USA und Kanada sind für viele ein Ort voller Sehnsüchte. Stefan Tölle möchte weg aus Deutschland, am liebsten nach Kanada. Bei einer Auswandereragentur wird er kräftig über den Tisch gezogen. ZDF WISO ermittelt vom 01.08.2011: Teurer Traum von Kanada (Video) weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
230 Millionen Schaden: Mammutprozess wegen Umsatzsteuer-Betrug
In einem der größten Wirtschaftsprozesse Deutschlands müssen sich seit Montag vor dem Landgericht Frankfurt am Main sechs Angeklagte wegen Umsatzsteuer-Betrugs beim Emissionshandel verantworten. Ein erstes Geständnis wurde bereits abgegeben. 230 Millionen Schaden: Mammutprozess wegen Umsatzsteuer-Betrug weiterlesen
Urteil zum E-Postbrief: Post darf beim Online-Brief nicht irreführend werben
Die Deutsche Post darf ihren E-Postbrief nicht mehr als „so sicher und verbindlich“ wie ein Papierbrief bewerben. Verbraucher könnten dadurch wichtige Fristen versäumen, so ein Urteil. Urteil zum E-Postbrief: Post darf beim Online-Brief nicht irreführend werben weiterlesen
Angeschlagene Musikindustrie: US-Plattenfirmen stehen vor Prozesslawine
Bob Dylan, Bryan Adams und Tom Waits haben bereits Anträge gestellt, unzählige andere Künstler könnten folgen. Nach einer Gesetzesänderung liegen die Rechte an deren Musik nur 35 Jahre bei den Plattenfirmen – die sich gegen diese Änderung sträuben. Angeschlagene Musikindustrie: US-Plattenfirmen stehen vor Prozesslawine weiterlesen
Gericht begrenzt Abmahn-Entgelt für eBay-Fotoklau auf 100 Euro
Wer jemanden wegen eines urheberrechtlichen Bagatellverstoßes erstmalig abmahnt, muss die Kosten, die er dafür geltend macht, auf 100 Euro begrenzen. Diese seit 2008 geltende Regelung, die das Geldverdienen mit typischen Standard-Abmahnungen etwa für illegale Musiktauschereien einschränken sollte, kam bislang nur selten zur Anwendung. Gericht begrenzt Abmahn-Entgelt für eBay-Fotoklau auf 100 Euro weiterlesen
My-Download.de: Inkassofirma verkündet Haftstrafe gegen Abofallennutzer
Die Firma Deutsche Zentral Inkasso verbreitet, dass ein junger Mann, der eine Rechnung der Abofalle My-Download.de nicht bezahlt hat, im Gefängnis sitzt. Verbraucherschützer vermuten eine geschickte Irreführung. My-Download.de: Inkassofirma verkündet Haftstrafe gegen Abofallennutzer weiterlesen
150.000 Euro Schaden: Betrüger verurteilt
Ein Betrüger wurde am Freitag in Salzburg verurteilt. Er hatte nicht nur tausende falsche Mahnschreiben verschickt, sondern unter anderem auch einen betrügerischen Kaffeemaschinenvertrieb aufgezogen. 150.000 Euro Schaden: Betrüger verurteilt weiterlesen
Rewe-Hacker stellt sich der Polizei
Der mutmaßliche Rewe-Hacker ist in Haft. Der 23-jährige Niederrheiner soll eine Internet-Tauschbörse des Handelskonzerns Rewe geknackt und die Daten von 50.000 Kunden gestohlen haben. Die Kölner Polizei hatte den Mann bereits Anfang dieses Monats ermittelt, doch zunächst nicht gefasst. Rewe-Hacker stellt sich der Polizei weiterlesen
Gesundheitsreform: US-Gericht rüttelt an wichtigem Obama-Projekt
Eine der bisher größten innenpolitischen Errungenschaften Obamas gerät ins Wanken – die Gesundheitsreform. Nach Ansicht eines Berufungsgerichts sind Teile der Reform verfassungswidrig. Gesundheitsreform: US-Gericht rüttelt an wichtigem Obama-Projekt weiterlesen
Höchstes australisches Gericht entscheidet über Filesharing-Streit
Der australische High Court hat in dem Haftungsstreit um Urheberrechtsverstöße durch Kunden des Providers iiNet am Freitag den Berufungsantrag von 34 Filmstudios angenommen. Es geht um die endgültige Klärung der Frage, ob der Zugangsanbieter für mögliche Urheberrechtsverstöße seiner Nutzer beim Filesharing haftet. Höchstes australisches Gericht entscheidet über Filesharing-Streit weiterlesen
EU protestiert gegen Gefängnisstrafe für vietnamesischen Blogger
Der vietnamesisch-französische Blogger Pham Minh Hoang ist von einem vietnamesischen Gericht in Ho-Chi-Minh-Stadt zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren und anschließendem Hausarrest von ebenfalls drei Jahren verurteilt worden. Er hat nach Ansicht des Gerichts versucht, die Regierung zu stürzen und die „nationale Sicherheit zu untergraben“. EU protestiert gegen Gefängnisstrafe für vietnamesischen Blogger weiterlesen
ARD Kontraste vom 21.07.11: Unberechtigte Internet-Abmahnungen (Video)
Jeden von uns, auch Sie, kann es treffen: Man surft im Internet, sucht hier und da etwas und ahnt nicht, dass man schon in die Fänge von speziellen Ermittlungsfirmen geraten sein kann. Diese werden von der Musik- und Filmindustrie in die Spur geschickt, um illegales Herunterladen im Netz aufzuspüren. Doch deren Methoden sind zweifelhaft, denn es geraten immer häufiger völlig Unbeteiligte ins Visier. ARD Kontraste vom 21.07.11: Unberechtigte Internet-Abmahnungen (Video) weiterlesen
Prozessbeginn gegen Gewinnspiel-Mafia
Vor dem Landgericht Mannheim beginnt am Dienstag ein Großprozess gegen acht Mitglieder der Gewinnspiel-Mafia. Unter den vier Angeklagten sind auch die beiden in Offenburger Polizei- und Justizkreisen bestens bekannten Gewinnspielbetrüger Michael H. und Klaus Z., die im Herbst bei einer Razzia auf Mallorca festgenommen worden waren und seither in U-Haft sitzen. Prozessbeginn gegen Gewinnspiel-Mafia weiterlesen
Mehrfacher Betrug während Bewährungsstrafe
Der junge Mann auf der Anklagebank ist freundlich, beantwortet alle Fragen, bestätigt fast alle Vorwürfe, die während der Verhandlung am Mittwoch am Landgericht Halle zur Sprache kommen. Doch die Liste ist so lang, dass er dieses Mal wohl nicht mit einer Bewährungsstrafe rechnen kann: 28 Fälle von Betrug und Leistungserschleichung werden dem Weißenfelser vorgeworfen – zusammengefasst zu 18 Anklagen. Mehrfacher Betrug während Bewährungsstrafe weiterlesen
Hinweise auf Schwarzgeld: Fiskus darf im Ausland prüfen
Die Finanzämter bekommen mehr Instrumente an die Hand, um Schwarzgeldtransfers ins Ausland aufzudecken. Hinweise auf Schwarzgeld: Fiskus darf im Ausland prüfen weiterlesen