Das Internet hat viele Fallen. Wer nicht aufpasst, wozu er sich mit dem Klick auf den „Button“ verpflichtet, für den kann es teuer werden. Aber die Rechtsprechung wird verbraucherfreund-licher. Abo-Fallen im Internet: Vertrag wider Willen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Vertrag
Rechtsextremismus: Gericht stoppt Fusion von DVU und NPD
Die Vereinigungspläne der beiden rechtsextremen Parteien NPD und DVU sind erst einmal ge-scheitert. Das Landgericht München verbot der DVU, einen entsprechenden Vertrag zu unter-schreiben. Das Verfahren hatten mehrere Landesverbände in Gang gebracht. Rechtsextremismus: Gericht stoppt Fusion von DVU und NPD weiterlesen
Fernmündlicher Sex unter Vertrag genommen
Die lukrative Aussicht, Verbrauchern mit angeblich am Telefon geschlossenen Verträgen Ba-res zu entlocken, ruft viele unseriöse Anbieter auf den Plan. „Die Firma Czech Media s.r.o mit Sitz in Petersberg bedient sich hierzu einer äußerst kreativen Variante“, so Katja Henschler von der Verbraucherzentrale Sachsen. Viele Verbraucher erhielten in der Vergangenheit Post mit Rechnungen meist über 90,00 €. Fernmündlicher Sex unter Vertrag genommen weiterlesen
Medienwächter setzen sich für Netzneutralität ein
Eine Kommission der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) hat sich dage-gen ausgesprochen, spezielle Inhalte im Internet bevorzugt durchzuleiten. In offenen Netzen dürfe ein Plattformbetreiber nicht vorauswählen, heißt es in einem aktuellen Thesenpapier der Anstalten zur Netzneutralität. Medienwächter setzen sich für Netzneutralität ein weiterlesen
Geschenke in der Kritik: Abzocke-Vorwurf gegen die Wiro
Das Wohnungsunternehmen Wiro verschenkt alte Gasherde an seine Mieter – laut Neuer Ver-braucherzentrale (NVZ), um sich von Altlasten zu befreien. Ihr Vorwurf: Den Mietern sollen die Kosten für Wartung, Reparatur und Entsorgung der Geräte übergestülpt werden. Geschenke in der Kritik: Abzocke-Vorwurf gegen die Wiro weiterlesen
Urteil: Gericht stoppt Internet-Abzocke
Das Anklicken bestimmter Felder im Internet begründet nicht automatisch einen Vertrag und damit einen Zahlungsanspruch. Das hat das Amtsgericht Frankfurt in einem am Freitag be-kannt gewordenen Urteil (AZ 32 C 1742/10-48) festgestellt. Urteil: Gericht stoppt Internet-Abzocke weiterlesen
Urteil: Urlaubsanspruch nach Alter kann diskriminierend sein
Tarifverträge dürfen die Zahl der Urlaubstage nicht ohne triftige Begründung an das Alter der Arbeitnehmer koppeln. Zu diesem Urteil kam das Düsseldorfer Landesarbeitsgericht. Urteil: Urlaubsanspruch nach Alter kann diskriminierend sein weiterlesen
Bundesliga: Magath wettert gegen Fußball-Söldner
Felix Magath will Profis, die trotz gültiger Verträge den Verein verlassen wollen, bestrafen. Der Schalke-Coach wirft solchen Spielern „Erpressung und Nötigung“ vor. Sein eigener Club hat allerdings im Vorjahr von einem ähnlichen Fall profitiert. Bundesliga: Magath wettert gegen Fußball-Söldner weiterlesen
Erneut Mahnungen für Downloadkönig in Umlauf
Seit ein paar Tagen berichten Opfer von Downloadkönig.com dass sie erneut Mahnungen für ihren angeblich abgeschlossenen Vertrages erhalten haben. Gemahnt wird die Gebühr für das zweite Vertragsjahr. Anscheinend auch dann, wenn die Betroffenen bisher noch keine Zahlung geleistet haben. Erneut Mahnungen für Downloadkönig in Umlauf weiterlesen
Verbraucherzentrale Sachsen: Schnelles Geld mit Angst vor Peinlichkeiten
Ging es in dem bekannten Schlager noch um eine Liebesgeschichte, geht es in den momentan kursierenden Rechnungen für eine angebliche Online-Mitgliedschaft unter www.rotelaterne24.de eher um schnöden Mammon. Wird die Seite im Internet aufgerufen, kann man erfahren, dass es sich um einen Erotik-Guide für Bordelle und Nachtclubs handeln soll. Verbraucherzentrale Sachsen: Schnelles Geld mit Angst vor Peinlichkeiten weiterlesen
Böse Überraschung bei der Telefonrechnung
Vor einer neuen Abzockmasche warnt die Verbraucherzentrale Saarland. Per Telefonanruf wird ein Gutschein für Kosmetik im Wert von 100 Euro ausgelobt. Im Verlauf des Gespräches werden persönliche Daten, wie Geburtsdatum und Anschrift, abgefragt. Böse Überraschung bei der Telefonrechnung weiterlesen
Neue Regeln für Medikamente 2011: Krankenkassen riskieren Pillen-Wirrwarr
Neue Preise, neue Namen: Ab Montag bekommen Millionen Patienten ihre gewohnten Medika-mente nicht mehr voll bezahlt und müssen sich auf andere Arzneien einstellen – Grund sind Vertragsänderungen der Kassen, die Kosten sparen wollen. Verbraucherschützer fürchten Verwirrung und Dosierungsprobleme. Neue Regeln für Medikamente 2011: Krankenkassen riskieren Pillen-Wirrwarr weiterlesen
Eintrag in Gelbes Branchenbuch als Kostenfalle
Warnung vor „unseriösen Keilerschreiben“ per Fax. Geworben wird um einen Eintrag in ein Branchenbuch. Mit der Unterschrift geht man jedoch einen äußerst kostspieligen Dreijahres-vertrag ein. Eintrag in Gelbes Branchenbuch als Kostenfalle weiterlesen
Wetter: Salzhersteller K+S weist Abzocke-Vorwurf zurück
Der weltweit größte Salzhersteller K+S aus Kassel hat Vorwürfe zurückgewiesen, Kommunen würden bei der Bestellung von Streusalz abgezockt. In den Lieferverträgen seien unter ande-rem Maximalabgabemengen vereinbart, sagte Unternehmenssprecher Michael Wudonig der dpa. Wetter: Salzhersteller K+S weist Abzocke-Vorwurf zurück weiterlesen
Fristlose Kündigung eines Handelsvertretervertrags bei Wettbewerbsverstoß
Verstößt ein Handelsvertreter nur geringfügig gegen ein vertragliches Wettbewerbsverbot, ist eine fristlose Kündigung des Handelsvertretervertrags ohne vorherige Abmahnung regel-mäßig unzulässig. Dies gilt auch dann, wenn im Vertrag der Verstoß gegen das Wettbewerbs-verbot als wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung benannt ist. Fristlose Kündigung eines Handelsvertretervertrags bei Wettbewerbsverstoß weiterlesen