In Spanien festigt sich die Rechtsprechung zur Legalität von Links, von denen aus möglicherweise auch urheberrechtsverletzende Inhalte abgerufen werden können. Das Berufungsgericht in Barcelona hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil klargestellt, ein Verweis sei nicht vergleichbar mit der Veröffentlichung eines Werkes, also werde nicht gegen das Copyright verstoßen. Spanisches Berufungsgericht sieht in Filesharing-Links keine Urheberrechtsverletzung weiterlesen
Schlagwort-Archive: Urheberrecht
Bereits über 200.000 Verfahren gegen BitTorrent-Nutzer in den USA
Eine aus Deutschland nicht unbekannte Taktik im Kampf gegen Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken breitet sich momentan in den USA aus. Derzeit mehren sich die angestrengten Verfahren gegen echte und vermeintliche Filesharer, die das BitTorrent-Protokoll benutzen. Dabei wird den Nutzern meist mit sehr hohen Schadenersatzforderungen gedroht und die Einstellung des Verfahrens außerhalb des Gerichts gegen einen drei- bis vierstelligen Betrag angeboten. Bereits über 200.000 Verfahren gegen BitTorrent-Nutzer in den USA weiterlesen
Klage gegen Megaupload: „Kimble“ vor Gericht
Eine Urheberrechtsklage gegen den Filehoster Megaupload in den USA bringt den berühmt-berüchtigten „Hacker“ Kim Schmitz a.k.a. Kimble wieder in die Schlagzeilen. Der mehrfach vorbestrafte Unternehmer soll die treibende Kraft hinter Megaupload sein, behauptet der Betreiber des Erotik-Angebots Perfect 10 in der Anfang des Jahres eingereichten Klage. Klage gegen Megaupload: „Kimble“ vor Gericht weiterlesen
Traurig: Blogger gibt wegen Abmahnungen auf
Es ist nachvollziehbar, was Oliver Stör da in seinem Blog „Störsignale“ schreibt. Und bezeichnend für die ungewisse unübersichtliche Rechtslage, in der sich Blogger hierzulande befinden: Drei Anwaltsschreiben, drei Forderungen nach Geld in einem Jahr – aus welchem Grund, das kann man nur erahnen. Urheber- und Persönlichkeitsrechte nennt der (jetzt Ex-)Blogger selbst. Traurig: Blogger gibt wegen Abmahnungen auf weiterlesen
Abmahnanwälte mit Berufsverbot und Geldstrafe belegt
Die britische Rechtsanwaltskammer hat zwei der bekanntesten Abmahnanwälte mit einer Geldstrafe und einem Berufsverbot belegt. Die Juristen hatten seit 2006 tausende Nutzer von Tauschbörsen abgemahnt. Die Anwaltskammer rügte dieses Vorgehen nun als rücksichtslos und ausschließlich gewinnorientiert, berichtet thelawyer.com. Abmahnanwälte mit Berufsverbot und Geldstrafe belegt weiterlesen
Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab
Das Bundesjustizministerium sieht neue Modelle wie die Kulturflatrate oder die Kulturwertmark nicht mehr nur kritisch. Solche Ansätze, mit denen Kreative entlohnt werden sollen, „bereichern“ nach Ansicht des Ressorts die Diskussion über das Urheberrecht. Bisher lehnte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Kulturflatrate entschieden als „Zwangskollektivierung“ ab. Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab weiterlesen
Ermittlungen: Filmplattform Kinox.to bleibt aktiv
Die Untersuchungen gegen die Betreiber des Filmportals kino.to laufen auf Hochtouren. Die Vorwürfe: Gründung einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche, Steuerhinterziehung. Die Nachfolgerseite kinox.to bleibt derweil aktiv. Ermittlungen: Filmplattform Kinox.to bleibt aktiv weiterlesen
DVD-Streaming-Dienst unterliegt vor Gericht
Das US-amerikanische Unternehmen Zediva muss seinen DVD-Streaming-Dienst einstellen. Das hat ein US-Bundesbezirksgericht in Zentralkalifornien laut einer Mitteilung der Motion Picture Association of America (MPAA) per einstweiliger Verfügung entschieden. Das Gericht kam damit einem Antrag nach, den der Verband der US-Filmindustrie im April 2011 eingereicht hat. DVD-Streaming-Dienst unterliegt vor Gericht weiterlesen
Kein Witz: Websites abkassiert wegen Heinz Erhardt
Der vor 32 Jahren verstorbene Humorist Heinz Erhardt erfreut sich bei den Deutschen ungebrochener Popularität. Derzeit macht jedoch der Lappan-Verlag als Rechteinhaber auf schmerzhafte Weise deutlich, dass Erhardts Kurzgedichte noch längst kein Volksgut geworden sind. Kein Witz: Websites abkassiert wegen Heinz Erhardt weiterlesen
Abmahnung wegen illegaler Downloads: „Nicht einschüchtern lassen“
Gerade Kinder und Jugendliche nutzen Internet-Tauschbörsen, um illegal an Musik und Filme zu kommen. An die juristischen Folgen denken sie dabei meist nicht. Immer häufiger erhalten deshalb Eltern Abmahnungen mit hohen Forderungen. Wie sie darauf reagieren sollten. Abmahnung wegen illegaler Downloads: „Nicht einschüchtern lassen“ weiterlesen
Copyright-Klage: Richter verurteilt Provider zum Web-Filtern
Die Filmlobby-Organisation MPA hat sich durchgesetzt: Der britische High Court hat entschieden, dass der Internet-Provider British Telecom seinen Kunden den Zugang zu einer Raubkopie-Quelle blockieren muss. Nun geht es darum, welche Sperrtechnik zum Einsatz kommt. Copyright-Klage: Richter verurteilt Provider zum Web-Filtern weiterlesen
Hilfe gegen miese Tricks
Die Verbraucherzentrale Torgau hat Bilanz gezogen. Mehr als 2400 Menschen haben dort im vergangenen Jahr Rat und Hilfe gesucht. Dazu kommen weitere 2600, die die Verbraucherzentrale auf anderen Wegen erreicht hat. Sei es über Vorträge, Aktionen oder Besuche von Schulklassen. In ihrem Jahresrückblick geht die Zentrale detailliert auf die Beratungsschwerpunkte für das Jahr 2010 ein. Im Folgenden können nur einige ausgewählte Punkte vorgestellt werden. Hilfe gegen miese Tricks weiterlesen
Richter senkt erneut Schadenersatz wegen Filesharing
In einem am Freitag ergangenen Beschluss hat der zuständige Richter am Bundesgericht im Bezirk Minnesota, Michael Davis, den von der Copyright-Verletzerin zu berappenden Schadenersatz von 1,5 Millionen erneut auf 54.000 US-Dollar reduziert. Das Gericht mische sich zwar nur ungern in die Entscheidung der Jury ein, schreibt Davis in der Entscheidung. Es fühle sich aber „durch die Verfassung und seinen Gerechtigkeitssinn dazu gezwungen“. Richter senkt erneut Schadenersatz wegen Filesharing weiterlesen
Rat und Hilfe gegen Abzocker stark gefragt
Angebliche Gewinnmitteilungen, unerlaubte Werbeabrufe, unberechtige Kontoabbuchungen und Kostenfallen im Internet: Mit Beschwerden zu diesen Themen hat die Verbraucherzentrale im vergangenen Jahr zuhauf zu tun gehabt. Rat und Hilfe gegen Abzocker stark gefragt weiterlesen
BGH-Entscheidung: Streit um Computer-Urheberabgabe geht weiter
Der seit acht Jahren schwelende Streit um die deutsche Urheberrechtsabgabe auf Drucker und Computer wird beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg fortgesetzt. BGH-Entscheidung: Streit um Computer-Urheberabgabe geht weiter weiterlesen