Schlagwort-Archive: Beweise


Richter beschlagnahmt Facebook-Account

Der Prozess ist eigentlich wenig spektakulär. Angeklagt ist ein 20-Jähriger, der einem Kumpel den entscheidenden Tipp für einen Einbruch gegeben haben soll. Und doch könnte gerade dieses ziemlich alltägliche Verfahren vor dem Reutlinger Amtsgericht Geschichte schreiben. Denn um den Angeklagten zu überführen, hat der Richter den Facebook-Account des 20-Jährigen beschlagnahmt. Richter beschlagnahmt Facebook-Account weiterlesen

Bericht: Megaupload-Daten könnten bald gelöscht werden

Die von Megaupoad-Nutzern bei dem geschlossenen Sharehoster gespeicherten Daten könnten bereits am Donnerstag gelöscht werden, berichtet die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf US-Strafverfolger. Das Unternehmen sei nach der internationalen Razzia nicht mehr zahlungsfähig, da die Behörden das Firmenvermögen und die Konten beschlagnahmt hatten. Bericht: Megaupload-Daten könnten bald gelöscht werden weiterlesen

OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung

In einem jetzt veröffentlichten bemerkenswerten Beschluss vom 14.11.2011 (Aktenzeichen I–20 W 132/11) stellt das Oberlandesgericht Düsseldorf fest, dass eine von der Hamburger Kanzlei Rasch verschickte Abmahnung zu pauschal verfasst und daher unwirksam ist. Sie ist als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung anzusehen, für die keinerlei Abmahngebühren verlangt werden könne. OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung weiterlesen

Streit um Gesetzentwurf gegen Ärztepfusch: Starkes Patientenrecht oder nur ein Trostpflaster?

Nach dem Willen der Regierung sollen Patienten mehr Rechte bekommen, vor allem bei ärztlichen Behandlungsfehlern. Auch gegenüber Kliniken und Krankenkassen sollen Patienten eine stärkere Position bekommen und leichter Schadensersatz einfordern können. Streit um Gesetzentwurf gegen Ärztepfusch: Starkes Patientenrecht oder nur ein Trostpflaster? weiterlesen

Oracles Schadenersatzberechnung verärgert Richter

Oracle wäre ein möglichst früher Beginn seines Patentprozesses gegen Google zwar lieb. Daraus dürfte aber nichts werden, und jetzt steht sogar der zuletzt avisierte Termin 19. März in Frage. Denn der zuständige Richter Wilhelm Alsup will kein Datum für den Start festlegen, solange Oracle keine plausible Berechnung des entstandenen Schadens vorlegt. Oracles Schadenersatzberechnung verärgert Richter weiterlesen

Digitales Gütesiegel für Handy-Bilder

Immer häufiger kommen Inhalte für Nachrichtenmedien direkt vom Bürger selbst – sei es nun bei Unfällen, Naturkatastrophen oder zuletzt während des arabischen Frühlings, bei dem Bilder von den Straßen große Wirkung entfalteten. Das Problem: Es gibt bislang keine Verfahren, die zweifelsfrei nachweisen könnten, dass solches Material nicht manipuliert wurde, bevor es über den Sender zum Zuschauer gelangt. Digitales Gütesiegel für Handy-Bilder weiterlesen