Anbieter von Kinderspielportalen im Internet verstoßen nach einer Untersuchung des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen häufig gegen Werbe- und Datenschutzregeln. Verbraucherschutz: Verbraucherschützer beanstanden Kinder-Internetseiten weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verstoß
Ex-Fernsehpfarrer: Das Kreuz der Kirche mit Jürgen Fliege
Anleitung zum Kirchenaustrtt, Schindluder mit Heilwässerchen: Die evangelische Kirche will sich die Eskapaden von Ex-TV-Pfarrer Jürgen Fliege nicht länger gefallen lassen und droht, ihm die Altersbezüge zu kürzen. Ex-Fernsehpfarrer: Das Kreuz der Kirche mit Jürgen Fliege weiterlesen
DigiTask verfasst Abmahnung gegen Wavecon
Erst in dieser Woche hat das IT-Unternehmen Wavecon eine Abmahnung gegen den Hersteller von Staatstrojanern auf den Weg gebracht. Nun hat DigiTask wiederrum selbst eine Abmahnung gegen Wavecon eingereicht. DigiTask verfasst Abmahnung gegen Wavecon weiterlesen
TV-Pfarrer: Kirche leitet Verfahren gegen Jürgen Fliege ein
Er war der TV-Pfarrer der Nation, inzwischen ist er als Esoterik-Onkel in Verruf geraten: Jürgen Fliege droht Ungemach von der evangelischen Kirche. Die hat ein Disziplinarverfahren gegen ihren umstrittenen Pfarrer eingeleitet. TV-Pfarrer: Kirche leitet Verfahren gegen Jürgen Fliege ein weiterlesen
Internetsperre: 650.000 Franzosen droht Web-Pause
Noch keine zwei Jahre existiert die französische HADOPI-Behörde, die Urheberrechts-Verletzungen im Web verfolgen soll und Warnungen an jene Nutzer verschickt, die gegen das Gesetz verstoßen. Nach drei Verwarnungen wird der Internet-Anschluss des Übeltäters dann für einen Monat gesperrt – daher hat das „Three-Strikes“-Modell auch seinen Namen. Internetsperre: 650.000 Franzosen droht Web-Pause weiterlesen
Rockergruppe in Frankfurter Rotlichtmilieu: Hessen verbietet Hells-Angels-Clubs
Hessen greift gegen die Hells Angels durch. Das Bundesland verbietet zwei einflussreiche Clubs der Rockergruppe, die Teile des Frankfurter Rotlichtmilieus kontrolliert haben sollen. Das Vermögen wird eingezogen, die Kutten müssen künftig im Schrank bleiben: So soll der Zusammenhalt der Rocker zerschlagen werden. Rockergruppe in Frankfurter Rotlichtmilieu: Hessen verbietet Hells-Angels-Clubs weiterlesen
Angebliche Foto-Vergehen: Copyright-Kämpfer Kauder hat Urheberrechte verletzt
Ausgerechnet Siegfried Kauder hat Urheberrechte verletzt: Auf der Web-Seite des Unionspolitikers entdeckten Blogger Fotos aus zweifelhafter Quelle. Der Verfechter einer strikten Copyright-Politik bestätigt den Fehlgriff. Nun suchen seine Kritiker nach weiteren Verdachtsfällen. Angebliche Foto-Vergehen: Copyright-Kämpfer Kauder hat Urheberrechte verletzt weiterlesen
Vorwürfe gegen Finanzdienstleister: Streit über Provisionen beim AWD
Ehemalige Manager des AWD werfen dem Finanzdienstleister in einem Medienbericht vor, gegen geltende Provisionsregelungen verstoßen zu haben. Beim Verkauf geschlossener Fonds soll der Anbieter überhöhte Vergütungen bezahlt haben. Das Unternehmen weist dies zurück – und droht mit rechtlichen Schritten. Vorwürfe gegen Finanzdienstleister: Streit über Provisionen beim AWD weiterlesen
CDU-Rechtspolitiker will Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzer
Siegfried Kauder, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags, will im Lauf der kommenden zwei Monate einen Gesetzentwurf für ein System der abgestuften Erwiderung auf Urheberrechtsverstöße im Internet vorlegen. Er sei ausdrücklich für Sanktionen bis hin zur Sperrung des Internetanschlusses im Zuge der dritten Verwarnung („Three Strikes“-Modell), betonte der CDU-Politiker am Montag gegenüber heise online. CDU-Rechtspolitiker will Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzer weiterlesen
AK Vorrat zeigt Telecom-Unternehmen bei Bundesnetzagentur an
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) hat am Donnerstag gegen sechs Telekommunikationsanbieter Anzeige bei der Bundesnetzagentur erstattet. Die Datenschützer werfen den Unternehmen BT (Germany), E-Plus, M-net, Telefonica, Telekom Deutschland und Vodafone D2 einen Verstoß gegen Paragraf 97 des Telekommunkationsgesetzes vor. AK Vorrat zeigt Telecom-Unternehmen bei Bundesnetzagentur an weiterlesen
Anonymität im Netz: Friedrich fürchtet „Chaos der Gesetzlosigkeit“
Schwarz-Gelb streitet über den Schutz der Privatsphäre im Internet. Innenminister Friedrich will die geltende Rechtsordnung schnell auf die digitale Welt übertragen. Anonymität im Netz: Friedrich fürchtet „Chaos der Gesetzlosigkeit“ weiterlesen
Datenspeicherung: Wie der Staatsanwalt an Handydaten kommt
Ein Dokument der Strafverfolgungsbehörden führt vor Augen, wie weit die Vorratsdatenspeicherung von Mobilfunkern wirklich geht. Datenspeicherung: Wie der Staatsanwalt an Handydaten kommt weiterlesen
Initiative im Bundesrat für besseren Schutz von Whistleblowern
Die rot-rote Landesregierung in Berlin hat eine Bundesratsinitiative zur gesetzlichen Verankerung des Informantenschutzes von Arbeitnehmern angestoßen. Sie will damit die Stellung von Whistleblowern verbessern, die gegen die Verletzung gesetzlicher Pflichten an ihren Arbeitsstätten vorgehen. Initiative im Bundesrat für besseren Schutz von Whistleblowern weiterlesen
„Verstoß gegen Dienstanweisung“: MDR kündigt Unterhaltungschef Foht
Der öffentlich-rechtliche Sender stellt illegale Vorfinanzierungen fest. Rundfunkräte kritisieren die Aufklärung des Falls durch MDR-Intendant Reiter. „Verstoß gegen Dienstanweisung“: MDR kündigt Unterhaltungschef Foht weiterlesen
Justizstreit um Videothek: Am siebten Tage soll der Automat ruhen
Justizposse in Baden-Württemberg: Fatih Kaya darf sonntags arbeiten, doch die Automaten in seiner Videothek müssen ruhen – laut Verwaltungsgerichtshof verstoßen sie gegen das Feiertagsgesetz. Die meisten Bundesländer sehen das ganz anders. Justizstreit um Videothek: Am siebten Tage soll der Automat ruhen weiterlesen