Als Quizshow-Moderator erlaubt er sich so manchen Spaß, nur wenn es um ihn geht, ist die Grenze schnell erreicht: Günther Jauch klagt gegen den Solibro Verlag wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten. Quiz-Satire: Jauch klagt gegen Buch-Cover weiterlesen
Schlagwort-Archive: Einstweilige Verfügung
Nach Klage: Streit zwischen YouTube und Gema spitzt sich zu
Der Streit zwischen YouTube und der Gema droht zu eskalieren. Nach einer Klage der deutschen Verwertungsgesellschaft sieht der Internetriese keine Basis mehr für weitere Gespräche. Nach Klage: Streit zwischen YouTube und Gema spitzt sich zu weiterlesen
Telekabel Wien: Kino.to seit Mitternacht gesperrt
Die von einem Wiener Gericht vorläufig angeordnete Sperre der Linksammlung kino.to im Netz von Telekabel Wien ist seit Mitternacht aktiv. Andere Netze des Telekabel-Eigentümers UPC Austria sind nicht betroffen. Telekabel Wien: Kino.to seit Mitternacht gesperrt weiterlesen
Twitter-Tratsch über Promi-Affäre: Der Ball, der Sex und das Netz
Verheirateter Fußballer trifft Busenwunder – Manchester-United-Star Ryan Giggs wollte Gerüchte über eine Affäre gerichtlich unterdrücken, scheiterte aber an tratschenden Twitter-Nutzern. Nun hat nicht nur der Bloßgestellte ein Problem, sondern auch die britische Politik. Twitter-Tratsch über Promi-Affäre: Der Ball, der Sex und das Netz weiterlesen
Kino.to für UPC-Kunden gesperrt
Der österreichische Internet-Provider UPC ist gerichtlich dazu verpflichtet, seinen Kunden den Zugriff auf die Streaming-Plattform kino.to zu sperren. Das teilte der Verein für Antipiraterie (VAP) mit. Er ist Ende 2010 zusammen mit Filmproduzenten aus Österreich und Deutschland gegen UPC vor das Handelsgericht Wien gezogen und hat dort nun eine einstweilige Verfü-gung erwirkt. Kino.to für UPC-Kunden gesperrt weiterlesen
Herr Schälike geht in den Knast
Der inzwischen strafrechtlich verurteilte Börsenguru Herr Markus Frick hatte ohne vorange-gangener Abmahnung am Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen Herrn Schä-like erwirkt, die nicht hätte ergehen dürfen, wie das Landgericht das später schriftlich fest-stellte. Herr Schälike gab trotzdem eine Unterlassungsverpflichtungserklärung. Herr Schälike geht in den Knast weiterlesen
Oberlandesgericht Thüringen entscheidet zugunsten eines kostenpflichtigen Routenplaner-Services
Aktenzeichen: 9 W 517/10. Das muss ein echtes Weihnachtsgeschenk gewesen sein für die Webtains GmbH: Ein Oberlandesgericht, genauer das OLG Thüringen in Jena, hat am 23.12.2010 entschieden, dass mit den Mini-Hinweisen auf anfallende Kosten für ein „Online-Abo“, die häufig im Fließtext versteckt am Rande der Webseite versteckt werden, die Kunden Opfer ausreichend aufgeklärt würden. Oberlandesgericht Thüringen entscheidet zugunsten eines kostenpflichtigen Routenplaner-Services weiterlesen
„Gefällt mir“-Button von Facebook verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht
Unter den Juristen ist der „Gefällt mir“-Button von Facebook bereits seit einiger Zeit umstrit-ten. Kritisiert werden dabei potentielle Verstöße gegen Vorgaben des Datenschutzes. Denn nicht nur bei Aktivieren dieses Knopfes, sondern bereits beim Aufruf der dieses Angebot enthaltenen Seite werden potenziell personenbezogene Daten an Facebook übertragen. „Gefällt mir“-Button von Facebook verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht weiterlesen
Oppenheims Graf von Krockow verliert endgültig im Prozeß gegen die NRhZ
Nun steht es endgültig fest: Matthias Graf von Krockow, früher Sprecher der persönlich haf-tenden Gesellschafter der Bank Oppenheim hat seinen Prozess gegen die NRhZ nach insge-samt drei Instanzen endgültig verloren. Oppenheims Graf von Krockow verliert endgültig im Prozeß gegen die NRhZ weiterlesen
Gewinnspielmafia: Herausgeber von in cold calls beworbenen Tankgutscheinen haftet mit
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass sich ein Gutscheinherausgeber bei Missbrauch seines Gutscheins durch unerbetene Telefonwerbung unter Bewerbung eines dubiosen Ge-winnspieldienstes unter Bewerbung auch der Zugabe des Tankgutscheins nicht einfach darauf berufen kann, er wisse nicht, wer für den Missbrauch verantwortlich sei. Gewinnspielmafia: Herausgeber von in cold calls beworbenen Tankgutscheinen haftet mit weiterlesen
Beschluss des Landgerichts Köln: Hartz-IV-Empfänger dürfen keine Sportwetten spielen
Ab sofort dürfen Hartz-IV-Empfänger in Nordrhein-Westfalen nicht mehr an öffentlichen Sportwetten teilnehmen. Dem Anbieter Westlotto wurde per einstweiliger Verfügung unter-sagt, Spielscheine an Personen zu verkaufen, deren „Einkommen in Widerspruch zu ihren Spieleinsätzen steht“. Beschluss des Landgerichts Köln: Hartz-IV-Empfänger dürfen keine Sportwetten spielen weiterlesen
Patentstreit: LG erwirkt Importstopp gegen Sonys Playstation 3
Sony darf laut einem Medienbericht seine Playstation 3 derzeit nicht nach Europa einführen. Schon in wenigen Tagen könnte die Konsole ausverkauft sein. Patentstreit: LG erwirkt Importstopp gegen Sonys Playstation 3 weiterlesen
Telekom stoppt Abrechnungen für telomax
Die Deutsche Telekom hat beim Landgericht Bonn eine einstweilige Verfügung gegen den An-bieter telomax erwirkt. Das Unternehmen kann gegen diese Verfügung noch Rechtsmittel ein-legen. Hintergrund des Rechtsstreits sind zahlreiche Beschwerden von Kunden, die Forde-rungen von telomax auf ihrer Telefonrechnung nicht nachvollziehen konnten. Telekom stoppt Abrechnungen für telomax weiterlesen
Nach einstweiliger Verfügung: Nürburgringforum geht vom Netz
Kurz vor seinem zehnjährigen Bestehen ist das wichtigste Fanforum rund um den Nürburgring geschlossen worden. Rund 60.000 über die Jahre zusammengekommene Beiträge von Fans und Besuchern der Rennstrecke sind seitdem offline. Hintergrund ist eine einstweilige Verfü-gung des Landgerichts Köln gegen den Betreiber des Forums, Mike Frison. Nach einstweiliger Verfügung: Nürburgringforum geht vom Netz weiterlesen
Carsten Maschmeyer: Jetzt noch schärfer!
Der NDR zeigt die zugespitzte Version des Maschmeyer-Films „Der Drückerkönig und die Politik“. Sie ist das Ergebnis der Bestrebungen von Maschmeyers Anwälten, das Stück Szene um Szene zu bekämpfen – und damit auch die Pressefreiheit. Carsten Maschmeyer: Jetzt noch schärfer! weiterlesen