Die letzte Folge unserer Serie „Abgezockt“, erschienen am 2. Juli, hatte sozusagen grundlegenden Erfolg: Die Verbraucherzentrale Stuttgart hat auf unseren Bericht hin die von uns angeprangerten Abzocker offiziell abgemahnt, und die gaben prompt eine Unterlassungserklärung ab. Zugleich half unser Rat einer Leserin, sich allein aus der „Falle“ zu befreien. Na bitte: Abzocker abgemahnt weiterlesen
Schlagwort-Archive: Unterlassung
Wettbewerbsrecht: Regierung will Verbraucher stärker schützen
Das Bundeswirtschaftsministerium plant offenbar ein strengeres Kartellrecht. Verbraucherverbände erhalten demnach künftig die Möglichkeit, schärfer gegen Preisabsprachen von Unternehmen vorzugehen. Wettbewerbsrecht: Regierung will Verbraucher stärker schützen weiterlesen
Klage von Verbraucherschützern: Telekom soll Kunden abgezockt haben
Der Deutschen Telekom droht Ärger. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat Klage gegen den Konzern eingereicht. Angeblich schob die Telekom ihren Kunden Verträge unter. Klage von Verbraucherschützern: Telekom soll Kunden abgezockt haben weiterlesen
Stadt Willich warnt vor Faxmitteilungen
Die Stadt Willich warnt vor Faxen einer „Gewerbeauskunft-Zentrale“ an Firmen, Vereine und Kommunen. Die Schreiben vermitteln zunächst einen behördlichen Eindruck und werben für „Erfassung gewerblicher Einträge“. Stadt Willich warnt vor Faxmitteilungen weiterlesen
BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig
Die Frage, ob die Nutzung einer fremden Marke als Adword bei der Buchung von Suchmaschinenwerbung zulässig ist, ist unter Gerichten und Juristen seit vielen Jahren umstritten. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr entschieden, dass eine solche Nutzung nicht zwingend einen Verstoß gegen das Markenrecht darstellt. BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig weiterlesen
LG Düsseldorf: Einstweilige Verfügung auf Unterlassung von cold calls
Das Landgericht Düsseldorf hat auf Antrag einer Mandantin der Kanzlei Richter Berlin der Euroweb Internet GmbH und ihrem Geschäftsführer einstweilig untersagt, Nichtverbrauchern gegenüber unzumutbar belästigende Telefonwerbung für Webseitenerstellungs- und/oder Webhostingleistungen zu betreiben. LG Düsseldorf: Einstweilige Verfügung auf Unterlassung von cold calls weiterlesen
Quiz-Satire: Jauch klagt gegen Buch-Cover
Als Quizshow-Moderator erlaubt er sich so manchen Spaß, nur wenn es um ihn geht, ist die Grenze schnell erreicht: Günther Jauch klagt gegen den Solibro Verlag wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten. Quiz-Satire: Jauch klagt gegen Buch-Cover weiterlesen
„Friedrich Müller“ bringt keine Gewinne mehr
Doch mit den geschäftlichen Umtrieben der „Konzernmarke“ Friedrich Müller (Eigendefinition) dürfte nun endgültig Schluss sein. Noch Ende März 2011 hat die Bundeswettbewerbsbehörde – im Rahmen des Verbraucherschutz-Kooperationsgesetzes – für Frankreich und Deutschland ein Unterlassungsurteil gegen diese „irreführenden Gewinnspiele“ beim Obersten Gerichtshof in Wien durchgesetzt. „Friedrich Müller“ bringt keine Gewinne mehr weiterlesen
Streit um Interview-Zweitverwertung: Zeit stoppt Kachelmann-Werbung bei Bild.de
In der vergangenen Woche veröffentlichte die Zeit ein Interview mit Jörg Kachelmann. Ein Gespräch, worauf die Bild-Zeitung mit Neid geblickt haben muss. Denn in ihrer Freitagsausgabe machte das Boulevard-Blatt groß damit auf: „1. Interview nach Freispruch – Kachelmann rechnet ab“. Streit um Interview-Zweitverwertung: Zeit stoppt Kachelmann-Werbung bei Bild.de weiterlesen
Das Geschäft mit der Abmahnung
Ab sofort gibt es ein neues Beratungsangebot in der Langenfelder Verbraucherzentrale. Rechtsanwältin Nicole Liedtke hilft, wenn Bürger Abmahnungen von Anwaltskanzleien wegen Urheberrechtsverletzungen bekommen. „Das ist eine richtige Maschinerie“, sagt Liedtke. Eine Hand voll Kanzleien habe sich sogar auf Urheberrechtsverletzungen wie illegale Downloads von Musikdateien aus dem Internet spezialisiert. Ein lukratives Geschäft. Das Geschäft mit der Abmahnung weiterlesen
Pay-TV-Kanal: Sky benutzt Spitzel zur Kundenakquise
Mit verdeckten Ermittlern auf Abo-Jagd: Der TV-Sender Sky setzt bei der Anwerbung von Kunden nach SPIEGEL-Informationen auf Spitzel in Fußballkneipen. Wirte reagieren empört, der Sender verteidigt das Vorgehen. Pay-TV-Kanal: Sky benutzt Spitzel zur Kundenakquise weiterlesen
Abmahnungen: Keine Zahlungspflicht bei zu hohen Forderungen
Das Oberlandesgericht Köln entschärft Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen. Wenn der Rechteinhaber übertriebene Forderungen stellt, muss der Abgemahnte nicht zahlen. Damit könnten tausende Abmahnungen hinfällig sein. Abmahnungen: Keine Zahlungspflicht bei zu hohen Forderungen weiterlesen
Unterlassungsklage gegen „Stern“: Gericht gibt „Bunte“ Recht
Nach mehr als einem Jahr hat das Hamburger Landgericht einer Klage auf Unterlassung des Magazins „Bunte“ in vollem Umfang entsprochen. Die Illustrierte „Stern“ hatte dem People-Magazin in einem Artikel unlautere Recherchemethoden unterstellt. Unterlassungsklage gegen „Stern“: Gericht gibt „Bunte“ Recht weiterlesen
Notrefun Entertainment Media GmbH: Verarscht total
Nunmehr hat die Kanzlei Philipp Marquort einen neuen Auftraggeber für Abmahnungen: die Firma Notrefun Entertainment Media GmbH. Der Name Notrefun Entertainment Media GmbH war mir bislang nicht geläufig, erst recht nicht im Zusammenhang mit Abmahnungen. Die Notrefun Entertainment Media GmbH hat ihren Sitz in der Bundesallee 171 in 10715 Berlin. Notrefun Entertainment Media GmbH: Verarscht total weiterlesen
Fax-Spam: Ein Erfahrungs- und Prozessbericht
Jeder Unternehmer kennt das Problem. Aus seinem Telefaxgerät quillt praktisch täglich ein Werbefax heraus, dessen Absender oftmals verschleiert ist. Im konkreten Fall wurde im Jahr 2010 ein Designerchefsessel beworben, den man über eine Telefonnumer mit britischer Landesvorwahl (0044-700-5800289) oder über eine Website, deren Domain (buero77.com) nur für wenige Wochen konnektiert war, bestellen sollte. Fax-Spam: Ein Erfahrungs- und Prozessbericht weiterlesen