Der Streit über die Gründung des Online-Netzwerks Facebook ist in eine neue Runde vor Gericht gegangen. Die Zwillinge Tyler und Cameron Winklevoss behaupten, Mark Zuckerberg habe ihnen die Idee für Facebook gestohlen. Sie wollen nun einen Vergleich aus dem Jahr 2008 kippen. Streit über Facebook-Gründung geht weiter weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Sony reicht Klage gegen PS3-Hacker ein
Der durch seine iPhone- und PS3-Hacks bekannt gewordene George Hotz und die Hacker-gruppe fail0verflow haben auf ihren Webseiten drei Klageschriften veröffentlicht, die Anwälte von Sony Computer Entertainment America (SCEA) beim District-Gericht von Nord-Kalifor-nien in San Francisco gegen Hotz und vier mutmaßliche Mitglieder von fail0verflow eingereicht haben. Sony reicht Klage gegen PS3-Hacker ein weiterlesen
Verfahrensflut: Klagewelle gegen Hartz IV erreicht neuen Höhepunkt
Die Sozialgerichte werden mit Hartz-IV-Klagen förmlich überrannt: Allein beim bundesweit größten Sozialgericht gingen 2010 fast 32.000 neue Beschwerden ein – rund ein Fünftel mehr als im Vorjahr. Die Hälfte der Kläger gewinnt ihren Rechtsstreit. Verfahrensflut: Klagewelle gegen Hartz IV erreicht neuen Höhepunkt weiterlesen
US Supreme Court macht Weg für Kartellklage gegen Musikindustrie frei
Der oberste US-Gerichtshof hat den Weg für eine Kartellklage gegen die „Big Four“ der Mu-sikbranche endgültig frei gemacht. Der US Supreme Court wies einen letzten Einspruch der vier beklagten Labels zurück. US Supreme Court macht Weg für Kartellklage gegen Musikindustrie frei weiterlesen
WikiLeaks-Unterstützer: US-Justizministerium verlangt Zugriff auf Twitter-Daten
Online-Durchsuchung per Geheimverfahren: Ein US-Gericht hat angeordnet, dass Twitter dem Justizministerium sämtliche Benutzerdaten von prominenten WikiLeaks-Unterstützern geben muss. Betroffene erfahren erst jetzt von der Entscheidung – sie haben zehn Tage zur Gegen-wehr. WikiLeaks-Unterstützer: US-Justizministerium verlangt Zugriff auf Twitter-Daten weiterlesen
Spielmanipulationen: Ermittler vermuten Auslandsvermögen bei Wettpaten
Er selbst erklärt, das „Wetten hat mir rein gar nichts eingebracht“. Doch nach Informationen von SPIEGEL ONLINE sollen Wettpate Ante Sapina und die Angeklagten offenbar noch viel Geld im Ausland bunkern. Und das ist derzeit sicher vor dem Zugriff der deutschen Justiz. Spielmanipulationen: Ermittler vermuten Auslandsvermögen bei Wettpaten weiterlesen
Britische Regierung erweitert Informationsfreiheitsgesetz
Das britische Informationsfreiheitsgesetz soll nach dem Willen der dortigen Koalitionsregie-rung erweitert werden. Künftig sollen mehr Organisationen als bisher Anspruch auf eine be-hördliche Auskunft bekommen. Der Kreis der auskunftspflichtigen Behörden soll erweitert werden. Britische Regierung erweitert Informationsfreiheitsgesetz weiterlesen
Urteil: Porno-E-Mail „traumatisiert“ Polizisten
Die E-Mail kam vom Chef und hatte angeblich erstaunliche Folgen: Ein Foto im Anhang schok-kierte einen Kommissar aus NRW nach eigenen Angaben so sehr, dass er „nachhaltig trauma-tisiert“ und arbeitsunfähig wurde. Ein Verwaltungsgericht hat den Vorgang nun anerkannt – als Dienstunfall. Urteil: Porno-E-Mail „traumatisiert“ Polizisten weiterlesen
Fußball-Wettskandal: Zockerkönig Sapina spielte um Millionen
Vor dem Landgericht Bochum hat Wettpate Ante Sapina im Zeugenstand angegeben, pro Woche auf ein bis zwei manipulierte Spiele gewettet zu haben. Verdient haben will er dabei trotz eines monatlichen Millionenumsatzes nach eigenen Angaben aber gar nichts. Fußball-Wettskandal: Zockerkönig Sapina spielte um Millionen weiterlesen
Arcandor: Middelhoff auf Schadenersatz verklagt
Der umstrittene Ex-Chef des ehemaligen Arcandor-Konzerns, Thomas Middelhoff, wehrt sich vor Gericht gegen Vorwürfe, Anleger bewusst über die Lage der Karstadt-Mutter getäuscht zu haben. Ein Aktionär hat ihn auf Schadenersatz verklagt. Arcandor: Middelhoff auf Schadenersatz verklagt weiterlesen
3,5 Jahre Haft für Gewinnspiel-Betrüger
Das Landgericht Essen verhängte am 29. Dezember 2010 Haft- und Bewährungsstrafen für zwei Drahtzieher der Gewinnspiel-Mafia. Wie berichtet, warf die Anklage Vedat Ö. und Nicoleta C. vor, unerlaubt von Konten von Verbrauchern abgebucht zu haben. 3,5 Jahre Haft für Gewinnspiel-Betrüger weiterlesen
Getrennte Zustimmung für Gewinnspiel und E-Mail-Werbung notwendig
Die wettbewerbsrechtliche Einwilligungserklärung für Telefon- oder E-Mail-Werbung muss ge-trennt von anderen und in einer rechtlich eigenständigen Handlung erfolgen. Es reicht nicht aus, wenn sie zusammen mit anderen Erklärungen abgefragt wird. Getrennte Zustimmung für Gewinnspiel und E-Mail-Werbung notwendig weiterlesen
Gericht: Banken gehen Betrüger auf den Leim
Monatelang vermittelte der 29-Jährige Kunden im Auftrag von zwei Verkäufern eines BMW-Händlers. Damit die neuen Käufer die Autos finanzieren konnten, legte er Banken gefälschte Verdienstbescheinigungen vor. Diese sollten die Kreditwürdigkeit der Käufer belegen. Gericht: Banken gehen Betrüger auf den Leim weiterlesen
Mit Gericht gedroht: Telefondienste-Abzocke überflutet Oberösterreich
In großem Stil betreiben jene Betrüger ihre Abzocke, die – wie berichtet – für angebliche Te-lefondienste Geld fordern und Opfern sogar mit dem Gericht gedroht haben. Am Tag vor dem Jahreswechsel gab es bei den oberösterreichischen Konsumentenschützern eine Beschwerde-flut. Sie raten: Auf keinen Fall zahlen, alles in den Papierkorb werfen. Mit Gericht gedroht: Telefondienste-Abzocke überflutet Oberösterreich weiterlesen
Prozessbeginn: Millionenbetrug per Mausklick
Nach einem Millionen-Schwindel mit fingierten Einzugsermächtigungen setzte sich Klaus S. nach Thailand ab und ging seine wohl achte Ehe ein. Die Justiz aber ließ nicht locker: Vor Gericht legte der Angeklagte ein Teilgeständnis ab. Prozessbeginn: Millionenbetrug per Mausklick weiterlesen