Das Manager-Magazin hatte 2011 ein ausführliches und wenig vorteilhaftes Portrait Marseilles gebracht. Dieser war damals Mehrheitsaktionär und Vorstandsvorsitzender der bundesweit tätigen Marseille-Kliniken AG. Bericht über Jugendverfehlung zulässig: Pressefreiheit überwiegt weiterlesen
Schlagwort-Archive: Oberlandesgericht Hamburg
OLG Hamburg zu Influencern: Offensichtliche Werbung muss nicht gekennzeichnet werden
Verbraucher sind klüger, als so mancher Wettbewerbsverband denkt, finden zumindest die Richter am Hanseatischen OLG. Bei über 1,7 Millionen Abonnenten sei klar, dass es sich bei den Postings einer Influencerin auch um Werbung handle. OLG Hamburg zu Influencern: Offensichtliche Werbung muss nicht gekennzeichnet werden weiterlesen
Ehemaliger HSH-Chef: Strafverfahren gegen Millionen-Zahlung eingestellt
Gut zwei Monate vor der geplanten Neuauflage des Prozesses gegen Dirk Jens Nonnenmacher und andere Ex-Vorstände der HSH Nordbank ist das Strafverfahren vorläufig eingestellt worden. Ehemaliger HSH-Chef: Strafverfahren gegen Millionen-Zahlung eingestellt weiterlesen
OLG Hamburg: 01805-Rufnummer in Widerrufsbelehrung ist unzulässig
Wenn Unternehmer Verbrauchern eine Telefonnummer zur Klärung von Fragen zu ihrem Vertrag zur Verfügung stellen, dürfen die Kosten für den Anruf den üblichen Tarif nicht übersteigen. OLG Hamburg: 01805-Rufnummer in Widerrufsbelehrung ist unzulässig weiterlesen
Prozessuale Waffengleichheit für Journalisten – Erfolgreiche medienrechtliche Verfassungsbeschwerden
Eine unzulässige Verkürzung prozessualer Rechte der Presse – gerade auch im Rahmen gerichtlicher Eilverfahren – hat das Bundesverfassungsgericht unmissverständlich untersagt. Prozessuale Waffengleichheit für Journalisten – Erfolgreiche medienrechtliche Verfassungsbeschwerden weiterlesen
Abzocknews zum 11.07.2014
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 11.07.2014 weiterlesen
Betreiber der Hörbuch-Streamingseite ddf.to und diedreifragezeichen.net verurteilt
Auf den Internetseiten diedreifragezeichen.net und ddf.to, wurden öffentlich alle Folgen der beliebten und bereits seit Jahrzehnten erfolgreichen Hörspielreihe… Betreiber der Hörbuch-Streamingseite ddf.to und diedreifragezeichen.net verurteilt weiterlesen
Abzocknews zum 02.05.2014
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 02.05.2014 weiterlesen
Abzocktalk zum 22.08.2013
Meldungen und Beiträge von Abzocktalk.de bis zu dieser Publikation (nach Aktualität): Abzocktalk zum 22.08.2013 weiterlesen
Nur mal kurz notiert (6)
Der BGH hat die Revision der Rapidshare AG in Sachen „Prüfpflichten“ abgewiesen und damit ein Urteil des OLG Hamburg bestätigt. Nur mal kurz notiert (6) weiterlesen
Veröffentlichung personenbezogener Daten in Internetforum kann gerechtfertigt sein
Die Posten personenbezogener Daten in ein Webforum kann durch öffentliches Interesse gerechtfertigt sein. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg, indem es dem Kläger einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber des Internetforums absprach (Az.: 7 U 134/10). Veröffentlichung personenbezogener Daten in Internetforum kann gerechtfertigt sein weiterlesen
OLG Hamburg: Google haftet nicht für die Inhalte von Suchergebnissen
Der Internetdienstleister Google haftet laut einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg nicht für die Inhalte von Suchergebnissen, den so genannten Snippets. Es sei für jeden verständigen Nutzer offenkundig, dass es gerade nicht Sinn und Zweck einer Suchmaschine ist, eigene Äußerungen aufzustellen, sondern dass ihr nur die „Nachweisfunktion für das Auffinden fremder Informationen“ zukomme. OLG Hamburg: Google haftet nicht für die Inhalte von Suchergebnissen weiterlesen
Hamburger Gericht hält Ermittlung von IP-Adressen durch Dritte für unbedenklich
Das Oberlandesgericht Hamburg hat die Ermittlung von IP-Adressen durch die Logistep AG aus datenschutzrechtlicher Sicht als unbedenklich eingestuft (Aktenzeichen 5 W 126/10). Hamburger Gericht hält Ermittlung von IP-Adressen durch Dritte für unbedenklich weiterlesen
sevenload klärt vor Gericht “erfolgreich” Haftungsfrage für Videoinhalte
Das OLG Hamburg hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg aufgehoben, das wie kein anderes die Kultur des User Generated Content bekämpft und damit dem Kommunikations-standort Deutschland schadet. Die Plattform Sevenload war von einem Musikverlag in Anspruch genommen worden. sevenload klärt vor Gericht “erfolgreich” Haftungsfrage für Videoinhalte weiterlesen
Gericht: T-Mobile muss Werbung ändern
Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat es T-Mobile untersagt, aktuelle Mobilfunktarife etwa fürs iPhone mit den Prädikaten „Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate“ anzupreisen. Gericht: T-Mobile muss Werbung ändern weiterlesen