Die Gewalt in Syrien hat 5600 Tote gefordert, sagen die UN. Doch ihr mächtigstes Gremium bleibt weiter stumm. Auch in der Nacht konnte sich der Sicherheitsrat nicht auf eine Syrien-Resolution einigen, weil Russland dem Textentwurf nach wie vor nicht zustimmen will. UN-Weltsicherheitsrat: Russland blockiert auch neue Syrien-Resolution weiterlesen
Schlagwort-Archive: Waffen
Neue Rocker-Gewalt in NRW: Messerstecherei und Explosion
Die Waffenruhe zwischen den verfeindeten Rockerclubs Bandidos und Hells Angels scheint in NRW aufgekündigt. Am Wochenende (22.01.2012) gab es eine Explosion am Hertener Clubhaus der Bandidos. Kurz zuvor prügelten sich Rocker in Mönchengladbach. Neue Rocker-Gewalt in NRW: Messerstecherei und Explosion weiterlesen
Kampf gegen Rechtsextremismus: Friedrich lehnt Bündelung von Verfassungsschutz ab
Bundesinnenminister Friedrich (CSU) hat sich deutlich gegen Bestrebungen von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gewandt, die Verfassungsschutztätigkeiten von Bund und Ländern stärker zu bündeln. Er halte nichts von „Aktionismus“, sagte Friedrich der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Zentralisierung ist kein Allheilmittel.“ Kampf gegen Rechtsextremismus: Friedrich lehnt Bündelung von Verfassungsschutz ab weiterlesen
Vorzugsbehandlung für Gaddafi-Sohn in Deutschland?
Das Auswärtige Amt hat 2007 den bayerischen Behörden offenbar eine Sonderbehandlung von Saif al Arab al Gaddafi empfohlen. Vorzugsbehandlung für Gaddafi-Sohn in Deutschland? weiterlesen
Syrien-Beobachter gibt entsetzt auf
Die Brutalität und Unmenschlichkeit in Syrien war für ein Mitglied des Beobachter-Teams der Arabischen Liga einfach zu viel. Er reiste entsetzt ab. Zu den Toten soll auch ein westlicher Journalist gehören. Syrien-Beobachter gibt entsetzt auf weiterlesen
Waffenlieferung: Finnland beschlagnahmt deutsche Raketen für Korea
69 Flugabwehrraketen wollte Deutschland Südkorea liefern. Doch die finnische Polizei beschlagnahmte sie – auch weil sie als „Feuerwerkskörper“ deklariert waren. Waffenlieferung: Finnland beschlagnahmt deutsche Raketen für Korea weiterlesen
NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“
Ein neues NPD-Verbotsverfahren könnte sich als „unsägliche Falle“ erweisen: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier hat sich gegen einen voreiligen Anlauf ausgesprochen. Derweil diskutieren Politiker bereits mögliche Alternativen. NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“ weiterlesen
Rechter Terror in Deutschland: Spur der Neonazis führt auch ins Ausland
Die rechtsextreme Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ hat nach einem Zeitungsbericht möglicherweise auch Kontakte ins Ausland unterhalten: Ermittler halten es für möglich, dass die Neonazis den Umgang mit Waffen im Ausland trainiert haben. Die Behörden prüfen außerdem, ob die Neonazis Sprengstoff im Besitz hatten, der aus einem Bundeswehrdepot gestohlen worden war. Rechter Terror in Deutschland: Spur der Neonazis führt auch ins Ausland weiterlesen
Atomstreit: Westen will Iran mit Sanktionen finanziell isolieren
Die USA, Großbritannien und Kanada haben harte Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Erstmals richten sich Sanktionen direkt gegen den iranischen Energiesektor. Atomstreit: Westen will Iran mit Sanktionen finanziell isolieren weiterlesen
MDR Umschau vom 18.10.11: Scheinangebote – Wie auf Immobilienportalen betrogen wird (Video)
Viele Wohnungssuchende schauen auch online nach passenden Angeboten. Aber aufgepasst: Nicht selten entpuppen sich Superschnäppchen als Scheinangebote von Betrügern. Umschau-Recherchen ergeben, dass diese Straftaten in einer rumänischen Kleinstadt organisiert werden. MDR Umschau vom 18.10.11: Scheinangebote – Wie auf Immobilienportalen betrogen wird (Video) weiterlesen
Heckler & Koch unter Bestechungsverdacht: Waffenlieferung gegen Parteispende?
300 Beamte haben das Firmengelände von Heckler & Koch durchsucht. Der Waffenhändler wollte sich möglicherweise mit Parteispenden Genehmigungen für Waffenlieferungen nach Mexiko erkaufen. Die FDP, die die Spende erhalten haben soll, streitet das allerdings ab. Heckler & Koch unter Bestechungsverdacht: Waffenlieferung gegen Parteispende? weiterlesen
Waffenlieferungen nach Mexiko: Razzia bei Heckler & Koch
Rund 300 Polizisten durchsuchten Geschäfts- und Privaträume des Waffenherstellers. Es besteht der Verdacht der Bestechung von Amtsträgern – in Mexiko und in Deutschland. Waffenlieferungen nach Mexiko: Razzia bei Heckler & Koch weiterlesen
Prozess gegen Ex-Staatssekretär: Staatsanwalt fordert fünf Jahre Haft für Pfahls
Ex-Staatssekretär Pfahls soll ein Vermögen von über fünf Millionen Euro verschleiert haben und steht deshalb vor Gericht. Doch das für Montag erwartete Urteil wurde überraschend nicht gesprochen – der Prozess geht in die Verlängerung. Prozess gegen Ex-Staatssekretär: Staatsanwalt fordert fünf Jahre Haft für Pfahls weiterlesen
Angst vor der Bombe: Moskau warnt Israel vor Angriff gegen Iran
Israel fragt: Hat der Iran die Fähigkeit, Atomwaffen zu bauen? Laut „Washington Post“ half Know-how aus der UdSSR, Pakistan und Nordkorea bei der Atomrüstung. Angst vor der Bombe: Moskau warnt Israel vor Angriff gegen Iran weiterlesen
Waffenexporte: Regierung will Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter erleichtern
Die Bundesregierung bemüht sich auf breiter Front, deutschen Firmen den Export rüstungsrelevanter Güter zu erleichtern. Nach SPIEGEL-Informationen betont Berlin in einem Schreiben an die EU-Kommission die Interessen der Wirtschaft – von Menschenrechten ist an keiner Stelle die Rede. Waffenexporte: Regierung will Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter erleichtern weiterlesen