Es ging um Zurechnungsfähigkeit, sehr teure Geschenke und ein Milliarden-Vermögen: Der Streit zwischen Mutter und Tochter Bettencourt um das L’Oréal-Erbe war schon vor Gericht gelandet. Nun hat er ein überraschendes Ende gefunden. L’Oréal-Erbe: Familie Bettencourt legt Milliarden-Streit bei weiterlesen
Schlagwort-Archive: Politik
Die Button-Lösung kommt – noch dicker?
Die so genannte Button-Lösung ist nicht nur Aktionismus, sondern zudem auch noch hoch ge-fährlich, wie ich schon mehrfach dargelegt habe. Dabei wollen scheinbar alle die Button-Lösung. Die Button-Lösung kommt – noch dicker? weiterlesen
Wikileaks: Amazon sperrt Server – Russland ein „Mafiastaat“?
Wikileaks gerät zunehmend in Bedrängnis. Amazon hat die Enthüllungsplattform offenbar auf politischen Druck von seinen Servern verbannt. Wikileaks-Gründer Assange hält sich angeb-lich in England auf. Derweil wurden Details über ein angeblich gespanntes amerikanisch-russisches Verhältnis bekannt. Wikileaks: Amazon sperrt Server – Russland ein „Mafiastaat“? weiterlesen
Als Aufsichtsratschef abgewählt: Schlappe für Darmstadts Stadtoberhaupt im HSE-Streit
Im Streit um den Rückkauf von Anteilen am Energieversorger HSE muss der Darmstädter Oberbürgermeister eine Schlappe verdauen. Walter Hoffmann (SPD) wurde als HSE-Auf-sichtsratschef abberufen. Seine Partei sieht eine politisch motivierte Abwahl. Als Aufsichtsratschef abgewählt: Schlappe für Darmstadts Stadtoberhaupt im HSE-Streit weiterlesen
19-Jähriger wegen Hackerangriffen in Australien angeklagt
Sein politischer Protest gegen Web-Zensur uferte in Cyber-Sabotage aus: Der 19-jährige Steve Slayo, der unter dem Pseudonym Steve-o aufgetreten sein soll, zettelte im Februar dieses Jahres empfindliche Distributed-Denial-of-Sevice-(DDoS-)Angriffe auf Webserver der australischen Regierung und des Parlaments an. 19-Jähriger wegen Hackerangriffen in Australien angeklagt weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung: De Maizière setzt Justizministerin unter Druck
Vergangene Woche warnte Innenminister Thomas de Maizière noch, dass die derzeitigen Ter-rorwarnungen nicht instrumentalisiert werden dürften. Jetzt übt er Druck auf Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aus. Sie solle von ihrer restriktiven Haltung bezüglich der Vorratsdatenspeicherung abrücken. Vorratsdatenspeicherung: De Maizière setzt Justizministerin unter Druck weiterlesen
Streit um Euro-Rettung: Merkel wird zur Buhfrau Europas
Merkel, immer wieder Angela Merkel: In Europas Krisenländern Irland, Portugal und Spanien stößt die Politik der Kanzlerin auf immer schärfere Kritik – vor allem ihr Plan, private Banken an Rettungspaketen zu beteiligen. Das verschwunden geglaubte Image des hässlichen Deutschen kehrt zurück. Streit um Euro-Rettung: Merkel wird zur Buhfrau Europas weiterlesen
Vollzugsdefizit: Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zur „Button-Lösung“
Wenn es an greifbaren Anhaltspunkten dafür fehlt, dass die „Button-Lösung“ „schwarze Scha-fe“ von betrügerischen Machenschaften abhalten kann, beschränken sich die Folgen der vor-geschlagenen Regelungen auf die rechtstreuen Internetanbieter, die durch die in dem Refe-rentenentwurf vorgeschlagene „Button-Lösung“ vor die Herausforderung gestellt werden, ihre Bestellsysteme im Internet umzugestalten. Vollzugsdefizit: Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zur „Button-Lösung“ weiterlesen
Programmdebatte: Piratenpartei verstrickt sich in Satzungs-Klein-Klein
Der Parteitag der Piratenpartei macht da weiter, wo der erste dieses Jahr aufgehört hat: Quä-lende Streitereien um Formalitäten bestimmten die ersten Stunden des Treffens in Chemnitz. Bis Sonntag will die Partei über Mindestlohn und Drogenfreigabe diskutieren. Programmdebatte: Piratenpartei verstrickt sich in Satzungs-Klein-Klein weiterlesen
Datenspeicherung: Elena wird auf Eis gelegt
Wirtschaftsminister Brüderle hat sich durchgesetzt: Die mit Millionenaufwand für die Unter-nehmen aufgebaute Lohndatenbank Elena wird von Schwarz-Gelb nach nur knapp einem Jahr wieder beerdigt. Datenspeicherung: Elena wird auf Eis gelegt weiterlesen
Streit um Amerikas Geldpolitik: Bernanke verteidigt Milliardenprogramm
Amerikas Notenbankchef Bernanke wehrt sich gegen Kritik an ihrer lockeren Geldpolitik: Ohne das 600-Milliarden-Dollar-Programm würden Millionen Arbeitnehmer viele Jahre unter-beschäftigt bleiben, sagte er in Frankfurt – und greift gleichzeitig China an. Streit um Amerikas Geldpolitik: Bernanke verteidigt Milliardenprogramm weiterlesen
Werbung der Regierung: Merkels PR-Kampagne empört die Opposition
Kanzlerin Merkel wirbt in einer rund drei Millionen Euro teuren Anzeigenkampagne für die Arbeit der Regierung – und verärgert damit die Opposition. Die Werbung sei ein Fall für den Haushaltsausschuss des Bundestags, rügt die SPD. Werbung der Regierung: Merkels PR-Kampagne empört die Opposition weiterlesen
Niedersachsens Innenminister fordert Handy- und PC-Verbot für „Gefährder“
Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat ein „17-Punkte-Sofortpro-gramm“ zur Terrorbekämpfung erarbeitet, das in einen „Nationalen Aktionsplan zur Inneren Sicherheit“ einfließen soll. So will sich Schünemann etwa für „Handy- und Computerverbote für islamistische Gefährder“ einsetzen, „um deren Kommunikation zu erschweren“. Niedersachsens Innenminister fordert Handy- und PC-Verbot für „Gefährder“ weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Linken-Politikerin tritt wegen Stasi-Tätigkeit zurück
Jahrelang verschwieg sie ihre Stasi-Mitarbeit – das wurde ihr nun zum Verhängnis: Renate Malchow, Schweriner Schatzmeisterin der Linkspartei, hat ihr Amt aufgegeben. Mecklenburg-Vorpommern: Linken-Politikerin tritt wegen Stasi-Tätigkeit zurück weiterlesen
SPD-Bürgermeister schwärmt von NPD: Der Genosse und die rechten Leute
Aufregung unter Ostdeutschlands Genossen: Der SPD-Bürgermeister Hans Püschel aus Krau-schwitz in Sachsen-Anhalt besucht eine NPD-Veranstaltung, findet es dort super und schreibt darüber. Seine Partei ist empört. SPD-Bürgermeister schwärmt von NPD: Der Genosse und die rechten Leute weiterlesen