Schlagwort-Archive: Hessen


Rücktritt als Hessens Regierungschef: Koch will in die Wirtschaft wechseln

„Politik ist nicht mein Leben“: Selbstbewusst hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch auf einer Pressekonferenz seinen Rücktritt begründet. Er wolle sich künftig wieder in der Privatwirtschaft betätigen. Kanzlerin Merkel habe seit langem von seinem Vorhaben gewusst. Rücktritt als Hessens Regierungschef: Koch will in die Wirtschaft wechseln weiterlesen

Bafög-Blockade und Kanzlerin-Kritik: Seehofer und Koch greifen Bundesregierung an

Aufstand in den eigenen Reihen: Bayern und Hessen haben im Bundesrat Zeitungsberichten zufolge eine Spar-Allianz gegen Bildungspläne der Regierung geschmiedet – die Bafög-Erhöhung wackelt. CSU-Chef Seehofer poltert im Streit um die Linie der schwarz-gelben Koalition, er wolle „manchmal aus der Haut fahren“. Bafög-Blockade und Kanzlerin-Kritik: Seehofer und Koch greifen Bundesregierung an weiterlesen

Regierung nennt Mobbing-Vorwürfe „abwegig“

Die hessische Landesregierung hat erneut alle Vorwürfe zurückgewiesen, dass sie erfolgreiche Steuerfahnder ausgebremst und abserviert habe. „Mobbing-Vorwürfe sind abwegig“, teilte Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) am Montag in Wiesbaden mit. Auf fast 30 Seiten nahmen er und seine Kabinettskollegen Jörg-Uwe Hahn (FDP, Justiz) und Jürgen Banzer (CDU, Gesundheit) zu Fragen von SPD und Linken Stellung. Regierung nennt Mobbing-Vorwürfe „abwegig“ weiterlesen

Kfz-Scanning soll in Hessen bald wieder möglich sein

Hessens Polizei soll bald wieder automatische Nummernschild-Lesegeräte aufstellen dürfen. Derzeit ruht ihr Einsatz wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Ein heute von CDU und FDP vorgestellter Entwurf zur Änderung des Gesetzes über die Öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) verschafft ihnen eine neue Rechtsgrundlage. Kfz-Scanning soll in Hessen bald wieder möglich sein weiterlesen

Akte 09 vom 16.06.09 über die Abzocke der TRC Telemedia AG des Herrn Anton Hauer (Video)

In dieser Reportage von Sat1-Akte geht es um die gerade wieder akut gewordene Abzocke der  TRC Telemedia AG (eigentlich e. K.) des Herrn Anton Hauer. Auch nach über 4000 Anzeigen seit 2005 hat es Staatsanwalt Peter Gast bisher nicht geschafft, diesem einschlägig bekannten Abzockunternehmen etwas nachzuweisen!? In Hessen scheint wohl etwas ganz entscheidendes nicht zu stimmen, oder was kocht hier hoch? Akte 09 vom 16.06.09 über die Abzocke der TRC Telemedia AG des Herrn Anton Hauer (Video) weiterlesen