Das Atomland Frankreich plant einem Zeitungsbericht zufolge im großen Stil in die Windenergie einzusteigen. In den kommenden Jahren sollen vor den Küsten von Normandie und Bretagne fünf Offshore-Parks entstehen – profitieren sollen ausschließlich heimische Firmen. Atom-Abkehr: Frankreich plant massiven Ausbau der Windenergie weiterlesen
Schlagwort-Archive: Politik
Belastung weiter gestiegen: Trotz Umweltzonen mehr Feinstaub
Die Feinstaubwerte in deutschen Städten und Gemeinden sind in den vergangenen beiden Jahren weiter gestiegen – trotz der Fahrverbote für ältere Autos. Auch das Wetter vermiest die Bilanz der Umweltzonen. Belastung weiter gestiegen: Trotz Umweltzonen mehr Feinstaub weiterlesen
Gesetzentwurf in der Diskussion: CDU will Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen
Statt in den Club geht es auf den Platz, statt in die Eckkneipe an die Straßenecke – die NRW-CDU will die Party draußen nun trocken legen. Eine Gesetzesänderung soll den Städten ermöglichen, Alkoholverbote für Plätze und Straßen auszusprechen. Gesetzentwurf in der Diskussion: CDU will Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen weiterlesen
Verfassungsrichter warnt vor geplanter EU-Datenschutzverordnung
Verfassungsrichter Johannes Masing äußert in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung die Befürchtung, dass mit der geplanten Neuregelung des Datenschutzes auf EU-Ebene nationale Grundrechte nicht mehr anwendbar seien. Verfassungsrichter warnt vor geplanter EU-Datenschutzverordnung weiterlesen
Immunität für Saleh sorgt für Proteste
Tausende Menschen haben in Jemens Hauptstadt Sanaa gegen einen Gesetzentwurf protestiert, der dem scheidenden Präsidenten Ali Abdullah Saleh Straffreiheit gewährleisten soll. «Die ganze Welt soll wissen, dass die Revolution weitergeht und wir uns nicht beugen werden», skandierten die Demonstranten am Dienstag auf dem Taghier-Platz. Immunität für Saleh sorgt für Proteste weiterlesen
Gesetzentwurf: Schäuble will die Schuldenbremse lockern
Ausgerechnet der deutsche Finanzminister plant offenbar, die Vorschriften zur Schuldenbegrenzung aufzuweichen: Laut einem Zeitungsbericht arbeitet Wolfgang Schäubles Ministerium an einem Gesetzentwurf, mit dem sich die Schuldenbremse umgehen lässt. Gesetzentwurf: Schäuble will die Schuldenbremse lockern weiterlesen
Bundespräsident macht Rückzieher: Christian Wulff bei pikanten Fragen nun doch zugeknöpft
Im Fernsehinterview hatte der Bundepräsident noch angekündigt, alle Fragen offen zu beantworten. Doch nun weigert sich Wulff, einen Teil der Antworten zu veröffentlichen. CSU-Politiker Gauweiler sinniert unterdessen über die Abschaffung des Präsidentenamtes. Bundespräsident macht Rückzieher: Christian Wulff bei pikanten Fragen nun doch zugeknöpft weiterlesen
Bundespräsident: ARD deckt neue fragwürdige Wulff-Freundschaft auf
Christian Wulff soll auch zu Ali Memari Fard eine umstrittene Verbindung gehabt haben. Gegen den Bau-Manager ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft. Bundespräsident: ARD deckt neue fragwürdige Wulff-Freundschaft auf weiterlesen
Verbraucherprotest in China: Der Bürger wütet, das Regime lächelt
Sie zertrümmern Kühlschränke oder demolieren Luxuskarossen: In China machen unzufriedene Kunden ihrem Ärger auf rabiate Weise Luft. Oft beginnt der Proteststurm im Internet, meist trifft die Wut westliche Unternehmen. Dem Regime in Peking kommt das sehr gelegen. Verbraucherprotest in China: Der Bürger wütet, das Regime lächelt weiterlesen
Skandal um Bruni: Sarkozy kämpft vor der Wahl gegen „Carlagate“
Frankreichs First Lady Carla Bruni bringt ihren Mann in Schwierigkeiten: Sie soll ihr Engagement gegen Aids genutzt haben, um einem Freund Millionenaufträge zuzuschanzen. Skandal um Bruni: Sarkozy kämpft vor der Wahl gegen „Carlagate“ weiterlesen
Syrien: Assad nennt Aufstand ausländische Verschwörung
In seiner ersten öffentlichen Rede seit sieben Monaten hat Syriens Präsident Assad den Aufstand gegen sein Regime als Verschwörung ausländischer Kräfte bezeichnet. Er kündigte eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung an. Syrien: Assad nennt Aufstand ausländische Verschwörung weiterlesen
Bundespräsident in der Medienaffäre: Merkel sucht keinen Wulff-Nachfolger
Wie gefährlich kann Bundespräsident Wulff die Veröffentlichung seiner Mailbox-Nachricht werden? Das Staatsoberhaupt gibt sich gelassen und überlässt die Entscheidung der „Bild“. Normalität will auch Kanzlerin Merkel in einem Statement vermitteln. Bundespräsident in der Medienaffäre: Merkel sucht keinen Wulff-Nachfolger weiterlesen
„Weitestgehend verfehlt“: Kritik an Bundeswehrreform
Verbände kritisieren die Reformpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière als „weitestgehend verfehlt“. Die Beamten-Interessenvertretung VBB hält die Pläne sogar für verfassungswidrig. „Weitestgehend verfehlt“: Kritik an Bundeswehrreform weiterlesen
Vorwurf der Homosexualität: Freispruch für Malaysias Star-Oppositionellen
Der Prozess hatte weltweit für Empörung gesorgt. Nun wurde der malaysische Oppositionspolitiker Anwar Ibrahim überraschend vom Vorwurf der Homosexualität freigesprochen. Menschenrechtler hatten von Anfang an politische Motive für die Anklage gesehen. Vorwurf der Homosexualität: Freispruch für Malaysias Star-Oppositionellen weiterlesen
Wechsel im Weißen Haus: Obamas Stabschef tritt zurück
Nach nur einem Jahr im Amt erklärt Obamas Stabschef William Daley seinen Rücktritt. Der Nachfolger steht bereits fest: Jacob Lew, der derzeitige Haushaltsdirektor der Regierung, soll den US-Präsidenten künftig beraten. Wechsel im Weißen Haus: Obamas Stabschef tritt zurück weiterlesen