Üblicherweise greife ich Meldungen nur auf, doch heute muss es mal eine Leseempfehlung sein. Hinter der unscheinbaren Überschrift „Megapreis GmbH nimmt Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen mich zurück„ verbergen sich sowohl tiefe Einblicke ins „Law Hunting“, als auch Hintergründe zu „Legal-Highs“ wie Sweed – es ist einfach nur noch unglaublich, doch das werden Sie beim lesen sicherlich auch feststellen. Leseempfehlung: Abzocker, Law Hunting und Legal-Highs via Inside-Megadownloads weiterlesen
Schlagwort-Archive: Einstweilige Verfügung
Vorwürfe gegen Finanzdienstleister: Streit über Provisionen beim AWD
Ehemalige Manager des AWD werfen dem Finanzdienstleister in einem Medienbericht vor, gegen geltende Provisionsregelungen verstoßen zu haben. Beim Verkauf geschlossener Fonds soll der Anbieter überhöhte Vergütungen bezahlt haben. Das Unternehmen weist dies zurück – und droht mit rechtlichen Schritten. Vorwürfe gegen Finanzdienstleister: Streit über Provisionen beim AWD weiterlesen
Gericht stoppt „Scheiß RTL“ T-Shirts
Über das Kölner Landgericht hat RTL eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die es “Fernsehkritik TV” untersagt, T-Shirts zu verkaufen, auf denen der Schriftzug “Scheiß RTL” steht. Da das Motiv Ähnlichkeiten zum “Mein RTL”-Logo habe, liege ein Markengesetzverstoß vor, da das RTL-Logo geschützt sei. Gericht stoppt „Scheiß RTL“ T-Shirts weiterlesen
Gerichtsstreit: Biograf unterliegt den Söhnen Kohls
Heribert Schwan hat die Biografie von Hannelore Kohl verfasst – und in einem Interview behauptet, die Söhne der ehemaligen Kanzlergattin seien mitschuldig an deren Tod. Nach SPIEGEL-Informationen haben Walter und Peter Kohl nun vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen den Autor erwirkt. Gerichtsstreit: Biograf unterliegt den Söhnen Kohls weiterlesen
Unister: Die dubiosen Methoden des Reiseriesen
Der Betreiber von Reiseportalen im Internet geht mit fragwürdigen Methoden auf Kundenfang. Verbraucherschützer klagen. Unister: Die dubiosen Methoden des Reiseriesen weiterlesen
Flache Computer vor Gericht – Falsche Verträge im Internet – Fremde Polizisten in der Wohnung
Die Justiz nimmt keine Rücksicht auf die Funkausstellung. Erst wenn diese vorüber ist, will das Landgericht Düsseldorf den Rechtstreit zwischen Apple und Samsung über angeblich nachgemachte Tablet-Computer entscheiden. Außerdem in der heutigen Presseschau: Kritik am Gesetzentwurf gegen Abofallen, Hamburger Ermittlungen gegen Autoanzünder und vieles andere. Flache Computer vor Gericht – Falsche Verträge im Internet – Fremde Polizisten in der Wohnung weiterlesen
LG Düsseldorf: Nennung von Firmennamen in Title-Tags für Meinungsforum zulässig
In einem Rechtsstreit des Vereins Antispam e.V. gegen die Firma „Neue Branchenbuch AG“ hat das Landgericht Düsseldorf ein wegweisendes Urteil in Sachen Meinungsfreiheit gefällt. Die Firma „Neue Branchenbuch AG“ geht bundesweit juristisch gegen Betreiber von Webseiten vor, die über ihre Werbe- und Geschäftspraktiken berichten. LG Düsseldorf: Nennung von Firmennamen in Title-Tags für Meinungsforum zulässig weiterlesen
Mobilfunk-Flatrates: Verbraucherzentrale geht gegen Werbung vor
Werbung für Flatrate-Internet-Tarife für Mobilgeräte verspricht oftmals unbegrenzte Datenübertragung bei hohen Übertragungsgeschwindigkeiten. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat nun Anbieter von Smartphone-Tarifen wegen ihrer Werbeformulierungen abgemahnt und einstweilige Verfügungen erwirkt. Mobilfunk-Flatrates: Verbraucherzentrale geht gegen Werbung vor weiterlesen
Galaxy Tab: Apple stoppt Verkauf des Samsung-Tablets in Europa
Erbitterter Streit um Patente: Apple hat eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Samsung erwirkt – das Galaxy Tab 10.1 darf vorerst in der Europäischen Union nicht verkauft werden. Einzige Ausnahme: die Niederlande. Galaxy Tab: Apple stoppt Verkauf des Samsung-Tablets in Europa weiterlesen
Warum sollte dieses Video verschwinden? (Video)
Via RA Markus Kompa bin ich darauf aufmerksam geworden, dass der für „Abmahnungen„ bekannte RA Peter Nümann per „einstweiliger Verfügung„ versuchte, ein Video von RA Christian Solmecke für immer und ewig zu verbannen – dieser Versuch ist gescheitert, doch dadurch wird das nachfolgende Video natürlich umso interessanter: Warum sollte dieses Video verschwinden? (Video) weiterlesen
Ungültige Eintrittskarten: Gutes Geschäft mit schlechten Onlinetickets
Betrügereien mit ungültigen oder gefälschten Tickets für Konzerte und Sportevents nehmen immer mehr zu. Jüngst wurden Take-That-Fans Opfer fragwürdiger Techniken auf Online-Verkaufsbörsen. Ungültige Eintrittskarten: Gutes Geschäft mit schlechten Onlinetickets weiterlesen
DVD-Streaming-Dienst unterliegt vor Gericht
Das US-amerikanische Unternehmen Zediva muss seinen DVD-Streaming-Dienst einstellen. Das hat ein US-Bundesbezirksgericht in Zentralkalifornien laut einer Mitteilung der Motion Picture Association of America (MPAA) per einstweiliger Verfügung entschieden. Das Gericht kam damit einem Antrag nach, den der Verband der US-Filmindustrie im April 2011 eingereicht hat. DVD-Streaming-Dienst unterliegt vor Gericht weiterlesen
LG Düsseldorf: Einstweilige Verfügung auf Unterlassung von cold calls
Das Landgericht Düsseldorf hat auf Antrag einer Mandantin der Kanzlei Richter Berlin der Euroweb Internet GmbH und ihrem Geschäftsführer einstweilig untersagt, Nichtverbrauchern gegenüber unzumutbar belästigende Telefonwerbung für Webseitenerstellungs- und/oder Webhostingleistungen zu betreiben. LG Düsseldorf: Einstweilige Verfügung auf Unterlassung von cold calls weiterlesen
OLG Hamburg: Google haftet nicht für die Inhalte von Suchergebnissen
Der Internetdienstleister Google haftet laut einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg nicht für die Inhalte von Suchergebnissen, den so genannten Snippets. Es sei für jeden verständigen Nutzer offenkundig, dass es gerade nicht Sinn und Zweck einer Suchmaschine ist, eigene Äußerungen aufzustellen, sondern dass ihr nur die „Nachweisfunktion für das Auffinden fremder Informationen“ zukomme. OLG Hamburg: Google haftet nicht für die Inhalte von Suchergebnissen weiterlesen
Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google
Weil er sich von einem Blogger im Internet verunglimpft fühlte, erwirkte der Betroffene beim Landgericht Berlin eine einstweilige Anordnung gegen den Blog-Plattformbetreiber Google. Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google weiterlesen