Das südkoreanische Unternehmen Samsung setzt im Patentstreit mit dem Computer-Konzern Apple möglicherweise auf die falschen Patente. Wie aus einem US-amerikanischen Gerichtsdokument hervorgeht, soll die EU-Kommission Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben, um dem Verdacht eines unfairen Wettbewerbs nachzugehen. EU prüft angeblich Samsungs Patentstreit mit Apple weiterlesen
Schlagwort-Archive: Streit
Nahost: Israel streitet über Militärschlag gegen Iran
In Israel tobt ein heftiger Streit über eine militärische Intervention gegen den Iran. Politiker und Bevölkerung sind gespalten. Offenbar bereiten sich auch britische Militärs auf einen Krieg vor. Nahost: Israel streitet über Militärschlag gegen Iran weiterlesen
Kölner Moschee: Neue Vorwürfe gegen Ditib
Im Streit um den Bau der Ehrenfelder Moschee hat sich am Mittwoch auch der Rohbauer zu Wort gemeldet, dem die Ditib wie dem Architekten Paul Böhm vor einer Woche überraschend gekündigt hatte. Das Unternehmen wartet auf Zahlungen in siebenstelliger Höhe. Kölner Moschee: Neue Vorwürfe gegen Ditib weiterlesen
OLG-Urteil schließt „Perlentaucher“-Verfahren ab
Bei der Übernahme von Auszügen fremder Texte im Internet lässt sich die rechtliche Zulässigkeit nur im Einzelfall bewerten – so lautet nach jahrelangem Rechtsstreit um das Online-Magazin perlentaucher.de eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom Dienstag. Das Online-Kulturmagazin gibt unter anderem einen Überblick über das Geschehen im deutschen Feuilleton. OLG-Urteil schließt „Perlentaucher“-Verfahren ab weiterlesen
Millionengrab in der Eifel: Kurt Becks Nürburgring-Konzept steht vor dem Aus
Der Streit um die Zukunft des Nürburgrings spitzt sich zu: Nun rebellieren die privaten Betreiber des Freizeitparks an der Rennstrecke gegen die Höhe der Pacht, die sie ans Land zahlen müssen. Die Unternehmer drohen mit Stilllegung der Anlage, der Plan von Ministerpräsident Beck steht vor dem Ende. Millionengrab in der Eifel: Kurt Becks Nürburgring-Konzept steht vor dem Aus weiterlesen
Abmahnung: Angestellter wünscht Chef „beschissenes Wochenende“
Weil ein Arbeitnehmer seinen Chef respektlos behandelt hat, kassierte er eine Abmahnung. Zurecht, meint das Landesarbeitsgericht Mainz. Der Wunsch auf ein „beschissenes Wochenende“ gehe zu weit. Abmahnung: Angestellter wünscht Chef „beschissenes Wochenende“ weiterlesen
Rechtstreit wegen Trauungsakt: Boris Becker wirft seinem Hochzeits-Pfarrer Betrug vor
„Der will mich abzocken“: Der ehemalige Tennisprofi und heutige Hobby-Golfer ist stinksauer über einen Geistlichen aus der Schweiz. Der Kirchenmann will mehr Geld für die Trauung des Promis, da es sich nicht um eine „normale Hochzeit“ gehandelt habe. Rechtstreit wegen Trauungsakt: Boris Becker wirft seinem Hochzeits-Pfarrer Betrug vor weiterlesen
Vorratsdaten: EU-Kommission stellt Deutschland Ultimatum
Zwei Monate hat die Deutschland Zeit, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen: Die EU-Kommission besteht auf Umsetzung der umstrittenen Richtlinie. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat eine Neuauflage bisher verhindert – die Regierungskoalition ist in der Frage zerstritten. Vorratsdaten: EU-Kommission stellt Deutschland Ultimatum weiterlesen
Umstrittener Pharma-Vertrag: Krebsmedikament mit Geld-Zurück-Garantie
Eine Geld-zurück-Garantie für den Fall, dass der Kunde nicht zufrieden ist, ist eigentlich eine schöne Sache. Doch gilt das auch, wenn es bei einem Produkt um Leben und Tod des Kunden geht? Umstrittener Pharma-Vertrag: Krebsmedikament mit Geld-Zurück-Garantie weiterlesen
Markenstreit: Apples absurder Angriff auf das Bonner Apfelkind
Ein kleines Café in Bonn muss einen Rechtsstreit mit dem Apple-Konzern fürchten – weil dieser beim Logo Verwechslungsgefahr sieht. Markenstreit: Apples absurder Angriff auf das Bonner Apfelkind weiterlesen
Energieriesen: AKW-Betreiber bekommen Atomsteuer zurück
Rückschlag für die Bundesregierung: Im Streit um die Brennelementesteuer muss sie um Milliardeneinnahmen bangen. Die Energiekonzerne Eon und RWE haben bereits 170 Mio. Euro vom Staat zurückbekommen. Energieriesen: AKW-Betreiber bekommen Atomsteuer zurück weiterlesen
Italiens Premier Berlusconi in Bedrängnis: „Die Regierung ist in Gefahr“
Im Streit um die Rentenreform verweigert der Koalitionspartner Lega Nord Italiens Premier die Gefolgschaft. Nun muss Berlusconi wohl mit leeren Händen zum EU-Gipfel nach Brüssel reisen, dabei pocht die EU auf schriftliche Reformzusagen. Italienische Medien spekulieren schon über das Ende der Regentschaft des Cavaliere. Italiens Premier Berlusconi in Bedrängnis: „Die Regierung ist in Gefahr“ weiterlesen
Meldeverzeichnis veröffentlicht: Spektakulärer Datenklau erregt Israel
Ein Angestellter hat das gesamte Einwohnermeldeverzeichnis Israels gestohlen. Es landete schließlich im Internet. Familienverhältnisse, Personalausweisnummern: Alles war online. Nun verschärft sich der Streit über die Sicherheit einer geplanten Biometrie-Datenbank. Meldeverzeichnis veröffentlicht: Spektakulärer Datenklau erregt Israel weiterlesen
DigiTask verfasst Abmahnung gegen Wavecon
Erst in dieser Woche hat das IT-Unternehmen Wavecon eine Abmahnung gegen den Hersteller von Staatstrojanern auf den Weg gebracht. Nun hat DigiTask wiederrum selbst eine Abmahnung gegen Wavecon eingereicht. DigiTask verfasst Abmahnung gegen Wavecon weiterlesen
Duisburg: Zweimal im Schwarzbuch
In der jüngsten Ausgabe des Schwarzbuchs vom Bund der Steuerzahler geht es wieder einmal um die brachliegende Kamerastrecke an der Regattabahn und zudem um das Landesarchiv. Duisburg: Zweimal im Schwarzbuch weiterlesen