Seit Jahren ärgern sich Verbraucher an der Tankstelle über starke Preisbewegungen. Von Abzocke ist oft die Rede. Hoffnungen auf schnelle Besserung werden jetzt vom Bundeskartellamt zerstreut. Keine Handhabe gegen Auf und Ab der Spritpreise weiterlesen
Schlagwort-Archive: Politik
Grüner Promi: Ströbele und die Fischfutter-Attacke
Am Anfang war es nur Futter für die Fische. Dann folgten eine Anzeige wegen Körperverletzung sowie eine Abmahnung. Und am Ende sorgte die Affäre noch für viele Kopfschmerzen. Das alles brachte eine 20 Gramm leichte Kugel ins Rollen. Grüner Promi: Ströbele und die Fischfutter-Attacke weiterlesen
Fall Guttenberg: Jura-Professoren sollen früh von Plagiat gewusst haben
Die Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit zwang CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg zum Rücktritt. Doch offenbar waren die Fehler in seiner Arbeit schon seit Längerem mehreren renommierten Wissenschaftlern bekannt. Sie verfolgten den Fall aber nicht weiter. In der CSU wächst derweil die Kritik am Verhalten Guttenbergs. Fall Guttenberg: Jura-Professoren sollen früh von Plagiat gewusst haben weiterlesen
Mehrfachbezüge: Eichels Pensionsforderung erbost Steuerzahler
Widerstand gegen die Pensionsansprüche von Hans Eichel: In der Heimat des Ex-Finanzministers sei die Versorgung „äußerst großzügig“, sagte der hessische Chef des Steuerzahlerbundes dem SPIEGEL. Schon nach sechs Jahren erhielten manche Beamte hier höhere Bezüge als jeder Normalbürger. Mehrfachbezüge: Eichels Pensionsforderung erbost Steuerzahler weiterlesen
Erneuter Ruf nach Vorratsdatenspeicherung
Die aktuelle Diskussion um die sogenannten Neonazi-Morde nimmt Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich (CSU) zum Anlass, die Vorratsdatenspeicherung wieder auf die Agenda zu bringen. In einem Interview in der „Welt am Sonntag“ sagte er: „Sowohl beim Aufspüren islamistischer Zellen als auch bei der Zwickauer Zelle zeigt sich die Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung.“ Erneuter Ruf nach Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Schaar: Selbstregulierungen reichen nicht aus
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat der Bundesregierung vorgeworfen, beim Datenschutz im Internet wichtige Weichenstellungen zu verpassen. Selbstregulierungen der Industrie reichten nicht aus, sagte der Datenschützer am Donnerstag in Berlin. „Die Unternehmen schaffen eine Realität, mit der sich der Gesetzgeber immer schwerer tut“, betonte Schaar. Schaar: Selbstregulierungen reichen nicht aus weiterlesen
Ärger um Netzplattform: Kinderporno-Panne erschüttert Piratenpartei
Die Piraten haben ihre zentrale Internetplattform vom Netz genommen. Der Grund: Auf dem sogenannten Piratenpad, dem Herzstück ihrer Kommunikation, wurden mehrere Kinderporno-Links platziert. Der Skandal katapultiert die Jungpartei in die politische Realität. Ärger um Netzplattform: Kinderporno-Panne erschüttert Piratenpartei weiterlesen
Bundesrat segnet neue Anti-Terror-Befugnisse ab
Der Bundesrat hat am Freitag die umstrittene Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes passieren lassen. Mit der vom Bundestag im vorigen Monat beschlossenen Initiative werden einige geheimdienstliche Kompetenzen aus dem Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz (TBEG) um vier Jahre fortgeschrieben und zum Teil ausgedehnt. Bundesrat segnet neue Anti-Terror-Befugnisse ab weiterlesen
US-Softwarebranche distanziert sich von Zensurgesetz
In den USA wächst der Widerstand gegen ein geplantes neues Gesetz gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet. Ein großer Verband der US-Softwareindustrie, ursprünglich ein Befürworter des „Stop Online Piracy Act“ (SOPA), ist vorsichtig auf Distanz gegangen. US-Softwarebranche distanziert sich von Zensurgesetz weiterlesen
Telekommunikation: Schutz vor Telefon-Abzocke muss warten
Die Verbesserungen für Telefon- und Internetkunden waren zum Greifen nah. Nur der Bundesrat muss noch zustimmen, doch nun wollen die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen. „Bitte warten Sie“ lautet jetzt das Motto. Telekommunikation: Schutz vor Telefon-Abzocke muss warten weiterlesen
Schweizer Regierung will Staatstrojaner beschränkt erlauben
Die Schweizer Regierung hat beschlossen, dass die Polizei in Strafverfahren Computer mittels Software überwachen darf. Mit den auch „Staatstrojaner“ genannten Programmen soll der verschlüsselte Fernmeldeverkehr überwacht werden können; Online-Durchsuchungen und andere mögliche Anwendungen solcher Programme sollen hingegen nicht zulässig sein, heißt es in einer Mitteilung des Bundesrates. Schweizer Regierung will Staatstrojaner beschränkt erlauben weiterlesen
Gescheiterte Sparverhandlungen: Ratingriese droht den USA nach Billionendebakel
Nach den gescheiterten Verhandlungen zum Schuldenabbau in den USA reagieren die Ratingagenturen. Fitch droht mit einem negativen Ausblick. Gescheiterte Sparverhandlungen: Ratingriese droht den USA nach Billionendebakel weiterlesen
Amnesty-Bericht zu Menschenrechten in Ägypten: „In Tradition der Unterdrückung der Mubarak-Ära“
Folter und unfaire Prozesse: Menschenrechtler werfen den Militärs in Ägypten vor, die Tradition der Unterdrückung aus der Mubarak-Ära fortzusetzen. Doch die Aktivisten lassen sich nicht unterkriegen: Sie versammeln sich zum „Marsch der Millionen“ auf dem Tahrir-Platz. Bereits am Morgen kommt es zu blutigen Auseinandersetzungen. Amnesty-Bericht zu Menschenrechten in Ägypten: „In Tradition der Unterdrückung der Mubarak-Ära“ weiterlesen
Atomstreit: Westen will Iran mit Sanktionen finanziell isolieren
Die USA, Großbritannien und Kanada haben harte Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Erstmals richten sich Sanktionen direkt gegen den iranischen Energiesektor. Atomstreit: Westen will Iran mit Sanktionen finanziell isolieren weiterlesen
Leiharbeiter: „Keiner hat mir gesagt, wo die Toiletten sind“
Heute hier, morgen dort – Leiharbeiter wechseln ständig den Betrieb, regelmäßiger Neustart ist für sie Alltag. Viele Dauer-Debütanten leiden darunter: Sie müssen sich immer wieder beweisen, als vollwertige Kollegen kommen sie nie an. Leiharbeiter: „Keiner hat mir gesagt, wo die Toiletten sind“ weiterlesen