Wie RA Sebastian Dosch auf seinem Blog kLawtext berichtet, ist die Content Services Ltd. (Opendownload.de, Softwaresammler.de) jetzt auch mit einem eigenen Abzockangebot zum Thema Outlets und Fabrikverkauf unter Outlet-Sparen.de aktiv. Warnung vor Fabrikverkauf-Abzocke der Content Services Ltd. auf Outlet-Sparen.de weiterlesen
Schlagwort-Archive: Diskussion
Haushaltsabgabe statt Gerätegebühr
Der Branchendienst „Kontakter“ will „aus den Staatskanzleien der Länder“ erfahren haben, dass hinsichtlich der Rundfunkgebühren möglicherweise ein Systemwechsel bevorsteht. Die Bundesländer diskutieren demnach, ob statt des bisherigen „gerätebezogenen“ Modells künftig eine Haushaltsabgabe erfolgen soll. Haushaltsabgabe statt Gerätegebühr weiterlesen
Schäuble räumt Fehler bei Netzsperren ein
Sind Stoppschilder im Internet ein sinnvoller Weg gegen Kinderpornografie? Monatelang hatten CDU-Politiker, angeführt von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, darüber mit Gegnern diskutiert. Mehr als hunderttausend Surfer hatten eine Online-Petition gegen das Gesetzesvorhaben unterzeichnet. Im Juni wurde das Gesetz schließlich mit den Stimmen von SPD und CDU im Bundestag beschlossen. Schäuble räumt Fehler bei Netzsperren ein weiterlesen
Deutschland am 09. September 2009 – Ein ganz normaler Dialog in einem Internetforum…
Beim stöbern im Internet findet man immer wieder schöne Internetseiten, Blogs, Foren oder Communities – Der Gedanke des Web 2.0 funktioniert, was auch gut so ist, denn man kann täglich vom Zugriff auf andere Meinungen und Erfahrungen profitieren. Deutschland am 09. September 2009 – Ein ganz normaler Dialog in einem Internetforum… weiterlesen
Von der Leyen nun gegen Netz als «Chaosraum»
Nach dem Kampf gegen Kinderporno-Seiten will die Bundesfamilienministerin nicht explizit gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Netz vorgehen. Eine Diskussion über das Netz möchte Ursula von der Leyen dennoch starten. Von der Leyen nun gegen Netz als «Chaosraum» weiterlesen
Gegner der Internet-Sperre planen Klage
Die beschlossene Sperrung von Kinderporno-Seiten sorgt weiter für heftige Diskussionen. Eine Initiative will jetzt sogar vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Gegner der Internet-Sperre planen Klage weiterlesen
Ulla-Schmidt-Plan: Experten nennen Pflegeheim-Test „reine Volksverdummung“
Acht Jahre lang wurde über ein Bewertungssystem für Pflegeheime diskutiert, jetzt ist der Test fertig – und Fachleute sind entsetzt. Dadurch werden „die wahren Zustände nicht aufgedeckt, sondern geschickt verschleiert“, kritisieren Experten im SPIEGEL. Ulla-Schmidt-Plan: Experten nennen Pflegeheim-Test „reine Volksverdummung“ weiterlesen
Regierung legt Grundstein für «Bad Banks»
Nach monatelangen Diskussionen hat das Kabinett jetzt beschlossen, die Banken von ihren «giftigen Papieren» zu befreien. Aus der Opposition kommt Kritik: Die Regelung sei zu lasch. Regierung legt Grundstein für «Bad Banks» weiterlesen
US-Gesetzesvorschlag für Online-Glücksspiele
In die seit Jahren festgefahrene Diskussion zwischen den USA und Europa zum Thema „Online-Glücksspiele“ scheint wieder Bewegung zu kommen. Barney Frank, Vorsitzender des Finanzausschusses im US-Repräsentantenhaus will in der kommenden Woche einen Gesetzesentwurf vorstellen, der das unter George W. Bush erlassene Verbot für Online-Glücksspiele ablösen soll. US-Gesetzesvorschlag für Online-Glücksspiele weiterlesen
OLG beschränkt Urheberrechts-Abmahnkosten bei privaten eBay-Auktionen
Nach langen Diskussionen ist Ende 2008 mit dem „Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums“ auch eine Vorschrift in Kraft getreten, die eine Deckelung der Kosten für Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts auf 100 Euro vorsieht. OLG beschränkt Urheberrechts-Abmahnkosten bei privaten eBay-Auktionen weiterlesen
Verbraucherschutz-Allianz fordert mehr Schutz vor Datenpannen und -missbrauch
Der Wirtschaftsausschuss des Bundestages hat für Mittwoch Sachverständige eingeladen, um einen Vorschlag der FDP zur Änderung des Telemediengesetzes zu diskutieren. Neun Verbraucherschutz-, Datenschutz- und andere Organisationen wollen die Anhörung dazu nutzen, den Abgeordneten einen gemeinsamen Forderungskatalog vorzustellen, der die Interessen der Nutzer berücksichtigen soll. Verbraucherschutz-Allianz fordert mehr Schutz vor Datenpannen und -missbrauch weiterlesen
Änderungen im Geflecht um Mega-Downloads.net
Die Facelab FZE aus Dubai, welche dem Firmengeflecht rund um Mega-Downloads.net der Load House FZE (vorher Blue Byte FZE) zuzuordnen ist und ein eigenes Abzockangebot unter Gesichtsanalyse.com betreibt, firmiert jetzt unter Umex Media GmbH. Doch das ist nicht alles was sich verändert hat – Oder hat sich vielleicht gar nichts verändert? Änderungen im Geflecht um Mega-Downloads.net weiterlesen
Diskussion über Ackermann: Deutsche Bank pampt zurück gegen Huber
Es sei eine «persönliche Attacke»: Bischof Hubers Kritik an Josef Ackermann erregt bei der Deutschen Bank Verärgerung. Der Kirchenmann hatte Weihnachten zum Anlass für einen Rundumschlag gegen Manager genommen. Diskussion über Ackermann: Deutsche Bank pampt zurück gegen Huber weiterlesen
Kritik an Jugendschutzfilter und Altersprüfsystemen
Vertreter der Wirtschaft und Medienwächter plädieren im Rahmen einer derzeit diskutierten Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) vor allem für weniger strenge Regeln bei nutzerautonomen Filtersystemen und Altersprüfsystemen. Kritik an Jugendschutzfilter und Altersprüfsystemen weiterlesen
Urheberrechtsverletzung: Gerichte setzen niedrige Hürde für Auskunftsanspruch gegen Provider
Vergangenen Montag ist nach langer Diskussion das höchst umstrittenen „Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“ in Kraft getreten. Urheberrechtsverletzung: Gerichte setzen niedrige Hürde für Auskunftsanspruch gegen Provider weiterlesen