Archiv der Kategorie: Abzocknews

Rechtsstreit um ein Foto: Linke-Jugend streitet weiter mit Mario Barth

Komiker Mario Barth findet es gar nicht lustig, dass die Linke-Jugendorganisation „solid“ mit seinem Foto plus Wortspiel wirbt. Doch „solid“ denkt gar nicht daran, auf das Bild zu verzichten – im Gegenteil. Rechtsstreit um ein Foto: Linke-Jugend streitet weiter mit Mario Barth weiterlesen

Informationen für Kunden: Gesetzesnovelle empört Verbraucherschützer

Behörden müssen nicht bekanntgeben, wer Gammelfleisch verkauft hat. Daran würde auch die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes nicht ändern. Und die Ämter sollen künftig Anfragen ablehnen können. Das sorgt nach SPIEGEL-Informationen für einigen Ärger. Informationen für Kunden: Gesetzesnovelle empört Verbraucherschützer weiterlesen

Internetplattformen: Verfassungsschutz beobachtet Islamhasser

Die Behörden wollen islamfeindliche Web-Seiten stärker kontrollieren. Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet der Hamburger Verfassungsschutz bereits den Internetauftritt „Nürnberg 2.0“. Ob auch die bekannte Seite „Politically Incorrect“ ins Visier gerät, prüfen Experten noch. Internetplattformen: Verfassungsschutz beobachtet Islamhasser weiterlesen

Stuttgart 21: Regierung Oettinger verheimlichte Berechnungen

Drei Wochen vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 gibt es neue Zweifel an der Finanzierung des Milliardenprojekts. Bislang unbekannte Dokumente zeigen nach SPIEGEL-Informationen, dass die damalige Landesregierung schon 2009 mit höheren Kosten rechnete – Parlament und Öffentlichkeit aber nicht darüber informierte. Stuttgart 21: Regierung Oettinger verheimlichte Berechnungen weiterlesen

Steuer-Ermittlungen gegen Schiedsrichter: Champagner? Anzüge? Notwendige Ausgaben!

Die Affäre weitet sich aus: Etwa 70 ehemalige und aktive Fußball-Schiedsrichter sollen wegen Steuerhinterziehung ins Visier der Fahnder geraten sein. Das wären doppelt so viele, wie bislang bekannt. Nach SZ-Informationen sollen Champagner und Ausgehanzüge als Kosten abgerechnet worden sein. Die Vorwürfe wirken sich auch auf die Transparenz-Offensive der Fifa aus. Steuer-Ermittlungen gegen Schiedsrichter: Champagner? Anzüge? Notwendige Ausgaben! weiterlesen

Gutachten: Stromkonzerne sollen Daten manipuliert haben

Die vier großen Stromkonzerne sollen dem Bundeskartellamt nach Informationen des SPIEGEL massiv falsche Informationen geliefert haben. So wollten E.on, RWE, EnBW und Vattenfall offenbar drohende Sanktionen verhindern. Die Firmen weisen die Vorwürfe zurück. Gutachten: Stromkonzerne sollen Daten manipuliert haben weiterlesen

Waffenexporte: Regierung will Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter erleichtern

Die Bundesregierung bemüht sich auf breiter Front, deutschen Firmen den Export rüstungsrelevanter Güter zu erleichtern. Nach SPIEGEL-Informationen betont Berlin in einem Schreiben an die EU-Kommission die Interessen der Wirtschaft – von Menschenrechten ist an keiner Stelle die Rede. Waffenexporte: Regierung will Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter erleichtern weiterlesen

WM in Brasilien: Kampf der Korruption

Erst Fußball-WM, dann Olympische Spiele: In Brasilien finden binnen zwei Jahren die größten Sportereignisse der Welt statt. Doch das Land belasten Bestechungsvorwürfe auf sportpolitischer Ebene. Präsidentin Rousseff will gegen die Korruption vorgehen – und setzt dabei auf ein Fußballidol. WM in Brasilien: Kampf der Korruption weiterlesen

Chinesischer Regimekritiker: Online-Spender unterstützen Ai Weiwei

1,7 Millionen Euro – diese Summe soll Künstler und Regimekritiker Ai Weiwei den chinesischen Behörden überweisen, da er angeblich Steuern hinterzogen hat. Nun spenden nach SPIEGEL-Informationen zahlreiche Chinesen online Geld, um Ai zu helfen. Chinesischer Regimekritiker: Online-Spender unterstützen Ai Weiwei weiterlesen

LG Berlin: Rechtsanwältin Katja Günther fühlt sich angeprangert

Einen besonders interessanten Einblick in einen Presseprozess gewährt derzeit wieder einmal der legendäre Vertreter der an diversen Pressegerichtsständen umhergeisternden „Pseudoöffentlichkeit“ und Betreiber von www.buskeismus.de, Rolf Schälike. Er berichtet von einem Prozess, den die allseits beliebte Rechtsanwältin Katja Günther gegen den Privatsender Sat1 führt. LG Berlin: Rechtsanwältin Katja Günther fühlt sich angeprangert weiterlesen