Er wolle „liefern“, versprach FDP-Chef Rösler zum Amtsantritt. Doch kurz vor dem Mitgliederentscheid zur Euro-Rettung werfen prominente Liberale dem Parteichef Führungsschwäche vor. „Rösler wird überhaupt nicht wahrgenommen“, sagt Ex-Innenminister Gerhart Baum im SPIEGEL. FDP in der Krise: Liberale kritisieren Rösler als unsichtbar weiterlesen
Schlagwort-Archive: Piratenpartei
Ärger um Netzplattform: Kinderporno-Panne erschüttert Piratenpartei
Die Piraten haben ihre zentrale Internetplattform vom Netz genommen. Der Grund: Auf dem sogenannten Piratenpad, dem Herzstück ihrer Kommunikation, wurden mehrere Kinderporno-Links platziert. Der Skandal katapultiert die Jungpartei in die politische Realität. Ärger um Netzplattform: Kinderporno-Panne erschüttert Piratenpartei weiterlesen
Landesparteitag: NRW-Piraten für Legalisierung harter Drogen
Die Piraten in NRW haben sich am Samstag dafür ausgesprochen, harte Drogen zu entkriminalisieren. Der Landesvorsitzende Marsching plädierte außerdem für den Rauswurf extremistischer oder totalitärer Neumitglieder. Landesparteitag: NRW-Piraten für Legalisierung harter Drogen weiterlesen
Keine Ermittlungen gegen bayerischen Innenminister wegen Bayerntrojaners
Gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wird nicht wegen des Einsatzes des so genannten Bayerntrojaners ermittelt. Das schreibt der Freisinger Rechtsanwalt Thomas Stadler in seinem Weblog. Stadler hatte im Oktober für die Piratenpartei Bayern Anzeige erstattet gegen Herrmann, den Präsidenten des bayerischen LKA Peter Dathe und weitere Personen, die an der Anordnung und dem Einsatz der Überwachungssoftware beteiligt waren. Keine Ermittlungen gegen bayerischen Innenminister wegen Bayerntrojaners weiterlesen
Scientology-Anhänger als Parteimitglieder: Sektenmitglieder bringen Piraten in Bedrängnis
Erst Rechtsextreme, dann Scientologen: Weil in ihren Reihen auch Mitglieder der Scientology-Sekte sein sollen, stehen die Piraten erneut in der Kritik. Während die Bundespartei Religion als Privatsache deklariert, überlegt man im betroffenen Landesverband, wie man die unliebsamen Anhänger wieder loswerden kann. Scientology-Anhänger als Parteimitglieder: Sektenmitglieder bringen Piraten in Bedrängnis weiterlesen
Datenschutz-Panne bei Berliner Piraten
In der Fraktion der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus ist es zu einer Datenschutz-Panne gekommen. In einer E-Mail an Bewerber für Stellen der Fraktion konnte jeder Empfänger die E-Mail-Adresse und damit wohl auch Namen der anderen Bewerber sehen. Datenschutz-Panne bei Berliner Piraten weiterlesen
Tauss darf nicht wieder Pirat werden
Eines der ersten prominenten Mitglieder der Piratenpartei wird nicht erneut aufgenommen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Jörg Tauss, ehemals medienpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, war 2009 aus Protest gegen die geplante Sperrung von Kinderpornoseiten zu den Piraten gewechselt. Tauss darf nicht wieder Pirat werden weiterlesen
Staatstrojaner: Bayerns Innenminister Herrmann wettert gegen CCC und Piraten
In der Debatte um den Einsatz von Spähsoftware hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Software erneut verteidigt – und zugleich den Chaos Computer Club (CCC) angegriffen. „Die Fachleute vom Landeskriminalamt sagen, die von ihnen eingesetzte Software konnte genau nur das, was der Richter angeordnet hat“, sagte Herrmann dem Münchner Merkur und wies damit erneut die Erkenntnisse des CCC als falsch zurück. Staatstrojaner: Bayerns Innenminister Herrmann wettert gegen CCC und Piraten weiterlesen
Piraten stellen Strafanzeige gegen Bayerns Innenminister
Wegen des umstrittenen Einsatzes eines „Staatstrojaners“ bei polizeilichen Ermittlungen hat die Piratenpartei Bayern zusammen mit der Humanistischen Union Südbayern Strafanzeige gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU), den Präsidenten des bayerischen Landeskriminalamts Peter Dathe sowie gegen weitere beteiligte Beamte des Ministeriums und des LKA gestellt. Piraten stellen Strafanzeige gegen Bayerns Innenminister weiterlesen
Anonymität im Netz: Friedrich fürchtet „Chaos der Gesetzlosigkeit“
Schwarz-Gelb streitet über den Schutz der Privatsphäre im Internet. Innenminister Friedrich will die geltende Rechtsordnung schnell auf die digitale Welt übertragen. Anonymität im Netz: Friedrich fürchtet „Chaos der Gesetzlosigkeit“ weiterlesen
Computer: Offenbar neue Sicherheitslücke bei Software
Ein Computerexperte hat eine Sicherheitslücke bei der Online-Identifizierung mit dem neuen Personalausweis aufgedeckt. Betrüger können sich demnach über das Internet als Inhaber des Dokuments ausgeben. Computer: Offenbar neue Sicherheitslücke bei Software weiterlesen
#servergate: Durchsuchungsbeschluss geleakt
Zur Durchsuchung des Rechenzentrums in Offenbach vom Freitag den 20. Mai 2011, bei dem ein Großteil der Server der Piratenpartei beschlagnahmt und teilweise durchsucht worden war, wurde heute morgen offenbar der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19. Mai geleakt. Die betroffene Firma bestätigte auf unsere Anfrage hin die Authentizität des Inhalts. #servergate: Durchsuchungsbeschluss geleakt weiterlesen
Nach Polizeiaktion: Piratenpartei wieder online
Die Piratenpartei Deutschland ist nach der Beschlagnahme ihrer Internet-Server durch die Staatsanwaltschaft Darmstadt wieder online. Gegen die Polizeiaktion legte die Partei Be-schwerde ein. Nach Polizeiaktion: Piratenpartei wieder online weiterlesen
Durchsuchung bei Piratenpartei: Hacker planten Angriff auf Stromkonzern
Die Polizei hat der Piratenpartei die Server abgeklemmt. Deren Computer sollen bei einem Angriff auf einen Energiekonzern benutzt worden sein. Kurz nach der Aktion wurden die Er-mittler selbst attackiert. Durchsuchung bei Piratenpartei: Hacker planten Angriff auf Stromkonzern weiterlesen
Führungsdebatte: Piratenpartei braucht neuen Chef
Fünf Jahre hat Jens Seipenbusch die Piratenpartei verwaltet, nun kandidiert er nicht erneut für den Chefposten: Auf ihrem Parteitag am Wochenende wählen die zuletzt glücklosen Pira-ten einen neuen Vorstand. Führungsdebatte: Piratenpartei braucht neuen Chef weiterlesen