgutscheinen haftet mit weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Das Nürburgring-Desaster
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck wollte Deutschlands bekannteste Formel-1-Rennstrecke zum ganzjährigen Publikumsmagneten machen. In Wirklichkeit ließ er sich abzocken, und die Kosten explodieren. Die Zeche zahlt das Land. Nach der Wahl wird die EU-Kommission unerlaubten staatlichen Beihilfen nachspüren. Rheinland-Pfalz: Das Nürburgring-Desaster weiterlesen
Brüderles Atom-Äußerungen: Zeuge bestätigt Protokoll-Zitate
Von wegen Protokollfehler: Ein Teilnehmer der BDI-Sitzung bestätigt nun, dass die umstritte-nen Atom-Äußerungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle tatsächlich so gefallen sind. Brüderles Atom-Äußerungen: Zeuge bestätigt Protokoll-Zitate weiterlesen
Sozialsysteme: Chef der Rentenversicherung fürchtet Altersarmut
Wer wenig verdient, bekommt auch nur wenig Rente. Angesichts des wachsenden Niedrig-lohnsektors fürchtet der Chef der Deutschen Rentenversicherung einen Kollaps der Sozialsys-teme. Sozialsysteme: Chef der Rentenversicherung fürchtet Altersarmut weiterlesen
Vorgetäuschte Schnäppchen – Kunden wurden mit Fake-Internetshops betrogen
Die Kriminalpolizei Flensburg meldet einen Fahndungserfolg, bei dem ein 28- und 29-Jähriger aus Flensburg festgenommen wurden. Die beiden Täter hatten nacheinander sieben Internet-shops eingerichtet, in denen sie Elektronikartikel zu günstigen Preisen anboten. Vorgetäuschte Schnäppchen – Kunden wurden mit Fake-Internetshops betrogen weiterlesen