Fußfessel und Internet-Verbot: Der mutmaßliche Sprecher der Hackergruppe LulzSec, ein 18-Jähriger Brite, steht bis zum Prozessbeginn unter Hausarrest. Er soll die Website einer Polizeibehörde attackiert haben. Prozess gegen LulzSec: Verdächtiger bekommt vorerst Internet-Verbot weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verbot
Belgien: Strafgeld für Burka-Trägerinnen
Nach Frankreich hat nun auch Belgien ein Burka-Verbot eingeführt. Für muslimische Frauen, die den Ganzkörperschleier tragen, heißt es nun in Schulen, Bussen und Einkaufszentren: Zutritt verboten. Außerdem gibt es ein Strafgeld. Belgien: Strafgeld für Burka-Trägerinnen weiterlesen
Gefährliche Weichmacher: Regierung will Sexspielzeug nicht verbieten
Die Bundesregierung will nicht gegen Weichmacher in Dildos und Vibratoren vorgehen. Es gebe zu wenige Daten, die die Gefahr belegen. Die Grünen hatten vor gefährlichen Chemikalien im Sexspielzeug gewarnt. Gefährliche Weichmacher: Regierung will Sexspielzeug nicht verbieten weiterlesen
Verlegerstreit: Google wirft belgische Zeitungen aus dem Suchindex
Belgische Verleger lassen Google die Erfassung ihrer Texte durch Google News verbieten. Daraufhin wirft der Suchmaschinenbetreiber die Titel aus seiner Suche – zum Ärger der Zeitungsmacher. Verlegerstreit: Google wirft belgische Zeitungen aus dem Suchindex weiterlesen
Rauschgift: „Badesalz“-Drogen schockieren US-Mediziner
Mediziner und Fahnder in der USA warnen vor einer Horror-Droge: Hochpotente Rauschmittel, die als „Badesalz“ verkauft werden, breiten sich mit rasanter Geschwindigkeit aus. Ihre Wirkung erschüttert selbst erfahrene Ärzte, mehrere Bundesstaaten haben die Substanzen jetzt verboten. Rauschgift: „Badesalz“-Drogen schockieren US-Mediziner weiterlesen
Doping-Fall Nordkorea: Positiv durch Extrakt von Moschushirschen?
Bei der Frauen-Fußball-WM sind drei weitere Nordkoreanerinnen des Dopings überführt. Deren Verband rechtfertigt sich: Die Spielerinnen seien zuvor vom Blitz getroffen worden. Das Heilmittel kennt nicht jeder. Doping-Fall Nordkorea: Positiv durch Extrakt von Moschushirschen? weiterlesen
Zoff mit Aufsehern: Helaba fällt wohl durch Banken-Stresstest
Die Europäische Bankenaufsicht erkennt die Stillen Einlagen der Landesbank nicht als hartes Kapital an. Damit ist das Scheitern im Stresstest wohl sicher. Die Bank will sich das nicht gefallen lassen. Zoff mit Aufsehern: Helaba fällt wohl durch Banken-Stresstest weiterlesen
BGH untersagt Handy-Sperre aus geringfügigem Anlass
Ein Mobilfunkanbieter darf den Handy-Anschluss nicht wegen eines kleinen Zahlungsrückstands oder aus einem anderen geringfügigen Anlass sperren. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen das Unternehmen E-Plus entschieden. Das Urteil hat Bedeutung für die gesamte Branche. BGH untersagt Handy-Sperre aus geringfügigem Anlass weiterlesen
Nackt in Gefängniszelle: Deutschland verstößt gegen das Folterverbot
Sieben Tage lang wurde ein Häftling im Jahr 2000 in einer Zelle des Butzbacher Gefängnisses festgehalten – komplett nackt. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden: Deutschland muss dem 58-Jährigen Schmerzensgeld bezahlen. Nackt in Gefängniszelle: Deutschland verstößt gegen das Folterverbot weiterlesen
Sparkassen: Geldautomaten müssen Visa-Karten akzeptieren
Die Bankkunden haben künftig mehr Freiheit beim Geldabheben. Auch mit Visa-Karten können sie bei Sparkassen und Volksbanken Bargeld holen. Drei Direktbanken setzten sich in einem juristischen Streit endgültig durch. Sparkassen: Geldautomaten müssen Visa-Karten akzeptieren weiterlesen
Verbot von ausufernden Facebook-Partys gefordert
Nach aus dem Ruder gelaufenen Facebook-Partys fordern mehrere Landesinnenminister ein rigoroses Vorgehen der Behörden. „Wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wird, müssen Facebook-Partys im Vorweg verboten werden“, sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) der „Welt am Sonntag“. Fänden solche Massenaufläufe bereits statt, müssten sie mit Platzverweisen aufgelöst werden. Verbot von ausufernden Facebook-Partys gefordert weiterlesen
Erneute Abfuhr für die Telomax vor dem OVG Münster
Die Bundesnetzagentur war der Auffassung, dass dieses Geschäftsmodell auf unerlaubter telefonischer Werbung mit unterdrückter Rufnummer basiere und damit rechtswidrig sei. Da die Klägerin ihren Dienst dafür zur Verfügung stelle und die anfallenden Entgelte kassiere, sprach die Agentur ein Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot aus. Erneute Abfuhr für die Telomax vor dem OVG Münster weiterlesen
Aschewolke: Airlines klagen wegen Flugverbots
Das Flugverbot wegen des Vulkanausbruchs auf Island Ende Mai könnte juristische Folgen haben: Air Berlin und Condor reichten Klage gegen die Bundesrepublik. Aschewolke: Airlines klagen wegen Flugverbots weiterlesen
Geplante Reform: Niederlande verbietet Gebühren für Internetdienste
Telekomfirmen sind Anbieter wie Skype ein Dorn im Auge. Sie wehren sich oft mit teureren Tarifen, um ihre Erlösstruktur zu sichern. In den Niederlanden könnte damit bald Schluss sein. Geplante Reform: Niederlande verbietet Gebühren für Internetdienste weiterlesen
Budapester Bilderstürmer: Kampf gegen ungarische Raubkopierer
Seit Jahren kämpft die Filmbranche erfolglos gegen Raubkopierer. Warner Bros. will offenbar die Hochburg der illegalen Kinomitschnitte schleifen – und straft Ungarns Lichtspielfreunde ab. Budapester Bilderstürmer: Kampf gegen ungarische Raubkopierer weiterlesen