Seine Rede zum politischen Aschermittwoch könnte für Horst Seehofer juristische Folgen ha-ben. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ulrich Kasparick sagt, er habe die Staatsanwalt-schaft eingeschaltet. Horst Seehofer: Vorwurf der Volksverhetzung weiterlesen
Schlagwort-Archive: Horst Seehofer
Umfrage: Union verliert nach Guttenberg-Affäre an Zuspruch
Guttenbergs Plagiatsaffäre kostet die Union Sympathien. Laut einer Umfrage ist die Zustim-mung für CDU/CSU auf 33 Prozent gesunken. Die SPD konnte dagegen zulegen. CSU-Chef Seehofer will Guttenberg nicht abschreiben, doch andere stellen dem gefallenen Polit-Star ein verheerendes Zeugnis aus. Umfrage: Union verliert nach Guttenberg-Affäre an Zuspruch weiterlesen
Nach Rücktritt: Wegen Guttenberg – CSU geht frontal auf CDU los
CSU-Politiker kritisieren den Umgang mit Karl-Theodor zu Guttenberg bei der Schwesterpar-tei heftig. Als CDU-Verteidiger springt ausgerechnet die FDP in die Bresche. Nach Rücktritt: Wegen Guttenberg – CSU geht frontal auf CDU los weiterlesen
Verlierer und Gewinner des Skandals: Guttenberg-Affäre – die Abrechnung
Er ist zurückgetreten. Immerhin, aber viel zu spät. Sein Zögern hat gewaltige Flurschäden in der politischen Landschaft hinterlassen. Es gibt viele Verlierer und nur einen ganz großen Sieger. Verlierer und Gewinner des Skandals: Guttenberg-Affäre – die Abrechnung weiterlesen
Medientage: Seehofer für Netzsperren und Leistungsschutzrecht
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich zum Auftakt der Münchner Medientage für Netzsperren ausgesprochen. Das Sperren und Löschen von Seiten mit kinder-pornographischen Inhalten sei international ein wichtiges Anliegen. Medientage: Seehofer für Netzsperren und Leistungsschutzrecht weiterlesen
Streit über Zuwanderung: Merkel stärkt Seehofer
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich im Streit über die Zuwanderung hinter CSU-Chef Horst Seehofer. Sie lässt verkünden, dass sie kein Problem mit Seehofers Thesen über Türken und Araber aus dem FOCUS-Interview hat. Streit über Zuwanderung: Merkel stärkt Seehofer weiterlesen
Einwanderungsdebatte: Verwunderung in der Union über Seehofer
Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Seehofer zur Integration haben in der Union Widerspruch hervorgerufen. Seehofer hatte gesagt, „dass wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen“. Die Opposition kritisierte Seehofer scharf und warf ihm „Rechts-populismus“ vor. Einwanderungsdebatte: Verwunderung in der Union über Seehofer weiterlesen
Medienpolitik: Stoiber verlässt ZDF-Verwaltungsrat
Bahn frei für Horst Seehofer: Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber verlässt den Verwaltungsrat des ZDF mit einem Plädoyer für Werbefreiheit und nimmt die Printmedien gegen das öffentlich-rechtliche Expansionsstreben in Schutz. Medienpolitik: Stoiber verlässt ZDF-Verwaltungsrat weiterlesen
Bafög-Blockade und Kanzlerin-Kritik: Seehofer und Koch greifen Bundesregierung an
Aufstand in den eigenen Reihen: Bayern und Hessen haben im Bundesrat Zeitungsberichten zufolge eine Spar-Allianz gegen Bildungspläne der Regierung geschmiedet – die Bafög-Erhöhung wackelt. CSU-Chef Seehofer poltert im Streit um die Linie der schwarz-gelben Koalition, er wolle „manchmal aus der Haut fahren“. Bafög-Blockade und Kanzlerin-Kritik: Seehofer und Koch greifen Bundesregierung an weiterlesen
Spitzel-Verdacht: Seehofer feuert seinen Büroleiter
Auf diesem Posten darf keiner lange bleiben: Binnen zwölf Monaten hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer zum zweiten Mal seinen Büroleiter gefeuert. Mit sofortiger Wirkung und einem Disziplinarverfahren am Hals ist Markus Zorzi aus der Staatskanzlei geflogen – er soll einem Rivalen nachspioniert haben. Spitzel-Verdacht: Seehofer feuert seinen Büroleiter weiterlesen
Seehofer hofft auf Rückzahlung der BayernLB
Die Opposition in Bayern ist von den Socken: Der Landesvater rechnet mit einem Rückfluss der Milliardenhilfen an die marode Landesbank. «Das Geld kann man nur verdienen, wenn weiter gezockt wird», kritisiert ein Grünen-Experte. Seehofer hofft auf Rückzahlung der BayernLB weiterlesen
Die Krise der BayernLB: Ministerpräsident Seehofer spricht von Debakel
Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat bei einer Regierungserklärung zum Milliardendesaster um die BayernLB umfassende Aufklärung angekündigt. Die SPD hielt der CSU „sinnlose Geldverpulverei“ vor und brachte Neuwahlen ins Gespräch. Die Krise der BayernLB: Ministerpräsident Seehofer spricht von Debakel weiterlesen
Bayern sichert Quelle Millionen-Bürgschaft zu
Ministerpräsident Seehofer greift dem angeschlagenen Versandhaus Quelle mit staatlichen Hilfen unter die Arme. Insolvenzverwalter Görg hofft nun, den Druck des Kataloges zügig freigeben zu können. Bayern sichert Quelle Millionen-Bürgschaft zu weiterlesen
Merkel plant kein Treffen: Hungern für höhere Milchpreise
Sie wollen mit Kanzlerin Merkel sprechen, doch diese verweigert sich. Dafür aber schenkt CSU-Chef Seehofer den streikenden Milchbäuerinnen seine Aufmerksamkeit und verspricht, sich für ihr Anliegen einzusetzen. Merkel plant kein Treffen: Hungern für höhere Milchpreise weiterlesen
Schaeffler spart massiv bei den Mitarbeitern
Das Sanierungskonzept des Autozuliefers Schaeffler sieht eine deutliche Reduzierung der Personalkosten vor. Bayerns Ministerpräsident Seehofer lobt das «gewaltige Eigenengagement» der Eigentümer bei den Sparplänen. Schaeffler spart massiv bei den Mitarbeitern weiterlesen