Nach einer Studie der AOK könnte jeder vierte Euro für Medikamente gespart werden. Ärzte verschreiben zu teure Präparate. AOK-Studie: Für Arzneien werden zu viele Milliarden ausgegeben weiterlesen
Schlagwort-Archive: Bundesregierung
Griechenland-Streit: FDP ignoriert Merkels Machtwort
Selbst die Mahnung der Kanzlerin lässt die FDP kalt: Die Liberalen heizen die Debatte über eine geordnete Insolvenz Griechenlands weiter an. Generalsekretär Lindner hält nichts „von einem Schweigegelübde“ und springt seinem Parteichef bei. Grünen-Chef Trittin fordert Röslers Entlassung. Griechenland-Streit: FDP ignoriert Merkels Machtwort weiterlesen
Stasi-Akten-Gesetz soll verschärft werden: Alte Akten, neuer Furor
Die Stasi-Unterlagenbehörde ist nicht das jüngste Gericht, das war für ihre früheren Chefs Gauck und Birthler klar. Der neue Behördenleiter Jahn jedoch handelt als Vertreter der Stasi-Opfer. Und er hat dabei die Unterstützung des Gesetzgebers. Die Schärfe der Beurteilung von Stasi-Kontakten wächst im Quadrat des Zeitabstands zur DDR. Stasi-Akten-Gesetz soll verschärft werden: Alte Akten, neuer Furor weiterlesen
Debatte über Griechen-Pleite: Rösler tappt in die Westerwelle-Falle
Als ob die FDP nicht schon genug Probleme hätte, gießt nun der Parteichef höchstselbst Öl ins Feuer. Mit Äußerungen zu einer möglichen Griechen-Pleite bietet Rösler der Opposition eine Steilvorlage. Debatte über Griechen-Pleite: Rösler tappt in die Westerwelle-Falle weiterlesen
Bundesregierung: Aigner fordert Kabinettskollegen zu Facebook-Verzicht auf
Ein Facebook-Button auf regierungsamtlichen Internetseiten? Bloß nicht, sagt Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner. Die CSU-Politikern hat nach SPIEGEL-Informationen ihre Kabinettskollegen zum Verzicht auf das soziale Netzwerk aufgerufen. Bundesregierung: Aigner fordert Kabinettskollegen zu Facebook-Verzicht auf weiterlesen
Pharmakonzerne und Kassen: Neuer Streit über Arzneikosten
Nach dem Willen der Regierung sollen Pharmahersteller und Krankenkassen bald über Preise neuer Medikamente verhandeln. Schon jetzt streiten beide Seiten über die grundsätzliche Richtung. Pharmakonzerne und Kassen: Neuer Streit über Arzneikosten weiterlesen
Angst um die Rente: Zum Sterben zu viel, zum Leben zu wenig
Der großen Mehrheit der Rentner geht es gut. Noch. Denn das Niveau der Altersbezüge wird drastisch sinken. Ohne politische Korrekturen benötigen viele Ruheständler künftig staatliche Hilfe. Wie viel Rente gibt es in Zukunft? Wie kann ich meinen Lebensstandard im Alter sichern? Was tut die Regierung? Angst um die Rente: Zum Sterben zu viel, zum Leben zu wenig weiterlesen
Verfassungsbeschwerde: Kommunen klagen gegen Jobcenter-Regelung
Die Betreuung von Hartz-IV-Empfängern betreiben seit der Neuordnung der Jobcenter einige deutsche Kommunen in Eigenregie. Anderen wurde diese Option verwehrt. Sie haben beim Verfassungsgericht Beschwerde eingelegt. Verfassungsbeschwerde: Kommunen klagen gegen Jobcenter-Regelung weiterlesen
Gesetzgebung: Drei überfällige Regeln für Lobbyisten
Bundestag und Bundesregierung sollten nicht auf externe Berater verzichten. Die Tätigkeit der Interessenvertreter muss aber transparenter und strikter geregelt werden. Gesetzgebung: Drei überfällige Regeln für Lobbyisten weiterlesen
Bei der Suche nach dem Weg abgezockt
Trotzdem überwies er die 96 Euro an die Firma. «Ich war einfach im Stress», sagt Helmgens. Kurz darauf kündigte er den Vertrag bei der Webtains GmbH, erhielt jedoch darauf keine Bestätigung. Das war vor rund einem Jahr. Bei der Suche nach dem Weg abgezockt weiterlesen
Illegale Downloads: Verbände fordern Warnhinweise
Für viele gehört der illegale Download von Medieninhalten zum Alltag. Produzenten und Verleger fordern eine Verschärfung des Urheberrechts und wollen nun mit Warnhinweisen das Unrechtsbewusstsein verstärken. Illegale Downloads: Verbände fordern Warnhinweise weiterlesen
Benzinpreise: Die Rache der Mineralölindustrie
Die Einführung des Biosprits E10 hätte desaströser nicht laufen können. Politik und Wirtschaft schieben sich gegenseitig den schwarzen Peter zu. Die Zeche zahlen derweil die Autofahrer. Benzinpreise: Die Rache der Mineralölindustrie weiterlesen
Kommentar: Schutz vor Kostenfallen im Internet? Kein Ruhmesblatt
Die Bundesregierung will Verbraucher besser vor Kostenfallen im Internet schützen. In Wirklichkeit zeigt der Gesetzentwurf dazu nur, wie realitätsfremd unsere Politiker agieren. Kommentar: Schutz vor Kostenfallen im Internet? Kein Ruhmesblatt weiterlesen
Interview zu Abofallen im Internet: Dubiose Forderungen „nicht bezahlen!“
Wärend die Bundesregierung am Mittwoch (24.08.11) ein Gesetz gegen Abofallen beschlossen hat, verhandelt am Donnerstag das Berliner Kammergericht über die Zulassung eines Unternehmens, das Geld aus diesen Internet-Fallen eintreibt. Ein Gespräch über die Methoden der Inkasso-Unternehmen und wie Verbraucher darauf reagieren sollen. Interview zu Abofallen im Internet: Dubiose Forderungen „nicht bezahlen!“ weiterlesen
Flache Computer vor Gericht – Falsche Verträge im Internet – Fremde Polizisten in der Wohnung
Die Justiz nimmt keine Rücksicht auf die Funkausstellung. Erst wenn diese vorüber ist, will das Landgericht Düsseldorf den Rechtstreit zwischen Apple und Samsung über angeblich nachgemachte Tablet-Computer entscheiden. Außerdem in der heutigen Presseschau: Kritik am Gesetzentwurf gegen Abofallen, Hamburger Ermittlungen gegen Autoanzünder und vieles andere. Flache Computer vor Gericht – Falsche Verträge im Internet – Fremde Polizisten in der Wohnung weiterlesen