Darf ein Institutsleiter bestimmen, welche Wissenschaftler seines Instituts als Autoren auf Publikationen genannt werden – unabhänging von der tatsächlichen Autorenschaft? Ein Forscher in Bremen bezichtigte seinen Chef deshalb des geistigen Diebstahls – und verlor prompt seinen Job. Wissenschaft: Der Chef darf klauen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Urteil zu Resonanzstudien: Rüffel für die Regierung
Der Verfassungsgerichthof hat entschieden: Die Staatsregierung hat im Umgang mit umstrittenen Meinungsumfragen gegen die Verfassung verstoßen. Die CSU sieht das jedoch anders. Urteil zu Resonanzstudien: Rüffel für die Regierung weiterlesen
Osram verklagt Samsung und LG
Osram wirft den beiden großen koreanischen Fernseherstellern Samsung und LG vor, bei der Entwicklung und Produktion von Displays mit LED-Backlight Patente der Siemens-Tochter zu verletzen. Osram verklagt Samsung und LG weiterlesen
Zwölf Millionen Euro Schaden: Betrug mit 0190-Dialern kommt vor Gericht
Was lange währt: Vor dem Landgericht Osnabrück müssen sich ab Dienstag die mutmaßlichen Drahtzieher des Massenbetrugs mit 0190-Dialern vor zehn Jahren verantworten. Zwölf Millionen Euro Schaden: Betrug mit 0190-Dialern kommt vor Gericht weiterlesen
Ki.Ka-Prozess: Angeklagter gesteht Millionenbetrug
Vor dem Erfurter Landgericht hat der Prozess um den Millionenbetrug beim Kinderkanal Ki.Ka begonnen. Angeklagt ist ein 43-jähriger ehemaliger Herstellungsleiter, dem die Staatsanwaltschaft Bestechlichkeit und Untreue in 48 besonders schweren Fällen vorwirft. Ki.Ka-Prozess: Angeklagter gesteht Millionenbetrug weiterlesen
Strafverfahren: Ex-Chefs der BayernLB angeklagt
Die Münchner Staatsanwaltschaft hat wegen des glücklosen Kaufs der österreichischen Hypo Alpe Adria Group Anklage gegen acht ehemalige BayernLB-Vorstände erhoben. Sollten sie der Korruption und Untreue schuldig gesprochen werden, kommt sie das teuer zu stehen. Strafverfahren: Ex-Chefs der BayernLB angeklagt weiterlesen
Anwalt und Banker in Betrug verwickelt?
In eine Serie von Kreditbetrügereien, die derzeit vor dem Landgericht Osnabrück verhandelt wird, sind möglicherweise auch ein Rechtsanwalt und ein ehemaliger Bankangestellter verwickelt. Anwalt und Banker in Betrug verwickelt? weiterlesen
Am Pranger: US-Justiz verklagt Deutsche Bank wegen Betrugs
US-Staatsanwälte verklagen die Deutsche Bank wegen angeblich unlauterer Geschäfte. Die drohenden Strafen lasten schwer auf den Aktienkursen. Am Pranger: US-Justiz verklagt Deutsche Bank wegen Betrugs weiterlesen
USA: Ex-Kandidat soll Spenden für Geliebte veruntreut haben
Er forderte Barack Obama heraus und veruntreute bei dieser Gelegenheit offenbar Spendengelder in Höhe von fast einer Million Dollar. Nun wird der US-amerikanische Skandalpolitiker John Edwards angeklagt. USA: Ex-Kandidat soll Spenden für Geliebte veruntreut haben weiterlesen
Streit um Firmengründung: Facebook wirft Zuckerberg-Kläger Betrug vor
Erneut tobt ein Kampf um Facebook-Anteile: Ein Holzhändler behauptet, Mitgründer des Onlinenetzwerks zu sein. Firmenchef Mark Zuckerberg weist das unter Eid zurück. Streit um Firmengründung: Facebook wirft Zuckerberg-Kläger Betrug vor weiterlesen
Provider geben monatlich Nutzerdaten zu 300.000 Verbindungen heraus
Deutsche Internet-Provider geben jeden Monat aufgrund von Gerichtsbeschlüssen Benutzerdaten zu 300.000 Internetverbindungen an Rechteinhaber weiter. Das teilte der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco mit. Er sieht damit einen Beleg dafür, dass „Internet-Piraterie“ auch bekämpft werden kann, ohne in Grundrechte der Menschen einzugreifen. Provider geben monatlich Nutzerdaten zu 300.000 Verbindungen heraus weiterlesen
Abmahnungen: Keine Zahlungspflicht bei zu hohen Forderungen
Das Oberlandesgericht Köln entschärft Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen. Wenn der Rechteinhaber übertriebene Forderungen stellt, muss der Abgemahnte nicht zahlen. Damit könnten tausende Abmahnungen hinfällig sein. Abmahnungen: Keine Zahlungspflicht bei zu hohen Forderungen weiterlesen
BGH-Urteil: KfW muss Telekom Schadenersatz zahlen
Die Deutsche Telekom hat vor dem BGH einen Sieg gegen ihre Großaktionäre gefeiert. Ein Vergleich mit Aktionären hatte die Telekom 2005 Millionen gekostet. Diese Kosten kann die Telekom nun weiterreichen. BGH-Urteil: KfW muss Telekom Schadenersatz zahlen weiterlesen
Kurzurteil zu Abofallen
Rechtsanwälte, die Rechnungen für opendownload.de eintreiben, begehen Beihilfe zum versuchten Betrug und müssen Surfern, die sich mithilfe eines Anwalts wehren, dessen Honorar ersetzen (Amtsgericht Marburg, Az. 91 C 981/09 (81), ebenso AG Karlsruhe, Az. 9 C 93/09). Kurzurteil zu Abofallen weiterlesen
Arbeitsgerichts-Entscheidung: Viele Zeitarbeiter können Löhne nachfordern
Dass die Christlichen Gewerkschaften nicht tariffähig sind, ist schon länger klar. Doch nun hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden: Auch alte Tarifverträge sind unwirksam. Jetzt können viele Zeitarbeiter Lohn-Nachforderungen stellen. Arbeitsgerichts-Entscheidung: Viele Zeitarbeiter können Löhne nachfordern weiterlesen