Das Hamburger Landgericht hat nach Informationen der Computerbild eine Entscheidung gegen Googles Bildersuche getroffen. Ein Hamburger Künstler hat demnach erfolgreich gegen Google geklagt, weil in der Bildersuche einige seiner Comics auftauchten. Nun soll Google eine Unterlassungserklärung abgeben. Google Bildersuche – millionenfache Rechtsverletzung? weiterlesen
Schlagwort-Archive: Unterlassung
Bei Abmahnung wegen Raubkopien erst zum Anwalt
Empfänger von Abmahnungen und Unterlassungserklärungen aufgrund illegaler Internet-Downloads sollten sich dringend mit einem versierten Rechtsanwalt beraten, bevor sie auf diese Schreiben reagieren. Bei Abmahnung wegen Raubkopien erst zum Anwalt weiterlesen
Versäumnisurteil im Prozess der Verbraucherzentrale gegen Server-Tel
Die Firma Server-Tel hat nach einer heftigen Auseinandersetzung im Vorfeld des Prozesses vor dem Landgericht Hannover überraschend ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen lassen. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hatte gegen das Unternehmen eine Unterlassungsklage angestrengt, weil Server-Tel Verbraucher mit einem Trick in kostenpflichtige SMS-Chats gelockt hatte. Versäumnisurteil im Prozess der Verbraucherzentrale gegen Server-Tel weiterlesen
Scientology fordert Unterlassung kritischer Videos
Wie die Bürgerrechtsbewegung EFF berichtet, hat die Church of Scientology beziehungsweise die von ihr beauftragte Kanzlei den Video-Dienst YouTube mit über 4.000 „DMCA Takedown Notices“ bombardiert, um Scientology-kritische Videos unerreichbar zu machen. Scientology fordert Unterlassung kritischer Videos weiterlesen
Homepage, Blog & Co.: Vorsicht vor der Abmahnfalle
Unterlassungserklärung, Abmahnung: So mancher Internet-User findet im Briefkasten ein Schreiben, mit dem er nicht gerechnet hat. Inhalt: ein in schönstem Juristendeutsch verfasster Brief, der darüber aufklärt, dass man sich im Netz angeblich eines Vergehens schuldig gemacht habe. Homepage, Blog & Co.: Vorsicht vor der Abmahnfalle weiterlesen
Frankreich: Richter untersagen Lehrerbenotung
Das französische Spickmich darf nicht mehr weitermachen. Lehrer haben erfolgreich dagegen geklagt, dass Schüler ihnen im Internet Zensuren geben. Denn die Seite Note2be bedeute eine „Störung des Bildungsbetriebes“, urteilte ein Pariser Gericht. Frankreich: Richter untersagen Lehrerbenotung weiterlesen
Klage einer Lehrerin gegen Benotung im Internet abgewiesen
Erneut hat ein Gericht die Benotung von Lehrern durch Schüler im Internet als rechtmäßig beurteilt. Solche Bewertungen seien zulässige Meinungsäußerungen, entschied das Kölner Landgericht. Eine Gymnasiallehrerin aus Moers am Niederrhein hatte gegen das Internetportal „spickmich” auf Unterlassung geklagt, weil sie sich durch die Benotung in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlte. Laut der Anwälte strebt sie eine Grundsatzentscheidung beim Bundesgerichtshof oder beim Bundesverfassungsgericht an. Klage einer Lehrerin gegen Benotung im Internet abgewiesen weiterlesen
Schweizer Datenschützer: IP-Ausforschung in P2P-Netzen verstößt gegen Datenschutzgesetz
Der Ausforschung von IP-Adressen in Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P) zur Aufklärung eventueller Urheberrechtsverletzungen fehlt in der Schweiz die rechtliche Grundlage. Das hat der Schweizer Datenschutzbeauftragte festgestellt und empfahl einer zunächst ungenannten Firma, bis zu einer eventuellen gerichtlichen Klärung die weitere Bearbeitung von entsprechenden Personendaten zu unterlassen. Schweizer Datenschützer: IP-Ausforschung in P2P-Netzen verstößt gegen Datenschutzgesetz weiterlesen
Spam ist allgemein zu unterlassen
Domain-recht.de berichtet in seinem jüngsten Newsletter über ein bemerkenswertes Urteil des OLG Hamm (17 O 38/07). Es ging dabei um eine Abmahnung, die zwei Verbraucher einem Spam-Versender zukommen ließen, nachdem sie dessen Werbung für ein Gewinnspiel erhalten hatten. Spam ist allgemein zu unterlassen weiterlesen